EU-Gericht verhandelt über von der Leyens Corona-Impfstoff-Nachrichten / Foto: Lillian SUWANRUMPHA - AFP/Archiv
-
Taylor Swift als jüngste Frau in die Hall of Fame der Songwriter aufgenommen
-
Höchste Juni-Temperatur aller Zeiten in der Antarktis gemessen
-
Feierlaune im Stadion und Ausschreitungen davor: Fußball-WM hat in Mexiko begonnen
-
Vor Bundestagsdebatte über Gesundheitsreform: Warken zu Änderungen bereit
-
Als Anti-Trump-Slogan geltende Zahlen "8647" groß auf National Mall aufgetaucht
-
Unter Druck stehender Starmer ernennt neuen Verteidigungsminister
-
Außenministerium: Iran hat noch nicht über Abkommen mit den USA entschieden
-
Pressestimmen zum WM-Eröffnungsspiel: "Mexiko, wie schön!"
-
"Da geht die Post ab": Mexiko feiert perfekten WM-Auftakt
-
Eröffnungsshow und Auftaktspiel im Aztekenstadion: Fußball-WM hat begonnen
-
Trump stellt baldige Vereinbarung mit dem Iran in Aussicht und sagt Angriffe ab
-
Rekord-Börsengang: SpaceX könnte noch mehr einnehmen als erwartet
-
Bundestag verlängert Bundeswehr-Einsätze in Bosnien und im Kosovo
-
Mexikaner Quinones erzielt erstes WM-Tor
-
Nach Kongressrevolte: Trump nominiert neuen Geheimdienstkoordinator
-
Trump sagt Angriffe auf Iran ab und deutet Verhandlungserfolg an - Iran dementiert
-
Anstoß in Mexiko: Die XXL-WM beginnt
-
Fehlalarm am Pentagon: Keine "gefährlichen Substanzen" gefunden
-
Eröffnungsfeier der Fußball-WM mit Superstar Shakira
-
Eröffnungsfeier: Shakira tanzt, die Fans jubeln
-
Trump sagt Angriffe auf Iran ab und deutet Verhandlungserfolg an
-
Vor WM-Eröffnung in Mexiko: Tausende Fans drängen in Fanzone
-
G7-Vertreter beraten mit China über Abbau von Ungleichheiten
-
US-Abgeordnete verweigern Trump Spionagerechte gegen Ausländer
-
3. Liga: TSV Havelse bekommt Startplatz der Löwen
-
Lobbycontrol: Wirtschaft gibt Rekordsumme für Einflussnahme auf EU-Institutionen aus
-
Pentagon nach Fund "gefährlicher Substanzen" abgeriegelt
-
EU-Ratspräsidentschaft legt Entwurf für EU-Haushalt vor - Kritik von Nettozahlern
-
Ehrlichkeit beim Ex-Klub: Gregoritsch erhält Fairness-Award
-
Bundesverwaltungsgericht weist Klage gegen Ablehnung von Zeugenaussage Steinmeiers ab
-
Nach Aus für FCAS: Startschuss für mögliches Kampfjet-Nachfolgeprojekt
-
Familien-Sommerferien-Ticket der DB ab Sonntag buchbar
-
EZB hebt Leitzinsen erstmals seit 2023 wieder an - Einlagenzins bei 2,25 Prozent
-
Marokkaner Jayed pfeift deutschen WM-Auftakt
-
Britischer Verteidigungsminister Healey tritt zurück - Premier Starmer weiter unter Druck
-
Irans Ölinsel Charg: Trump droht erneut mit Angriffen
-
Tödlicher Raserunfall: Mehr als drei Jahre Jugendstrafe in Duisburg
-
Obdachloser in Köln bei Streit getötet - 29-Jähriger festgenommen
-
Jugendlicher übernimmt Mordauftrag: Dreieinhalb Jahre Haft in Köln
-
Kleinkind geschlagen und geschüttelt: 22-Jähriger wegen Totschlags verurteilt
-
Kontroverse Debatte übers Heizungsgesetz im Bundestag - Linke prüft Klage
-
Dortmund ausgestochen: Eiskunstlauf-WM 2028 in Peking
-
Mehr Rechtsextremisten in Niedersachsen - Szene setzt auf Kampfsport als Lockmittel
-
Mecklenburg-Vorpommern: Verfassungsschutz zählt erstmals über 2000 Rechtsextreme
-
Behördenfehler lässt Fernreise scheitern: Gemeinde aus Sachsen muss zahlen
-
Fußball-Fest mit Kontroversen: Mega-Event Weltmeisterschaft startet in Mexiko
-
Europäische Zentralbank hebt Leitzinsen erstmals seit 2023 wieder an
-
DOSB will Europaspiele 2031 nach Deutschland holen
-
Reformtreffen mit Merz: Sozialpartner ziehen positive Bilanz und wollen weiter reden
-
Teheran nennt Feuerpause nach jüngsten US-Angriffen "praktisch bedeutungslos"
EU-Gericht verhandelt über von der Leyens Corona-Impfstoff-Nachrichten
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) wird im kommenden Monat über eine Klage auf Veröffentlichung von SMS-Nachrichten verhandeln, die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bei den Verhandlungen über den Kauf von Corona-Impfstoffen verschickt hatte. Über die Klage der US-Zeitung "New York Times" werde am 15. November verhandelt, sagte am Montag eine Gerichtssprecherin in Luxemburg. Beide Seiten könnten in einer öffentlichen Anhörung ihre Argumente vorbringen, kündigte sie an.
Eine Entscheidung in dem Fall wird wird erst in einigen Monaten erwartet. In seinem Zentrum stehen Nachrichten, die von der Leyen auf dem Höhepunkt der Corona-Pandemie mit dem Chef des US-Pharmakonzerns Pfizer, Albert Bourla, ausgetauscht hatte, um die Impfstoffkäufe der EU zu organisieren. Die "New York Times" berichtete im Jahr 2021 darüber.
Der Inhalt der SMS-Nachrichten wurde nie öffentlich gemacht. Die Zeitung verklagte die EU-Kommission im vergangenen Jahr, weil diese die Nachrichten trotz eines Antrags auf Informationsfreiheit nicht freigegeben hatte.
Während der Corona-Pandemie hatte die EU inmitten einer massiven Nachfrage weltweit Impfstoffe für die Mitgliedstaaten gesichert. Als Hauptlieferanten wählte die EU-Kommission Biontech/Pfizer. Viele Aspekte der Beschaffung wurden jedoch vertraulich behandelt, was zu Vorwürfen der mangelnden Transparenz führte.
Y.Zaher--SF-PST
