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Kühnert fordert von der FDP Entscheidung über die Zukunft der Ampel-Koalition
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat von der FDP-Spitze nach deren Beratungen über das Ergebnis der Landtagswahl in Brandenburg klare Aussagen zur Zukunft der Ampel-Koalition im Bund gefordert. "Für uns wäre wichtig, dass es danach auch ein klares Wort gibt", sagte Kühnert im ARD-"Morgenmagazin" mit Blick auf die Gremiensitzungen der Liberalen am Montag. Es sei nun Aufgabe der FDP-Spitze, eine Klärung herbeizuführen.
Die FDP hatte bei der Landtagswahl in Brandenburg am Sonntag nur noch 0,8 Prozent der Stimmen geholt. In der Folge gab es aus den Reihen der Liberalen Forderungen und Spekulationen bezüglich eines möglichen Ausstiegs aus der Ampel-Koalition im Bund. Kühnert sagte, an diesem Montag werde sich zeigen, wie es weitergeht. "Ich gehe davon aus, die Zusammenarbeit in der Ampel geht weiter." Die SPD jedenfalls sei "wild entschlossen", mit der Koalition über die Ziellinie zu gehen, also bis zum Ende der Legislaturperiode weiterzumachen.
S.Barghouti--SF-PST