Sawt Falasteen - Streit mit von der Leyen: Frankreich wechselt EU-Kommissar aus

Breton gab als Grund für seinen Rücktritt an, dass von der Leyen Frankreich aufgefordert habe, einen anderen Kandidaten zu nominieren. "Vor einigen Tagen, in den letzten Zügen der Verhandlungen über das zukünftige Kollegium, haben Sie Frankreich gebeten, meinen Namen zurückzuziehen - aus persönlichen Gründen, die Sie zu keinem Zeitpunkt mit mir persönlich besprochen haben", erklärte Breton in seinem Schreiben an die Kommissionschefin. Er warf von der Leyen vor, Frankreich im Gegenzug "ein angeblich einflussreicheres Ressort" in der neuen Kommission angeboten zu haben.

Breton war in Brüssel bislang als Binnenmarktkommissar für die Industrie- und Digitalpolitik der EU zuständig und setzte sich unter anderem für eine stärkere Regulierung großer Digitalkonzerne wie Google, Apple und Meta ein. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatte ihn im Juli offiziell für eine zweite Amtszeit als EU-Kommissar vorgeschlagen. Seinem Ressort drohte allerdings die Aufteilung auf mehrere kleinere Kommissarsposten.

Frankreichs Präsident Macron will nun den seit Januar amtierenden Außenminister Stéphane Séjourné nach Brüssel schicken. Er solle für die "Souveränität der Industrie und die europäische Wettbewerbsfähigkeit" einstehen, teilte der Elysee-Palast in Paris mit. Séjourné war vor seiner kurzen Amtszeit als Außenminister Vorsitzender der Liberalen-Fraktion Renew im Europaparlament.

Das Verhältnis zwischen dem bisherigen Kommissar Breton und von der Leyen galt seit langem als angespannt, insbesondere seit der Franzose im Frühjahr den Führungsstil der Kommissionspräsidentin öffentlich scharf kritisiert hatte. In dem Streit ging es unter anderem um die Besetzung des hochrangigen Postens des Mittelstandsbeauftragten in der Kommission, über die von der Leyen nach Darstellung von Breton im Alleingang entschieden hatte.

Von der Leyens Forderung an Paris nach einem andere Kandidaten sei "ein weiteres Zeugnis für einen fragwürdigen Führungsstil", kritisierte Breton nun. "Ich muss feststellen, dass ich meine Pflichten im Kollegium nicht weiter ausüben kann."

Die Kommissionssprecherin Arianna Podesta äußerte sich nicht zu diesen Vorwürfen. "Die Präsidentin nimmt Thierry Bretons Rücktritt zur Kenntnis und dankt ihm für seine Arbeit als Kommissar während des gesamten Mandats", erklärte die Sprecherin in Brüssel.

Von der Leyen hatte von den Mitgliedstaaten ursprünglich verlangt, je einen Mann und eine Frau ins Rennen zu schicken, an diese Vorgabe hielt sich mit Bulgarien allerdings nur ein einziges der 27 Mitgliedstaaten. Von der Leyen will am Dienstag in Straßburg weitere Angaben zur Zusammensetzung der nächsten Kommission machen. Die designierten Kommissarinnen und Kommissare müssen sich in der Folge einer Anhörung im Europaparlament stellen.

M.Qasim--SF-PST