Sawt Falasteen - Bericht: Bundesregierung bereitet wieder Aufnahme von Menschen aus Afghanistan vor

Nach Deutschland geflogen werden sollen demnach rund 50 Afghaninnen und Afghanen, darunter Männer, Frauen und Kinder. Ein knappes Dutzend davon seien sogenannte "Hauptantragsteller", die übrigen deren enge Familienangehörige. Die Betroffenen seien bereits über ihre geplante Ausreise aus Pakistan informiert worden. Eine offizielle Bestätigung für den "Bild"-Bericht lag zunächst nicht vor.

Knapp 2300 Afghaninnen und Afghanen mit Aufnahmezusagen für Deutschland sitzen seit Monaten in Pakistan fest, da der Prozess für Sicherheitsüberprüfung und Visaerteilung durch deutsche Behörden nicht vorankommt. Nach dem Regierungswechsel in Deutschland war dieser von der schwarz-roten Regierung zunächst komplett ausgesetzt worden. In den vergangenen Wochen hatte Pakistan daraufhin 211 Menschen mit deutscher Aufnahmezusage nach Afghanistan ausgewiesen, was erhebliche Sorgen um deren Schicksal auslöste.

Aufnahmezusagen erhielten Menschen, die während des internationalen Militäreinsatzes in Afghanistan als sogenannte "Ortskräfte" für die Bundeswehr oder andere deutsche Institutionen und Organisationen gearbeitet hatten. Hinzu kommen weitere Menschen, die aufgrund ihres persönlichen Engagements gegen das radikalislamische Taliban-Regime dort als besonders gefährdet gelten.

Gegen die Menschen, die laut "Bild" nun aufgenommen werden sollen, gebe es "derzeit keine Sicherheitsbedenken", berichtete das Blatt unter Berufung auf Angaben aus Sicherheitskreisen. Sie hätten neben der Identitäts- und Dokumentenüberprüfung durch die Bundespolizei zusätzlich ein komplettes sogenanntes "Sicherheitsinterview" durch deutsche Sicherheitsbehörden an der Botschaft in Islamabad durchlaufen.

Die radikalislamischen Taliban hatten im August 2021 die Macht in dem Land übernommen. Seither gibt es dort schwere Menschenrechtsverletzungen, von denen insbesondere Frauen betroffen sind. Gleichwohl hatten Union und SPD in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart, Aufnahmeprogramme "soweit wie möglich" zu beenden.

V.Said--SF-PST