Göring-Eckardt beklagt Abgang von Abgeordneten wegen Anfeindungen / Foto: John MACDOUGALL - AFP/Archiv
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Göring-Eckardt beklagt Abgang von Abgeordneten wegen Anfeindungen
Bundestags-Vizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Grüne) hat den freiwilligen Abgang vieler Abgeordneter wegen Anfeindungen und Beleidigungen beklagt. Im Deutschlandfunk sagte sie am Samstag, es sei sehr schade, dass sich Politiker heute die Frage stellen müssten, ob sie dort sein könnten, "gerade wenn man Familie hat". Göring-Eckardt bedauerte, dass die Vizepräsidentin des Bundestages, Yvonne Magwas, und der frühere Ostbeauftragte der Bundesregierung, Marco Wanderwitz (beide CDU), mit Verweis auf das gesellschaftliche Klima mit der Politik aufhörten.
Göring-Eckardt selbst tritt für den neuen Bundestag dagegen wieder an. "Ich stampfe mit dem Fuß auf und sage 'nee', ihr kriegt mich hier bestimmt nicht weg, nicht mit euren Anfeindungen, nicht mit euren Beleidigungen."
Die Grünen-Politikerin wehrte sich zugleich gegen den Vorwurf, ihre Partei mache die Spielräume für die Meinungsfreiheit immer enger. Jede und jeder könne ihre beziehungsweise seine Meinung sagen, müsse dann aber "damit rechnen, dass man Widerspruch kriegt und dass man mit diesem Widerspruch auch umgehen muss".
Göring-Eckardt verteidigte, dass sich die Spitzen der Grünen wie Vizekanzler Robert Habeck und Außenministerin Annalena Baerbock mit Hunderten von Strafanzeigen gegen Beleidigungen und Bedrohungen zur Wehr setzten. Es gebe einen Moment, "wo man sagt, das geht jetzt nicht mehr, jetzt muss Strafanzeige erstattet werden". Nicht selten sei es zudem die Polizei, die Spitzenpolitiker frage, ob sie Anzeige erstatten wollten.
O.Salim--SF-PST