Sawt Falasteen - Warnung an China: US-Außenminister Rubio trifft Amtskollegen aus asiatischen Ländern

Die sogenannte Quad-Gruppe lehne zudem "alle einseitigen Handlungen ab, die darauf abzielen, den Status Quo durch Gewalt oder Zwang zu verändern", fügten die Außenminister hinzu. Recht, Demokratie, Souveränität und Unabhängigkeit müssten "gewahrt und verteidigt" werden, erklärten sie weiter. Die Äußerungen können als versteckte, aber deutliche Warnung an China wegen seines Vorgehens unter anderem vor Taiwan und im Südchinesischen Meer verstanden werden.

Ein für dieses Jahr angesetzte Treffen der Quad-Gruppe in Indien solle wie geplant stattfinden, erklärten die Außenminister.

Rubio traf sich zudem einzeln mit den Außenministern Australiens, Indiens und Japans, wie US-Außenamtssprecherin Tammy Bruce mitteilte. Bei dem bilateralen Gespräch mit Tokios Chefdiplomat Takeshi Iwaya habe Rubio auch über Nordkorea und "gemeinsame Anstrengungen gegen die destabilisierenden Handlungen Chinas" gesprochen.

Die Gruppe aus den USA, Indien, Japan und Australien geht auf das Jahr 2007 zurück und soll ein Gegengewicht zum militärischen und wirtschaftlichen Machtanspruch Chinas bilden. Joe Biden, den der neue US-Präsident Donald Trump am Montag im Amt ablöste, hatte das Bündnis wiederbelebt, nachdem Trump während seiner ersten Amtszeit eine isolationistische Außenpolitik verfolgt hatte.

Chinas militärische Aktivitäten vor seiner Ostküste sorgen seit Monaten für Spannungen mit den USA und Washingtons verbündeten Staaten in der Region. So hält die Volksrepublik immer wieder größere Militärmanöver rund um Taiwan ab, das von Peking als abtrünnige Provinz betrachtet wird, die wieder mit dem Festland vereinigt werden soll - notfalls auch mit militärischer Gewalt.

Rubio hatte bei Amtsantritt angekündigt, gegen China vorzugehen, sollte es Taiwan erobern wollen. Trump hatte von Taiwan im Wahlkampf verlangt, den USA als Schutzmacht Geld für die Verteidigung gegen China zu zahlen.

Ein weiterer Konfliktherd ist das Südchinesische Meer, das Peking fast vollständig für sich beansprucht. Dort kam es vermehrt zu Auseinandersetzungen mit den Philippinen. Neben den Philippinen erheben jedoch auch Brunei, Indonesien, Malaysia und Vietnam Anspruch auf Teile des Seegebiets. Der Ständige Schiedshof in Den Haag hatte 2016 einige der chinesischen Ansprüche für unrechtmäßig erklärt, Peking erkennt das Urteil aber nicht an.

P.Tamimi--SF-PST