Sawt Falasteen - Koalitionsverhandlungen von CDU und Grünen in Schleswig-Holstein ab Mittwoch geplant

Sollten beide Parteien dem Papier grünes Licht geben, könnten die Koalitionsverhandlungen bereits am Mittwochnachmittag beginnen, sagte Günther. Noch am Abend wollen die Grünen auf einem Parteitag in Neumünster über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen abstimmen. Die Delegierten sollen zudem eine zwölfköpfige Hauptverhandlungsgruppe wählen. Die geschäftsführende CDU-Spitze soll am Mittwochvormittag zusammenkommen. Möglichst in den drei darauffolgenden Wochen solle es einen Koalitionsvertrag geben.

"Es war ein sehr konstruktives Gespräch in vertrauter Runde", sagte die Grünen-Spitzenkandidatin und bisherige Vizeregierungschefin Monika Heinold. Sie gehe mit "Mut und Optimismus" in den Landesparteitag, dem sie die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen empfehlen werde. "Wir haben angeknüpft an den Geist der Sondierungsgespräche in der vergangenen Woche", sagte Ko-Spitzenkandidatin Aminata Touré. Es sei "im Sinne der Bürgerinnen und Bürger" verhandelt worden.

In dem gemeinsam erarbeiteten Sondierungspapier hätten die Vertreter von CDU und Grünen auf Einzelmaßnahmen verzichtet. Stattdessen seien grundsätzliche gemeinsame Leitziele festgelegt worden. "Wir haben nach Gemeinsamkeiten gesucht, so wie wir es immer tun", sagte Heinold.

Bei der Landtagswahl vor gut zwei Wochen hatte die CDU mit 43,4 Prozent nur knapp eine absolute Mehrheit verpasst und kann nun mit nur einem Partner regieren. Trotzdem versuchte sie zunächst, eine Neuauflage der seit 2017 in Kiel regierenden Dreierkoalition aus CDU, Grünen und FDP auf den Weg zu bringen. Dieser Plan scheiterte allerdings an den Grünen, die bei der Landtagswahl vom 8. Mai zweitstärkste Kraft wurden. Bei einer Vorstandssitzung entschied sich die CDU schließlich für schwarz-grüne Zweiergespräche.

H.Nasr--SF-PST