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Baerbock: Waffenruhe im Gazastreifen "hängt am seidenen Faden"
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat vor einem Ende der Waffenruhe im Gazastreifen gewarnt. Die Waffenruhe hänge "am seidenen Faden", schrieb Baerbock am Dienstag im Onlinedienst Bluesky. Es sei unverantwortlich, "dass die Hamas leichtfertig den Deal aufs Spiel setzt". Und auch die israelische Regierung und die USA müssten alles dafür tun, "dass wir in Phase 2 kommen und zu einer Perspektive für echten Frieden", forderte die deutsche Außenministerin.
Baerbock erklärte, das Abkommen zwischen Israel und der im Gazastreifen herrschenden Hamas über eine Waffenruhe und die Freilassung israelischer Geiseln habe bereits mehr als 20 Frauen und Männer "aus den Händen der Hamas zu ihren Familien zurückgebracht". Das sei "eine unglaubliche Erleichterung". "Mit den Verbliebenen bangen wir weiter gemeinsam - auch immer noch um deutsche Geiseln", fügte Baerbock hinzu.
Auch die Zivilbevölkerung im Gazastreifen habe "Schlimmstes durchgemacht". Lebensmittel, Medizin und Wiederaufbau seien nun "das Wichtigste" für die Menschen. "Auch dafür braucht es den Waffenstillstand", erklärte Baerbock. "Und das Völkerrecht ist klar: Es darf keine Vertreibung aus Gaza geben", fügte sie hinzu mit Blick auf umstrittene Pläne von US-Präsident Donald Trump zum Wiederaufbau des Gazastreifens und eine Umsiedlung der dort lebenden Palästinenser nach Ägypten und Jordanien.
Die von den USA, Ägypten und Katar vermittelte Waffenruhe zwischen Israel und der Hamas war am 19. Januar in Kraft getreten. Sie sieht vor, dass innerhalb einer ersten sechswöchigen Phase insgesamt 33 israelische Geiseln übergeben werden. Im Gegenzug sollen rund 1900 palästinensische Häftlinge aus israelischen Gefängnissen entlassen werden.
Gespräche über eine zweite Phase der Waffenruhe sollten eigentlich 16 Tagen nach Beginn der Feuerpause aufgenommen werden - bislang haben sie aber noch nicht begonnen. Die Hamas kündigte zudem an, die für den kommenden Samstag geplante Freilassung israelischer Geiseln auszusetzen. Die Palästinenserorganisation wirft Israel vor, gegen die Waffenruhe verstoßen zu haben. Demnach seien weiter Menschen im Gazastreifen getötet und Hilfslieferungen verzögert worden.
H.Nasr--SF-PST