Spaniens Parlament berät vor Abstimmung über Amnestiegesetz für Katalanen / Foto: JAVIER SORIANO - AFP
-
Krimi in Danzig: Basketballer gewinnen Spitzenspiel
-
Suzuki-Gala sorgt für Füllkrugs Frust-Start
-
HBL: Magdeburg startet siegreich in die Saison
-
Islands Regierungschefin bezeichnet Referendum-Ausgang als "Sieg für Demokratie"
-
Mindestens sieben Tote bei Schiffsunglück vor Küste Nordzyperns
-
Mehr als 790 Tote nach Sturzflut im Himalaya - Befreiungsaktion für verschüttete Arbeiter
-
Schüsse bei Techno-Party in der Schweiz: Eine Tote und fünf Verletzte
-
Gegen zehn Darmstädter: Hannover feiert ersten Sieg
-
Kaiserslautern mit Befreiungsschlag - St. Pauli in der Krise
-
Trauergottesdienste für Harald V. in Norwegen mit neuem König Haakon VIII. und Regierung
-
Aragón: Márquez feiert dritten Doppelsieg in Serie
-
Vierter WM-Titel: Zeidler bleibt das Maß aller Dinge
-
Rang vier: Achter verpasst Medaille bei der Ruder-WM
-
Klingbeil sucht bei G20-Treffen in USA nach neuen Handelspartnern
-
Mühsame Suche nach Vermissten nach Sturzflut im Himalaya - Retter in Tibet abgezogen
-
"Export-Lawine": Chinas BYD verkauft massenhaft Plugin-Hybrid-Autos in Deutschland
-
Norwegens neuer König Haakon VIII. gedenkt seines Vaters bei Trauergottesdienst
-
"Neuer Präsident genügt nicht": KNVB plant FIFA-Zukunftsgipfel
-
Russland kündigt "massive Angriffe" auf ukrainischen Energiesektor an
-
Dähling kritisiert EEG-Reform und Netzpaket als Bremse der Energiewende
-
Rechtsextremer Minister Ben Gvir ist "stolz" auf schlechte Haftbedingungen in Israel
-
Junge Frau bei Schüssen während Rave-Party in der Schweiz getötet - Fünf Verletzte
-
Isländer stimmen in Referendum gegen EU-Beitrittsverhandlungen
-
Nach Öl-Deal mit Trump: Venezuelas Präsidentin sichert Wahrung der Souveränität zu
-
"Stayin' Alive": Pogacar meldet sich aus dem Krankenhaus
-
Chelsea holt Keeper Martínez von Aston Villa
-
SPD- und Grünen-Politiker fordern Verbot radikaler AfD-Landesverbände
-
Prinz George startet sein Leben am Eton College
-
Chinesischer Autobauer BYD verkauft massenweise Plugin-Hybride in Deutschland
-
Hrgovic neuer IBF-Weltmeister - jetzt Duell mit Kabayel?
-
Oberbayern: 31 Jahre alte Britin in Bahnhof in Rosenheim erstochen
-
Sturzflut im Himalaya: Erdrutsch formt neuen See - Retter in Tibet abgezogen
-
Schüsse bei Rave-Party in der Schweiz: Ein Toter und fünf Verletzte
-
Ein Todesopfer und fünf Verletzte bei Schüssen bei Rave-Party in der Schweiz
-
Referendum in Island: Gegner von EU-Beitrittsverhandlungen kurz vor Auszählungsende vorne
-
Unter Tränen: Federer in Hall of Fame des Tennis aufgenommen
-
Viererpack Messi: Miami beendet Negativserie
-
Rettungskräfte in Nepal kämpfen gegen Regen und steigende Pegelstände
-
"Sieg teuer bezahlt": Kovac leidet mit Konstantelias
-
Junta im Niger schlägt Aufstand von Soldaten mit Hilfe Russlands nieder
-
Referendum in Island über EU-Beitrittsverhandlungen beendet
-
"Bild am Sonntag": Bahn investiert 210 Millionen Euro in "XXL-Waschprogramm"
-
Ehemaliger Trump-Unterstützer aus den USA abgeschoben
-
IAEA: Akw Saporischschja seit mehr als einer Woche ohne externe Stromversorgung
-
Dritter Sieg: Nürnberg mit bestem Start seit 1999
-
Norwegen trauert um Harald V. - neuer König Haakon VIII. hält Rede an die Nation
-
Operation nötig: Pogacar bricht sich Schlüsselbein
-
Sirtaki zum Auftakt: Dortmund dominiert den HSV
-
Norwegens neuer König Haakon VIII. würdigt verstorbenen Vater in erster Rede
-
Kubicki erwartet FDP-Ergebnis von fünf bis sechs Prozent in Sachsen-Anhalt
Spaniens Parlament berät vor Abstimmung über Amnestiegesetz für Katalanen
Im spanischen Parlament hat die Aussprache vor der Abstimmung über das umstrittene Amnestiegesetz für katalanische Unabhängigkeitsaktivisten begonnen. Parlamentspräsidentin Francina Armengol von den regierenden Sozialdemokraten eröffnete die Sitzung in Madrid am Donnerstagmorgen. Vor der endgültigen Abstimmung soll jede Fraktion noch einmal ihre Argumente vorbringen. Das Abstimmungsergebnis wird im Laufe des Vormittags erwartet.
Die Amnestie soll etwa 400 katalanischen Aktivisten zugute kommen, die nach einem Unabhängigkeitsreferendum in der Region im Nordosten Spaniens im Jahr 2017 von der spanischen Justiz verfolgt wurden. Unter ihnen ist auch der frühere katalanische Regionalpräsident Carles Puigdemont, der nach Jahren im Exil nach Spanien zurückzukehren könnte.
Das Amnestiegesetz ist ein Zugeständnis von Ministerpräsident Pedro Sánchez an die Unabhängigkeitsbefürworter, die mit zwei Parteien im Parlament in Madrid vertreten sind. Sánchez war nach der Wahl im vergangenen Jahr auf ihre Unterstützung angewiesen, um eine Regierungsmehrheit zustande zu bringen. Die Amnestiepläne lösten monatelange Proteste der konservativen Opposition aus.
Im Abgeordnetenhaus wurde das Gesetz schon im März verabschiedet. Weil der Senat es Mitte Mai ablehnte, ging der Gesetzentwurf zurück ins Abgeordnetenhaus, das nun das letzte Wort hat.
J.Saleh--SF-PST
