Sawt Falasteen - Zahl der in Deutschland lebenden Flüchtlinge erreicht Höchststand

Die Daten umfassen alle Menschen, die aus humanitären Gründen in Deutschland Schutz suchen, unabhängig vom Aufenthaltsstatus. Zuerst hatte die "Neue Osnabrücker Zeitung" darüber berichtet.

43.616 Menschen hatten nach der Antwort der Bundesregierung zur Jahresmitte Asyl in Deutschland erhalten, weitere 727.881 einen Schutzstatus nach der Genfer Flüchtlingskonvention. Ersatzweise subsidiären Schutz hatten 539.500 Menschen. Hinzu kommen weitere Aufenthaltskategorien wie Geduldete und Asylbewerber.

Veranlasst hat die Anfrage an die Bundesregierung die Linken-Abgeordnete Clara Bünger. Sie betonte, der Anstieg der Geflüchteten in Deutschland um 60.000 sei vor allem durch Menschen zu erklären, die vor dem Krieg aus der Ukraine geflohen seien.

Bünger kritisierte, dass etwa CDU-Chef Friedrich Merz die Flüchtlingslage zu einem "nationalen Notstand" erklären wolle. "Solche Panikmache lenkt bewusst von den wahren sozialen Problemen ab und nutzt Angst, um Geflüchtete zum Sündenbock zu machen", erklärte sie. Es müsse vielmehr darüber gesprochen werden, "wie die Aufnahme und Arbeitsmarktintegration der schutzbedürftigen Menschen gelingen kann".

Ausreisepflichtig waren zum Stichtag 30. Juni nach den Angaben der Bundesregierung 226.882 Menschen. Allerdings hatten von ihnen 182.727 eine sogenannte Duldung, können also aus humanitären oder familiären Gründen derzeit nicht abgeschoben werden.

S.Barghouti--SF-PST