Sawt Falasteen - Treffen mit von der Leyen: Starmer will "Neustart" in Beziehungen mit der EU

Von New York aus, wo er der UN-Generaldebatte beiwohnte, postete er zudem ein Foto, das ihn und von der Leyen im Gespräch vertieft zeigt, und schrieb weiter, er freue sich auf einen Besuch in Brüssel in der kommenden Woche. Von der Leyen antwortete auf X, sie habe sich gefreut, Starmer bei der Vollversammlung getroffen zu haben und freue sich darauf, ihn bald in Brüssel zu begrüßen.

Der Besuch in der kommenden Woche wird der erste für Starmer als Regierungschef. Zuvor gab es bereits bilaterale Treffen mit Bundeskanzler Olaf Scholz und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron.

Starmer hatte nach seinem Amtsantritt im Juli angekündigt, die Beziehungen zur EU erneuern zu wollen. "Ich will bei dem, was wir mit der EU erreichen können, ehrgeizig sein", sagte er. Starmer, der beim Brexit-Referendum 2016 für den Verbleib in der EU gestimmt hatte, stellte jedoch klar, dass er den Brexit nicht rückgängig machen werde. Auch eine Rückkehr in den europäischen Binnenmarkt, die Zollunion oder eine Wiedereinführung der Personenfreizügigkeit schloss er aus.

Der Brexit ist in Großbritannien nach wie vor ein hoch umstrittenes politisches Thema. Ein EU-Vorschlag für ein Mobilitätsabkommen für 18- bis 30-Jährige war von der konservativen britischen Vorgängerregierung abgelehnt worden. Es gilt als wahrscheinlich, dass Starmer jeden Eindruck vermeiden will, er wolle elementare Brexit-Regelungen wie die Abschaffung der Freizügigkeit wieder einführen.

A.Suleiman--SF-PST