Sawt Falasteen - Kühnert: Kanzlerkandidatur von Scholz ist "Selbstverständlichkeit"

"Wir haben einen guten Bundeskanzler und er wird auch der nächste Kanzlerkandidat der SPD sein", sagte dazu Kühnert. Scholz habe "den Rückhalt von uns allen in der Parteispitze und ausdrücklich auch von Boris Pistorius". Formal solle die Kandidatur aber erst zu einem späteren Zeitpunkt beschlossen werden, denn "wir werden unseren Bundeskanzler nicht zu früh zum Kandidaten machen", fügte der Generalsekretär hinzu.

Pistorius nahm am Morgen an den Beratungen des Parteipräsidiums teil. Kühnert stellte sich anschließend hinter Forderungen des Verteidigungsministers nach einer auskömmlichen Finanzausstattung der Bundeswehr. Er legte sich aber nicht auf dessen Forderung fest, den Wehretat im kommenden Jahr um 6,7 Milliarden Euro aufzustocken.

"Die SPD-Ministerinnen und -Minister melden nichts zum Spaß im Haushalt an, sondern das, was sie für sachlich geboten halten", sagte Kühnert lediglich. Die Ziele von Pistorius, Sicherheit und Bündnisfähigkeit zu gewährleisten, "haben selbstverständlich unseren Rückhalt", fügte er hinzu. Die Etatberatungen seien jedoch derzeit Aufgabe der Regierung und nicht des SPD-Präsidiums. "Der Ball ist im Feld des Bundeskabinetts", sagte der SPD-Generalsekretär.

I.Saadi--SF-PST