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Vertrieb von rechtsextremer Musik: Fünf Männer in Niedersachsen vor Gericht
Weil sie zehntausende Tonträger mit rechtsextremer Musik produziert und verkauft haben sollen, müssen sich seit Dienstag fünf Angeklagte vor dem Landgericht im niedersächsischen Lüneburg verantworten. Die Anklage wirft den Männern im Alter zwischen 34 und 54 Jahren unter anderem die Bildung einer kriminellen Vereinigung und Volksverhetzung vor. Demnach sollen sie rund 28.000 Tonträger von bekannten Bands aus dem rechtsextremen Milieu produziert und verbreitet haben.
Vier der Angeklagten sollen sich der Anklage zufolge bereits im Jahr 2018 zu der kriminellen Gruppe zusammengeschlossen haben. Ihr Ziel sei gewesen, mit Tonträgern nationalsozialistisches, antisemitisches und rassistisches Gedankengut zu verbreiten. Der fünfte Angeklagte sei 2019 dazugestoßen. Mit dem Verkauf sollen sie rund 285.000 Euro erwirtschaftet haben. Die Inhalte seien zum Teil menschenverachtend und gewaltverherrlichend gewesen sein.
Die Plattencover zeigten laut Anklage außerdem in vielen Fällen verbotene Symbole des Nationalsozialismus. Unter anderem enthielten diese Kennzeichen der NS-Formation SS oder Losungen der sogenannten Sturmabteilung (SA) und der nationalsozialistischen NSDAP. Den Angeklagten wird deshalb auch das Verwenden von Zeichen verfassungswidriger Organisationen zur Last gelegt.
Bei dem 34-jährigen Angeklagten aus dem Landkreis Lüneburg soll es sich laut Anklage um den Rädelsführer der Gruppe handeln. Er wurde im Oktober bei einer Großrazzia zusammen mit weiteren Verdächtigen festgenommen.
Damals durchsuchten hunderte Einsatzkräfte diverse Gebäude in Niedersachsen und fünf weiteren Bundesländern. Parallel liefen Durchsuchungen auf der spanischen Mittelmeerinsel Mallorca. Für den nun begonnenen Prozess vor der Staatsschutzkammer des Landgerichts wurden zunächst Verhandlungstage bis Mitte Dezember angesetzt.
M.AbuKhalil--SF-PST