Bundespolizei kann wegen Fußball-EM an allen deutschen Grenzen Kontrollen vornehmen / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP
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Bundespolizei kann wegen Fußball-EM an allen deutschen Grenzen Kontrollen vornehmen
Ab Freitag kann die Bundespolizei wegen der Fußball-Europameisterschaft vorübergehend Kontrollen an allen deutschen Grenzen vornehmen. Diese Kontrollen würden auch an den Grenzen zu Dänemark, Frankreich und den Benelux-Staaten erfolgen, an denen bisher keine Grenzkontrollen stattgefunden hätten, erklärte das Bundesinnenministerium am Donnerstagabend. Außerdem würden Reisende aus dem Schengen-Raum auch im Flugverkehr und in Häfen kontrolliert werden können. Die Kontrollen finden den Angaben zufolge "lageabhängig und flexibel" statt.
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) erklärte, Sicherheit habe bei der Fußball-EM "höchste Priorität". "Wir wappnen uns mit maximalem Einsatz der Sicherheitsbehörden gegenüber allen denkbaren Gefahren." Der Fokus reiche von der Bedrohung durch islamistischen Terror, über Hooligans bis hin zu Cyberangriffen. Die "flexiblen und vorübergehenden Kontrollen" sollen den Reiseverkehr und die Pendler den Angaben zufolge "so wenig wie möglich belasten". Es werde sich auf Kontrollen fokussiert, die für die Sicherheit erforderlich seien.
Die temporären Kontrollen an allen deutschen Schengen-Binnengrenzen sind den Angaben zufolge auf EU-Ebene bis zum 19. Juli 2024 notifiziert. Alle Reisenden werden demnach gebeten, gültige Reisedokumente beim Grenzübertritt mitzuführen.
An den Grenzen zu mehreren Ländern sind schon seit dem vergangenen Oktober Grenzkontrollen angeordnet. Bis Mitte Dezember soll an den deutschen Grenzen zu Polen, Tschechien und der Schweiz kontrolliert werden, an der deutsch-österreichischen Grenze wurden Kontrollen bis zunächst Mitte November angeordnet.
S.Abdullah--SF-PST