"FAZ": Defizit in Haushalten der Kommunen 2024 stark gestiegen / Foto: Vincenzo PINTO - AFP/Archiv
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"FAZ": Defizit in Haushalten der Kommunen 2024 stark gestiegen
Das Defizit in den Haushalten der deutschen Städte und Gemeinden dürfte deutlich höher ausfallen als erwartet. Wie die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" am Donnerstag unter Berufung auf das Statistische Bundesamt berichtete, beträgt das Defizit allein für die ersten drei Quartale des vergangenen Jahres knapp 25 Milliarden Euro. Die Kommunen hatten zunächst 13 Milliarden Euro veranschlagt und im Herbst dann für das erste Halbjahr 17,3 Milliarden Euro angegeben.
Gründe für die angespannte finanzielle Lage waren demnach vor allem steigende Personal- und Sozialkosten. Bei der Vorstellung der Zahlen im Herbst für das erste Halbjahr hieß es, Städte und Gemeinden mussten allein für Sozialausgaben 12,5 Prozent mehr Geld aufwenden als im Vorjahreszeitraum. Hauptgrund war demnach die Erhöhung der Regelsätze für Sozialhilfe und Bürgergeld zum 1. Januar. Die Personalkosten erhöhten sich demnach um über neun Prozent.
Es ist nun das zweite Jahr in Folge, dass die Kommunen in die roten Zahlen rutschen, 2023 waren es acht Milliarden Euro. Der Geschäftsführer des Landkreistags, Hans-Günter Henneke, sagte dazu der Zeitung, ohne eine "massive Kursänderung" sei auch in den kommenden Jahren keine Veränderung absehbar.
Der Städtetag, der Landkreistag und der Städte- und Gemeindebund hatten angesichts dieser Entwicklung in der Vergangenheit bereits vor einem Stillstand in den Kommunen gewarnt. "Neue Investitionen können unter diesen Vorzeichen praktisch nicht mehr beschlossen werden", hieß es in einer gemeinsamen Stellungnahme Mitte des vergangenen Jahres. Der Investitionsrückstau werde schon jetzt auf 186 Milliarden Euro geschätzt und steige nun weiter an.
T.Khatib--SF-PST