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Vorgestellt

Vermittlungsausschuss einigt sich auf Kompromiss zu Kassen-Sparpaket

Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat hat einen Kompromiss für das von der Regierung geplante Sparpaket für die Krankenkassen vereinbart. Wie der Bundesrat am Mittwochabend mitteilte, sollen dabei die Auswirkungen der geplanten Einsparungen bei der Klinikvergütung auf das Jahr 2026 begrenzt bleiben. Bundestag und Bundesrat sollen nun am Freitag abschließend über das Sparpaket in Höhe von zwei Milliarden Euro entscheiden. Es soll einen übermäßigen Anstieg der Beiträge für die Versicherten im kommenden Jahr verhindern.

Merz unzufrieden mit Ergebnissen von Kommission zur Pflegereform

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich unzufrieden mit der Bund-Länder-Gruppe zur Pflegeversicherung gezeigt - und eine adäquate Pflegereform für nächstes Jahr angekündigt. Das Gremium habe seine Arbeit "mit einem nicht befriedigenden Ergebnis" beendet, sagte Merz am Mittwoch im Bundestag. Er sei mit diesem "nicht einverstanden". Die Ergebnisse würden, "nicht ausreichen, um die Pflegeversicherung auf Dauer zukunftsfähig zu gestalten".

Letzte Nachrichten

EU-Neuwagenmarkt bricht im April um ein Fünftel ein

Lieferprobleme bremsen den Neuwagenmarkt in der EU weiter deutlich. Im April wurden 20,6 Prozent weniger Neuzulassungen in der Europäischen Union verzeichnet als im Vorjahresmonat, wie der Herstellerverband Acea am Mittwoch mitteilte. Mit Ausnahme des ersten Pandemie-Jahres 2020 war dies demnach der schwächste April seit Beginn der Aufzeichnungen 1990. Insgesamt wurden 684.000 Neufahrzeuge verkauft.

UN-Menschenrechtskommissarin reist "bald" nach China

Die UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet wird "bald" nach China reisen und dort auch die Region der muslimischen Minderheit der Uiguren besuchen. Wie Bachelets Sprecherin Liz Throssell am Dienstag in Genf miteilte, wird Bachelet die Uiguren-Region und die Millionenstadt Guangzhou besuchen, nicht jedoch die chinesische Hauptstadt Peking. Throssell führte dies auf die Corona-Epidemie zurück, Bachelet werde aber mit "hohen Regierungsverantwortlichen" zusammenkommen.

Bundesländer sollen erneut über Impfpflicht ab 60 Jahren beraten

Mit Blick auf eine mögliche neue Coronawelle ab dem Herbst soll die Gesundheitsministerkonferenz (GMK) im Juni erneut über eine Impfpflicht ab 60 Jahren beraten. Baden-Württemberg und Hessen stellten dazu bei einer gemeinsamen Videoschalte der Gesundheitsminister am Montag einen entsprechenden Antrag, wie das baden-württembergische Gesundheitsministerium am Dienstag mitteilte.

Shanghai meldet "Null-Covid" und bleibt dennoch unter Lockdown

Erstmals seit Wochen hat die chinesische Wirtschaftsmetropole Shanghai am Dienstag nach eigenen Angaben den "Null-Covid"-Zustand erreicht. "Alle 16 Distrikte von Shanghai haben bereits Null-Covid auf Gemeindeebene erreicht" sagte ein Vertreter der Gesundheitsbehörden. Das bedeutet nach Angaben der Verwaltung, dass keine der mehr als 1000 am Dienstag gemeldeten Neuinfektionen außerhalb von unter Quarantäne stehenden Gebieten aufgetreten ist. Dennoch wird der strenge Lockdown in der Stadt fortgesetzt.

BA-Chef hält Kurzarbeit bei langen und tiefen Krisen für ungeeignet

Der Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, hält das Instrument der Kurzarbeit bei langanhaltenden nationalen Krisen für ungeeignet. "Kurzarbeit für konjunkturelle, temporäre Ausfälle hat sich bewährt und muss erhalten bleiben", sagte er der "Augsburger Allgemeinen" vom Dienstag. Jedoch sei Kurzarbeit "kein massentaugliches Verfahren". Es müsse daher eine "alternative Regelung für lang andauernde Krisen" entwickelt werden.

Erneuter Sandsturm trifft Irak und sorgt für Atemprobleme bei tausenden Menschen

Ein erneuter schwerer Sandsturm hat am Montag den Irak getroffen. Mindestens 4000 Menschen mussten laut einem Sprecher des Gesundheitsministeriums in Krankenhäusern versorgt werden, zumeist wegen Atemproblemen. Das öffentliche Leben in mehreren irakischen Regionen kam teilweise zum Stillstand. Eine dichte Staubwolke hüllte die Hauptstadt Bagdad und weitere Städte ein. Dächer und Autos waren von gelbem und orangefarbenem Sand bedeckt.

Bundesärztekammer fordert Werbeverbot für Alkohol

Die Bundesärztekammer (BÄK) hat ein Werbeverbot für Alkohol gefordert. "Der Alkoholkonsum fordert Jahr für Jahr rund 74.000 Todesopfer allein in Deutschland", erklärte BÄK-Präsident Klaus Reinhardt am Montag. Diese Tatsache dürften die politischen Entscheidungsträger nicht länger ignorieren. "Sie müssen endlich wirksame Maßnahmen ergreifen, um den Alkoholkonsum zu senken."

Gesundheitsminister wollen sich für Coronawelle ab Herbst rüsten

Bund und Länder wollen sich möglichst schnell für eine mögliche neue Coronawelle ab Herbst rüsten. Das vereinbarten die Gesundheitsminister am Montag bei einer gemeinsamen Videoschalte. "Die Coronapandemie ist noch nicht vorbei - wir dürfen uns nicht von den aktuell rückläufigen Inzidenzen täuschen lassen", erklärte Sachsen-Anhalts Ressortchefin Petra Grimm-Benne (SPD), die derzeit der Gesundheitsministerkonferenz (GMK) vorsitzt, in Magdeburg.

Keine Maskenpflicht mehr in Frankreich in Bussen und Bahnen

In Frankreich gilt seit Montag keine Corona-Maskenpflicht mehr in Bussen und Bahnen. Schutzmasken müssen damit nur noch in Krankenhäusern und Altenheimen getragen werden. Dort muss auch weiterhin ein Gesundheitspass vorgelegt werden - das heißt, Besucher müssen geimpft, genesen oder negativ getestet sein.

Ryanair verringert Verlust deutlich

Der irische Billigflieger Ryanair hat seine Verluste wegen der Corona-Pandemie im zurückliegenden Geschäftsjahr bis Ende März stark verringern können. Unter dem Strich stand ein Minus von 355 Millionen Euro - im Vorjahr war es noch rund eine Milliarde Euro gewesen. Im laufenden Geschäftsjahr rechnet Ryanair mit der Rückkehr in die Gewinnzone, wie die Airline am Montag mitteilte.

Schweizer stimmen für Beteiligung an Frontex-Ausbau

Die Schweiz kann sich am Ausbau der EU-Grenzschutzbehörde Frontex beteiligen. In einer Volksabstimmung votierte am Sonntag eine klare Mehrheit dafür, den von der EU beschlossenen Ausbau mitzutragen und sich finanziell und personell stärker an Frontex zu beteiligen. In weiteren Referenden stimmten die Schweizerinnen und Schweizer für eine Neuregelung der Organspende und ein neues Filmgesetz, das Streamingdienste wie Netflix zu Investitionen in Schweizer Film- und Serienproduktionen verpflichtet.

Corona-Lage in Nordkorea verschärft sich offenbar drastisch

Die Corona-Lage in Nordkorea hat sich offenbar weiter drastisch verschärft. Nach einem mutmaßlichen massiven Ausbruch meldete die staatliche Nachrichtenagentur KCNA am Samstag 21 weitere "Fieber"-bedingte Todesfälle. Zudem seien am Freitag 174.440 neue Fälle von Fiebererkrankungen registriert worden. Wie viele der 21 Todesfälle auf das Coronavirus zurückzuführen waren, blieb unklar.

Nordkorea meldet 21 weitere Todesfälle nach Corona-Ausbruch

Nach einem mutmaßlichen massiven Corona-Ausbruch hat Nordkorea 21 weitere "Fieber"-bedingte Todesfälle gemeldet. Zudem seien am Freitag 174.440 neue Fälle von Fiebererkrankungen registriert worden, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur KCNA am Samstag. Wie viele der 21 Todesfälle auf das Coronavirus zurückzuführen waren, blieb unklar. Experten zufolge verfügt das international isolierte Land nicht über ausreichende Kapazitäten für Massentests.

Lauterbach warnt vor Rückkehr der Delta-Variante im Herbst

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat vor einer Rückkehr der Delta-Variante des Coronavirus gewarnt und die Beschaffung unterschiedlicher Impfstoffe angekündigt. "Die Pandemie ist noch nicht vorbei. Eine Omikron-Welle im Herbst ist zwar wahrscheinlich. Aber selbst die gefährlichere Delta-Variante könnte zurückkommen", sagte Lauterbach der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Samstagsausgabe) unter Verweis auf eine entsprechende Studie aus Israel.

Gewerkschaft fordert einheitliches Ende der Maskenpflicht im Flugzeug in der EU

Vor dem Ende der grundsätzlichen Maskenpflicht im Flugzeug in der EU hat die Pilotengewerkschaft Vereinigung Cockpit (VC) eine rasche einheitliche Umsetzung gefordert. Das Auslaufen der Maskenpflicht im Luftverkehr sei nur "eine Frage der Zeit" gewesen, erklärte der Präsident der Gewerkschaft, Stefan Herth, am Freitag. "Wir erwarten von der Bundesregierung, dass Deutschland hier schnellstmöglich entsprechende Regelungen erlässt, so dass kein europäischer Flickenteppich entsteht."

Bericht: Bundesregierung will Fußgänger im Straßenverkehr besser schützen

Für Fußgängerinnen und Fußgänger soll der Straßenverkehr in Deutschland laut einem Zeitungsbericht mit einer "nationalen Fußverkehrsstrategie" künftig sicherer werden. Ziel sei es, die Attraktivität und Sicherheit des Fußverkehrs zu erhöhen, berichtete die Düsseldorfer "Rheinische Post" am Freitag unter Berufung auf eine Vorlage des Bundesverkehrsministeriums.

Nordkorea meldet ersten Corona-Toten nach "explosionsartigem" Ausbruch

Einen Tag nach Bestätigung des ersten Corona-Ausbruchs seit Pandemiebeginn hat Nordkorea den ersten Covid-19-Toten gemeldet. Insgesamt seien sechs Menschen an einer Fiebererkrankung gestorben, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur KCNA am Freitag. Einer von ihnen sei zuvor positiv auf die hochansteckende Omikron-Variante BA.2 getestet worden. 187.000 Menschen seien mit Fieber unter Isolation gestellt worden.

Nordkorea meldet ersten Corona-Toten

Tausende Menschen demonstrieren in Kroatien für Recht auf Abtreibung

In Kroatien sind tausende Menschen für das Recht auf Abtreibung auf die Straße gegangen. "Wir werden das Gesundheitssystem zwingen, Frauen zu respektieren", sagte die prominente Frauenrechtsaktivistin Sanja Sarnavka am Donnerstag vor in der Hauptstadt Zagreb versammelten Demonstranten. Der Protest hatte sich am Fall einer 39-Jährigen entzündet, der trotz der schweren Erkrankung ihres Fötus eine Abtreibung zunächst verweigert worden war.

WHO: Mehr als zwei Millionen Corona-Tote in Europa seit Pandemie-Beginn

In Europa hat die Zahl der Corona-Toten seit Beginn der Pandemie die Schwelle von zwei Millionen überschritten. Wie die Weltgesundheitsorganisation (WHO) am Donnerstag in Kopenhagen mitteilte, meldeten die 53 Länder und Gebiete, für die das WHO-Regionalbüro für Europa zuständig ist, insgesamt 2.002.058 Todesfälle an die Weltgesundheitsorganisation.

Verdi fordert gesetzliche Vorgaben für Personalausstattung in der Pflege

Anlässlich des Internationalen Tages der Pflege fordert die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi die rasche Einführung gesetzlicher Vorgaben für eine bessere Personalausstattung in Krankenhäusern und Heimen. Verdi-Vorstandsmitglied Sylvia Bühler warf Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) in einer Erklärung vom Donnerstag vor, die "elementare Probleme der viel zu geringen Personalausstattung" nicht zeitnah angehen zu wollen.

Bundesweite Corona-Inzidenz sinkt leicht auf 502

Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen ist erneut leicht gesunken. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab den Wert am Donnerstagmorgen mit 502,4 an. Am Dienstag hatte die Inzidenz bei 507,1 gelegen, vor einer Woche bei 566,8. Der Wert beziffert die Zahl der Neuansteckungen pro 100.000 Einwohner im Zeitraum von sieben Tagen.

Nordkorea vermeldet ersten Corona-Ausbruch seit Beginn der Pandemie

Das international isolierte Nordkorea hat den ersten Corona-Ausbruch seit Beginn der Pandemie vor über zwei Jahren vermeldet. Die staatliche Nachrichtenagentur KCNA erklärte am Donnerstag, es handle sich um einen "schweren nationalen Notfall". Demnach stimmten Proben von Patienten, die am Sonntag in der Hauptstadt Pjöngjang mit Fieber erkrankt waren, mit der hochansteckenden Omikron-Variante überein.

Corona-Krisenstab im Kanzleramt wird wieder aufgelöst

Der erst im November eingerichtete Corona-Krisenstab im Bundeskanzleramt wird wieder aufgelöst. Mit Blick auf die Corona-Lage sei Deutschland "mittlerweile in einer ganz anderen Situation, was Infektionen und im Impfungen angeht, als im vergangenen Herbst", sagte Vizeregierungssprecherin Christiane Hoffmann am Mittwoch in Berlin. Die Aufgaben der Pandemiebekämpfung sollten "künftig in den üblichen Arbeitsstrukturen der Bundesregierung" bewältigt werden.

TUI rechnet im laufenden Geschäftsjahr wieder mit Gewinn

Der Reiseanbieter TUI rechnet im laufenden Geschäftsjahr mit einer Rückkehr in die Gewinnzone. "2022 wird ein gutes Geschäftsjahr mit einem starken Reisesommer", erklärte der Vorstandsvorsitzende Fritz Joussen am Mittwoch. Die Pandemie hatte dem Reiseunternehmen Milliardenverluste beschert, nun gehe es aber "deutlich voran". Der Konzern werde wieder profitabel werden.

Verdienste von Beschäftigten in Pflege seit 2011 überdurchschnittlich gestiegen

Die Verdienste von Beschäftigten in der Pflege sind in den vergangenen Jahren überdurchschnittlich gestiegen. Gesundheits- und Krankenpflegerinnen und -pfleger hätten im vergangenen Jahr mit 3697 Euro brutto im Monat dadurch "auch überdurchschnittlich im Vergleich zur Gesamtwirtschaft" verdient, teilte das Statistische Bundesamt am Mittwoch mit. Beschäftigte mit vergleichbarer Qualifikation in (Produzierendes Gewerbe und Dienstleistungen) bekamen demnach durchschnittlich 3399 Euro im Monat.

Chinas Automarkt bricht im April ein

In China, dem größten Automarkt der Welt und wichtigem Absatzmarkt für deutsche Hersteller, sind die Verkäufe im April auf den niedrigsten Stand seit zwei Jahren gefallen. Im vergangenen Monat wurden in der Volksrepublik nur 1,04 Millionen Pkw verkauft, 35,5 Prozent weniger als im Vorjahresmonat, wie der chinesische Herstellerverband CPCA am Mittwoch mitteilte. Das war demnach der stärkste Rückgang seit März 2020 mitten in der ersten Corona-Welle.

Bundesweite Corona-Inzidenz sinkt leicht auf 507

Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen ist wieder leicht gesunken. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab den Wert am Mittwochmorgen mit 507,1 an. Am Dienstag hatte die Inzidenz bei 522,7 gelegen, vor einer Woche bei 591,8. Der Wert beziffert die Zahl der Neuansteckungen pro 100.000 Einwohner im Zeitraum von sieben Tagen.

Bayern beendet wegen Coronakrise ausgerufenen Katastrophenfall

Bayern beendet mit Ablauf des Mittwochs nach sechs Monaten den wegen der Coronapandemie ausgerufenen Katastrophenfall. Die Sonderstrukturen der akuten Krisenbewältigung könnten beendet werden, sagte Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU) am Dienstag im Anschluss an eine Kabinettssitzung in München. Der "Trend der Entlastung und Entspannung" setze sich fort.

Bundesärztekammer: Reformbedarf in "fast allen Bereichen" von Gesundheitswesen

Die Bundesärztekammer sieht Reformbedarf in "fast allen Bereichen des Gesundheitswesens". Trotz der Herausforderungen durch die Coronapandemie und die humanitären Folgen des Ukraine-Kriegs dürfe der Reformbedarf nicht vergessen werden, erklärte die Kammer am Dienstag in Berlin im Vorfeld des 126. Deutschen Ärztetags am Monatsende. Nötig seien Neuerungen etwa bei der Krankenhausplanung und -vergütung, der Notfallversorgung und beim Ausbau der Digitalisierung.

Gutachten: Zugewanderte leisten unverzichtbaren Beitrag im Gesundheitswesen

Zugewanderte Fachkräfte leisten einer Untersuchung zufolge einen unverzichtbaren Beitrag zur Gesundheitsversorgung in Deutschland. Bereits jetzt ist etwa jeder sechste Erwerbstätige in den Gesundheits- und Pflegeberufen im Ausland geboren, wie aus dem am Dienstag vorgestellten Jahresgutachten 2022 des Sachverständigenrats für Integration und Migration (SVR) hervorgeht. Mehr als ein Viertel der Ärztinnen und Ärzte hat demnach einen Migrationshintergrund.

Lockdowns in China belasten deutsche Maschinen- und Anlagenbauer schwer

Die strengen Corona-Lockdowns in China belasten die dort ansässigen deutschen Maschinen- und Anlagebauunternehmen schwer. Fast jedes zweite in China aktive Mitgliedsunternehmen musste seinen Betrieb aufgrund der Restriktionen bereits komplett einstellen, erklärte der Verband Deutscher Maschinen- und Anlagenbau (VDMA) am Dienstag. In 40 Prozent der betroffenen Unternehmen stand der Betrieb für länger als drei Wochen still. Die Erwartungen für 2022 sind gedämpft.

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