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Vorgestellt

Nach Einigung im Vermittlungsausschuss: Sparpaket für Krankenkassen kann kommen

Nach der Einigung im Vermittlungsausschuss kann das kleine Sparpaket für die Krankenkassen kommen. Bundestag und Bundesrat stimmten am Freitag für einen Kompromiss zum Pflegekompetenzgesetz, an welches die strittigen Einsparungen bei der Klinikvergütung gekoppelt waren. Der GKV-Spitzenverband begrüßte den Beschluss zwar, betonte aber, die Maßnahmen reichten nicht aus, "um Beitragssatzerhöhungen zu vermeiden". Nötig seien "grundlegende Reformen".

Nach Einigung im Vermittlungsausschuss: Bundestag stimmt für Kassen-Sparpaket

Nach der Einigung im Vermittlungsausschuss hat der Bundestag dem von der Regierung auf den Weg gebrachten Sparpaket für die Krankenkassen grünes Licht gegeben. Das Parlament stimmte am Freitagvormittag mit den Stimmen von Union und SPD für einen Kompromiss zum Pflegekompetenzgesetz, an welches die strittigen Einsparungen bei der Klinikvergütung gekoppelt waren. Nun soll noch am Freitag abschließend im Bundesrat darüber abgestimmt werden.

Letzte Nachrichten

Bundesrat macht Weg für neues Infektionsschutzgesetz frei

Der Bundesrat hat den Weg für das neue Infektionsschutzgesetz frei gemacht. Die Länderkammer stimmte am Freitag für die ab 1. Oktober geplanten Corona-Maßnahmen, zu denen bundesweit Maskenpflichten für Arztpraxen, Krankenhäuser, Pflegeheime und den Fernverkehr gehören. Zusätzlich können die Länder bei Bedarf weitere Maßnahmen anordnen - etwa das Tragen des Mund- und Nasenschutzes im öffentlichen Nahverkehr oder in Innenräumen. Hier sollen die Länder aber unter bestimmen Umständen in Einzelbereichen Ausnahmen zulassen können.

Bundesrat entscheidet abschließend über Infektionsschutzgesetz

Der Bundesrat entscheidet am Freitag (09.30 Uhr) abschließend über das neue Infektionsschutzgesetz. Die Regelung sieht bundesweit Maskenpflichten für Arztpraxen, Krankenhäuser, Pflegeheime und den Fernverkehr vor. Zusätzlich können die Länder bei Bedarf weitere Maßnahmen anordnen - etwa das Tragen des Mund- und Nasenschutzes im öffentlichen Nahverkehr. Die Regelung soll vom 1. Oktober bis zum 7. April gelten.

Hausärzte fordern abseits von Corona auch Impfkampagne gegen Grippe

Der Deutsche Hausärzteverband fordert, neben der Corona-Pandemie auch andere Erkrankungen wie die Grippe wieder stärker in den Fokus zu rücken. Bei der geplanten bundesweiten Impfkampagne müsse neben der Corona-Impfung auch die Grippeschutzimpfung beworben werden, erklärte Verbandschef Ulrich Weigeldt am Donnerstag zum Auftakt des Deutschen Hausärztetags in Berlin. Mit einer deutlichen Steigerung der Impfquoten könne die bevorstehende Grippesaison "wesentlich entspannter" angegangen werden.

WHO-Chef sieht nahendes Ende der Corona-Pandemie

Ein Ende der Corona-Pandemie ist nach Einschätzung der Weltgesundheitsorganisation (WHO) in Sicht. "Wir waren noch nie in einer besseren Position, um die Pandemie beenden zu können", sagte WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus am Mittwoch vor Journalisten. Er forderte die internationale Gemeinschaft auf, diese Gelegenheit zu ergreifen und ihre Anstrengungen im Kampf gegen die Pandemie zu verstärken.

Urteil: Land Hessen muss für Miete des Impfzentrums in Frankfurt aufkommen

Für die Mietkosten des Impfzentrums in den Messehallen in Frankfurt am Main muss das Land Hessen aufkommen. Die Stadt Frankfurt muss die entstandenen Kosten von 2,5 Millionen Euro nicht begleichen, teilte das Verwaltungsgericht Frankfurt am Mittwoch mit. Demnach hat sie keinen beherrschenden Einfluss an der Messegesellschaft (Az.: 5 K 3054/21.F).

Aktionsbündnis warnt vor Gefahr durch falsche Medikamenteneinnahme

Zum sogenannten Welttag der Patientensicherheit haben Fachleute vor der Gefahr durch Medikationsfehler gewarnt. Versäumnisse bei der Verschreibung oder der Einnahme von Arzneimitteln gehörten weltweit zu den Hauptursachen für vermeidbare Schäden im Gesundheitswesen, erklärte die Vorsitzende des Aktionsbündnisses Patientensicherheit, Ruth Becker, am Mittwoch in Berlin. Unerwünschte Wirkungen von Medikamenten führten in Deutschland zu rund 250.000 Krankenhauseinweisungen im Jahr und verursachten jährliche Kosten in Höhe von etwa 600 Millionen Euro.

Bund will Kliniken zur Bereitstellung von genügend Pflegekräften verpflichten

Die Bundesregierung will die Krankenhäuser in Deutschland per Gesetz verpflichten, für ausreichendes Pflegepersonal in den Kliniken zu sorgen. Der am Mittwoch vom Bundeskabinett gebilligte Entwurf von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) für ein Pflegeentlastungsgesetz macht dafür entsprechende Vorgaben.

Lufthansa wieder vollständig in Privatbesitz

Der Bund hat nach gut zwei Jahren einen Schlussstrich unter seine Beteiligung an der Lufthansa gezogen - und geht mit ordentlichem Gewinn aus dem als Krisenmaßnahme gedachten Geschäft. Wie der Konzern und die Deutsche Finanzagentur mitteilten, ist die Lufthansa nach dem Verkauf der letzten staatlichen Anteile an Investoren wieder komplett in privater Hand. Der Staat nimmt 760 Millionen Euro ein.

Oktoberfestchef rät vulnerablen Gruppen vom Wiesnbesuch ab

Oktoberfestchef Clemens Baumgärtner (CSU) hat Menschen aus vulnerablen Gruppen vom Wiesnbesuch abgeraten. Wer sich nicht gesund fühle oder vulnerablen Gruppen angehöre, sollte "eher nicht hingehen", sagte Baumgärtner am Mittwoch im Bayerischen Rundfunk. Gleiches gelte seiner Meinung nach allerdings auch für andere öffentliche Veranstaltungen mit vielen Menschen wie Opern oder Diskotheken. Verbote gebe es aber nicht. Alle könnten selbst entscheiden, ob sie das Oktoberfest besuchen wollten. "Es ist kein Muss", sagte Bumgärtner.

Lufthansa ist wieder komplett in Privatbesitz

Die Lufthansa ist wieder komplett in privater Hand. Der Staat, der den Konzern in der Corona-Pandemie mit einer Beteiligung von rund 20 Prozent unterstützt hatte, verkaufte seine letzten Anteile, wie die Deutsche Finanzagentur am Dienstagabend mitteilte. Der Bund machte demnach mit dem Einstieg bei der Lufthansa unter dem Strich einen Gewinn von 760 Millionen Euro.

Schauspielerin Lollobrigida erleidet mit 95 Jahren Oberschenkelbruch

Die italienische Schauspielerin Gina Lollobrigida hat mit 95 Jahren einen Oberschenkelbruch erlitten. Lollobrigida sei am Sonntag in ihrer Wohnung in Rom gestürzt, sagte ihr Anwalt am Montag der Nachrichtenagentur AFP. Für Montagnachmittag war eine Operation geplant.

Krebsexperten fordern höhere Steuern auf Alkohol

Angesichts von jährlich mehr als 20.000 Krebsneuerkrankungen infolge von Alkoholkonsum fordern Experten von der Politik ein Gegensteuern. Die Deutsche Krebshilfe, das Deutsche Krebsforschungszentrum und die Deutsche Krebsgesellschaft sprachen sich am Montag für eine höhere Steuer auf Alkohol, Einschränkungen der Werbung und eine Erhöhung des Abgabealters auf 18 Jahre aus.

Bericht: Ärzte haben 1,6 Millionen Dosen Omikron-Impfstoff bestellt

Die Arztpraxen in Deutschland haben laut einem Bericht in der zurückliegenden Woche gut 1,6 Millionen Dosen der an die Omikron-Subvariante BA.1 angepassten Corona-Impfstoffe von Biontech/Pfizer und Moderna bestellt. Das berichtete das "Handelsblatt" unter Berufung auf Angaben des Zentralinstituts für die Kassenärztlichen Versorgung (ZI). Das Bundesgesundheitsministerium hat 14 Millionen Dosen der neuen Impfstoffe gekauft.

Verfahren gegen vier Angeklagte wegen reichsbürgenaher Krankenkasse eingestellt

Im Verfahren um eine der sogenannten Reichsbürgerbewegung zugerechnete Krankenversicherung ist der Prozess gegen vier der sieben Angeklagten am Amtsgericht Dresden bereits beendet worden. Einen Tag nach Prozessbeginn wurde das Verfahren gegen vier Angeklagte am Donnerstag gegen Zahlung von Geldauflagen an die Staatskasse eingestellt, wie eine Sprecherin des Amtsgerichts sagte. Die Geldauflagen bewegen sich demnach im drei- bis vierstelligen Bereich.

Ungeimpfter Zahnarzt aus Niedersachsen scheitert vor OVG mit Klage gegen Tätigkeitsverbot

Das Tätigkeitsverbot für einen nicht gegen das Coronavirus geimpften Zahnarzt aus Niedersachsen ist rechtens. Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) in Lüneburg lehnte am Donnerstag die Beschwerde des Arztes gegen eine entsprechende Entscheidung des Verwaltungsgerichts Osnabrück ab. (Az. 14 ME 297/22)

Lauterbach kündigt Hilfspaket für von der Inflation gebeutelte Krankenhäuser an

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will Krankenhäuser mit einem kurzfristigen Hilfspaket vor der Pleite bewahren. "Wir lassen in dieser Energie- und Inflationskrise die Krankenhäuser nicht im Stich", sagte Lauterbach am Donnerstag in der Haushaltsdebatte des Bundestages. Er verwies darauf, dass derzeit 40 Prozent der Kliniken Liquiditätsprobleme hätten.

Maskenpflicht in Flugzeugen soll nun doch entfallen

Die Maskenpflicht in Flugzeugen soll nun doch entfallen. Aus dem Entwurf zum neuen Infektionsschutzgesetz soll die zunächst geplante Pflicht zum Tragen einer FFP2-Maske auf innerdeutschen Flügen sowie von Zielen aus und in die Bundesrepublik gestrichen werden, wie die Nachrichtenagentur AFP am Dienstag aus Koalitionskreisen erfuhr.

Schauspiel-Legende Jane Fonda an Krebs erkrankt

Die legendäre US-Schauspielerin Jane Fonda ist an Lymphdrüsenkrebs erkrankt. "Bei mir wurde ein Non-Hodgkin-Lymphom diagnostiziert und ich habe eine Chemotherapie begonnen", erklärte die 84-jährige Oscar-Gewinnerin am Freitag auf der Online-Plattform Instagram. "Das ist ein Krebs, der sehr gut behandelt werden kann. 80 Prozent der Menschen überleben, deswegen fühle ich mich sehr glücklich."

"Entwarnung" zu Corona in der Warn-App Nina

In der Warn-App Nina des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) ist am Freitag die bundesweite Corona-Warnmeldung entfernt worden. Dies sei geschehen, "um die Übersichtlichkeit der Warn-App Nina zu erhöhen", teilte die Behörde in Bonn mit. "Dieses regelmäßige 'Aufräumen' ist notwendig, damit aktuelle Warnmeldungen für die Nutzerinnen und Nutzer besser wahrgenommen werden können."

Grünes Licht für Einsatz von neuen Corona-Impfstoffen in den USA

In den USA kann mit Corona-Auffrischungsimpfungen mit den neuen, auf die Omikron-Subtypen BA.4 und BA.5 abzielenden Vakzinen begonnen werden. Die US-Gesundheitsbehörde CDC sprach am Donnerstagabend (Ortszeit) eine offizielle Impfempfehlung für die entsprechenden Impfstoffe von Biontech/Pfizer und Moderna aus. Zuvor hatte sich das zuständige Expertengremium bei der CDC mit klarer Mehrheit hinter die neuen Vakzine gestellt.

Amtsärzte-Chef: Bürger sollten sich jetzt mit BA.1-Impfstoff boostern lassen

Die deutschen Amtsärzte haben sich ausdrücklich für eine breite Nutzung der neuen, an die Omikron-Subvariante BA.1 angepassten Corona-Impfstoffe ausgesprochen. "Mit der Zulassung des neuen Omikron-BA.1-Impfstoffes stellen sich viele die Frage, ob sie dieses Vakzin für eine Booster-Impfung nehmen sollen oder ob sie besser auf den Impfstoff warten, der an BA.4 und BA.5 angepasst ist", sagte der Vorsitzende des Bundesverbands der Ärztinnen und Ärzte des Öffentlichen Gesundheitsdienste (BVÖGD), Johannes Nießen, den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Freitag.

EMA erteilt erstmals Omikron-Vakzinen Zulassung für die Europäische Union

In der Europäischen Union kommen nun auch auf die Omikron-Variante angepasste Corona-Impfstoffe zum Einsatz. Die Europäische Arzneimittelbehörde (EMA) in Amsterdam erteilte am Donnerstag Vakzinen von Biontech/Pfizer und Moderna die Zulassung, die auf die Omikron-Subvariante BA.1 angepasst sind. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) sprach von einem "Quantensprung im Kampf gegen die Pandemie" und will die neuen Vakzine bereits kommende Woche bereitstellen.

Maskenpflicht im Bundestag bleibt ausgesetzt

Vor der ersten Sitzungswoche nach der Sommerpause hat der Bundestag seine Corona-Regeln für den Herbst aktualisiert. Die Maskenpflicht bleibe wie schon seit Ende April aufgehoben, berichtete der "Spiegel" am Donnerstag aus einem Schreiben von Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) an die Abgeordneten. Bas betone jedoch, dass "weiterhin Vorsicht im Umgang miteinander geboten" sei.

EMA erteilt Omikron-Vakzinen von Biontech und Moderna die Zulassung

In der Europäischen Union dürfen nun auch auf die Omikron-Variante angepasste Corona-Impfstoffe eingesetzt werden. Die Europäische Arzneimittelbehörde (EMA) in Amsterdam erteilte am Donnerstag Vakzinen von Biontech/Pfizer und Moderna die Zulassung, die auf die Omikron-Subvariante BA.1 angepasst sind. Die Entscheidung der EMA war mit Blick auf Auffrischungsimpfkampagnen mit Ungeduld erwartet worden.

Corona-Lockdown für 21 Millionen Menschen in chinesischer Stadt Chengdu verhängt

Zur Eindämmung eines Corona-Ausbruchs in Chengdu ist für die rund 21 Millionen Einwohner der Stadt im Südwesten Chinas ein Lockdown verhängt worden. Von Donnerstagabend an müssen die Einwohner grundsätzlich zu Hause bleiben, wie die Behörden mitteilten. Jeweils ein Haushaltsmitglied darf Lebensmittel und andere lebensnotwendige Produkte einkaufen gehen, wenn es einen negativen Corona-Test vorweisen kann, der nicht älter als 24 Stunden ist.

Zulassung von auf Omikron angepassten Vakzinen in der EU rückt in greifbare Nähe

In der Europäischen Union rückt die Verfügbarkeit von auf die Omikron-Variante angepassten Corona-Impfstoffen in greifbare Nähe. Bei der Europäischen Arzneimittelbehörde (EMA) in Amsterdam begann am Donnerstag eine Sondersitzung, um die Zulassung von Vakzinen von Biontech/Pfizer und Moderna zu erörtern, die auf die Omikron-Subvariante BA.1 angepasst sind. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) riet dazu, die EMA-Entscheidung abzuwarten und sich dann mit einem auf Omikron angepassten Impfstoff immunisieren zu lassen.

Lehrerverband: Grundschulen notfalls durch Maskenpflicht vor Schließung schützen

Der Deutsche Lehrerverband hat Nachbesserungen am neuen Infektionsschutzgesetz gefordert, um die Schließung von Grundschulen wegen der Corona-Pandemie zu verhindern. Wie an weiterführenden Schulen müsse auch dort eine Maskenpflicht möglich sein, erklärte Verbandspräsident des Deutschen Lehrerverbands, Heinz-Peter Meidinger, am Donnerstag. "Für die Grundschulen ist dies bislang aus unerfindlichen Gründen nicht vorgesehen, obwohl gerade für die Jüngeren die Sicherung des Präsenzunterrichts besonders wichtig ist."

Corona-Lockdown für chinesische 16-Millionen-Einwohner-Stadt Chengdu verhängt

Zur Eindämmung eines Corona-Ausbruchs in Chengdu ist für die 16-Millionen-Einwohner-Stadt im Südwesten Chinas ein Lockdown verhängt worden. Von Donnerstagabend an müssen die Einwohner grundsätzlich zu Hause bleiben, wie die Behörden mitteilten. Jeweils ein Haushaltsmitglied darf Lebensmittel und andere lebensnotwendige Produkte einkaufen gehen, wenn es einen negativen Corona-Test vorweisen kann, der nicht älter als 24 Stunden ist.

EMA könnte erstmals auf Omikron angepasstes Corona-Vakzin in der EU zulassen

Die Europäische Arzneimittelbehörde (EMA) könnte am Donnerstag erstmals an die Omikron-Variante angepasste Corona-Impfstoffe in der EU zulassen. Die Zulassungsanträge für die Impfstoffe gegen den Omikron-Subtyp BA.1 hatten neben dem Mainzer Biotechnologie-Unternehmen Biontech und seinem US-Partner Pfizer auch der US-Pharmakonzern Moderna eingereicht. Das dafür zuständige Gremium der EMA hält dazu am Donnerstag eine außerordentliche Sitzung ab.

US-Arzneimittelbehörde gibt Corona-Impfstoffe gegen aktuelle Omikron-Varianten frei

Die US-Arzneimittelbehörde FDA hat zwei auf die Subtypen BA.4 und BA.5 der Coronavirus-Variante Omikron zielende Impfstoffe des US-Unternehmens Moderna sowie des Mainzer Unternehmens Biontech und seines US-Partners Pfizer per Notfallzulassung genehmigt. Die neuen Impfstoffe hätten das Ziel, "besseren Schutz gegen von der Omikron-Variante ausgelöstes Covid-19" zu bieten, erklärte die FDA am Mittwoch. Bei der Europäischen Arzneimittelbehörde (EMA) hatten Pfizer und Moderna bereits ebenfalls einen Antrag gestellt.

31-Jähriger aus Niedersachsen bringt dutzende gefälschte Impfausweise in Umlauf

In Niedersachsen hat ein 31-Jähriger mindestens 50 gefälschte Impfausweise ausgestellt und in Umlauf gebracht hat. Zuerst sei im Zusammenhang mit anderen Ermittlungen ein gefälschter Impfausweis gefunden worden, teilte die Polizei am Mittwoch mit. Dieser führte zu dem Beschuldigten aus Delmenhorst.

Erster Todesfall im Zusammenhang mit Affenpocken in den USA

Die USA haben ihren ersten Todesfall im Zusammenhang mit den Affenpocken registriert. Die Gesundheitsbehörden des Bundesstaates Texas bestätigten am Dienstag den Tod eines mit den Affenpocken infizierten Patienten. Der Erwachsene, dessen Geschlecht nicht genannt wurde, war demnach bereits zuvor stark immungeschwächt. Die Behörden wollen nun nach eigenen Angaben untersuchen, "welche Rolle die Affenpocken bei dem Todesfall spielten".

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