Bas ruft bei letzter Bundestagssitzung zu Respekt und fairem Umgang auf / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP
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Bas ruft bei letzter Bundestagssitzung zu Respekt und fairem Umgang auf
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hat zum Ende der letzten Bundestagssitzung vor der Wahl die Abgeordneten zu Gesprächsbereitschaft und gegenseitigem Respekt aufgerufen. Es liege an den gewählten Vertreterinnen und Vertretern, "das Vertrauen in die freiheitliche Demokratie zu stärken, das Vertrauen in eine lösungsorientierte Politik", sagte sie am Dienstag im Bundestag. Besorgt zeigte sich Bas wegen zahlreicher Anfeindungen und Angriffe im Wahlkampf.
Bas rief gleichzeitig alle Bürgerinnen und Bürger auf, zur Wahl zu gehen. "Machen sie von Ihrem demokratischen Grundrecht Gebrauch." Sie sei "der festen Überzeugung, unsere freiheitliche Demokratie kann für die meisten Probleme der Menschen Lösungen finden".
Es mache ihr Sorgen, "dass die Verrohung immer weiter zunimmt", sagte die SPD-Politikerin. Im bisherigen Wahlkampf seien "Verunglimpfungen, Bedrohungen und Angriffe auf Wahlhelferinnen und Wahlhelfer nahezu alltäglich". Dies gelte auch für "Attacken auf Politikerinnen und Politiker". Dies sei "eine große Gefahr für unser gesellschaftliches Miteinander und unsere Demokratie".
Zum Abschluss wandte sich Bas ausdrücklich an die Abgeordneten des nächsten Bundestags. "Es wird bei allen Herausforderungen an Ihnen liegen, wieder aufeinander zuzugehen und Brücken zu bauen - auch über Fraktionsgrenzen hinweg", sagte sie. "Kollegialität hat die Arbeit hier im Hause immer ausgezeichnet und getragen."
Die aus dem Ruhrgebiet stammende Parlamentspräsidentin verabschiedete sich dann "mit einem fröhlichen Glückauf" und erklärte: "Die Sitzung ist geschlossen."
B.Mahmoud--SF-PST