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Vorgestellt

"Terror-Unterstützer": USA streichen Syrien von Liste

Die USA haben ihre Sanktionen gegen Syrien weiter gelockert. Die US-Regierung strich das Land am Montag nach fast fünf Jahrzehnten von der Liste der "staatlichen Unterstützer des Terrorismus", wie das Außenministerium in Washington mitteilte. Die USA hatten Syrien erstmals Ende 1979 auf ihre Schwarze Liste gesetzt und damit Investitionen in das Land weitgehend unterbunden.

Handelsstreit mit Kanada: Trump verdoppelt Zölle auf Autos

US-Präsident Donald Trump hat im Handelsstreit mit Kanada eine Verdopplung der Zölle auf Fahrzeuge verkündet. Am 1. Januar würden die Zölle auf Pkw, Lkw sowie Autoteile und Stahl aus dem Land auf 50 Prozent erhöht, schrieb Trump am Montag in seinem Onlinedienst Truth Social. Kanada habe die USA mit seinen Exporten "jahrelang über den Tisch gezogen", schrieb der US-Präsident zur Begründung.

Letzte Nachrichten

Frau im Münsterland tot in Plastiksack gefunden - Ehemann in Untersuchungshaft

Die Polizei hat am Dienstag in einem Waldgebiet im münsterländischen Gescher eine Frauenleiche in einem blauen Plastiksack gefunden. Bei der Toten handle es sich um eine seit wenigen Wochen vermisste 35-jährige Frau, teilten Staatsanwaltschaft und Polizei in Münster am Mittwoch mit. Eine Haftrichterin erließ am Mittwoch Haftbefehl gegen den 42-jährigen Ehemann der Frau wegen Verdachts des Totschlags.

Encrochat-Daten entschlüsselt - Drei Festnahmen wegen Drogendelikten in Berlin

Bei einem Großeinsatz der Polizei in Berlin sind drei Männer wegen mutmaßlicher Drogendelikte festgenommen worden. Ein 29-Jähriger soll mit Hilfe eines 27-Jährigen insgesamt 165 Kilogramm Marihuana, 22 Kilogramm Haschisch und vier Kilogramm Kokain für den Weiterverkauf erworben haben, wie Polizei und Generalstaatsanwaltschaft am Mittwoch mitteilten.

Hochwasserlage entspannt sich weiter - Landkreis entlässt erste Helfer aus Einsatz

Die Lage in den deutschen Hochwassergebieten entspannt sich allmählich weiter. Im Landkreis Mansfeld-Südharz in Sachsen-Anhalt sollte die Bundeswehr nach Angaben der Behörden vom Mittwoch angesichts sinkender Pegelstände des Flusses Helme erste Soldatinnen und Soldaten aus dem Einsatz abziehen, ab Donnerstag sollte der Schulbetrieb im ganzen Landkreis wieder ohne Einschränkungen laufen. Auch in Niedersachsen gingen die Wasserstände der Flüsse weiter zurück.

Säugling zu Tode geschüttelt: Vater in Paderborn zu Haftstrafe verurteilt

Weil er sein zwei Monate altes Kind zu Tode schüttelte, ist ein 21-jähriger Vater vom Landgericht Paderborn zu einer mehrjährigen Freiheitsstrafe verurteilt worden. Der Angeklagte soll wegen Körperverletzung mit Todesfolge für vier Jahre und vier Monate ins Gefängnis, wie ein Gerichtssprecher am Mittwoch in der nordrhein-westfälischen Stadt sagte. Das Kind hatte ein Schütteltrauma erlitten. Es starb wenige Tage später.

Anklage in Wuppertal: Frühere Tafelmitarbeiter sollen Spenden abgezweigt haben

Wegen des Verdachts illegaler Machenschaften früherer Tafelmitarbeiter mit einem Schaden von mindestens hunderttausend Euro ist in Wuppertal Anklage erhoben worden. Es bestehe der hinreichende Verdacht, dass ehemalige Mitarbeiter unter anderem gespendete Schokolade und FFP2-Masken abgezweigt und verkauft hätten, erklärte die Staatsanwaltschaft in der nordrhein-westfälischen Stadt am Mittwoch. Im Mittelpunkt stehen fünf Beschuldigte im Alter zwischen 33 und 73 Jahren.

Anklage in Prozess um Beihilfe zu Einbruch in Dresdner Grünes Gewölbe verlesen

In einem weiteren Prozess gegen einen mutmaßlichen Mittäter des Juwelendiebstahls aus dem Grünen Gewölbe in Dresden ist am Mittwoch die Anklage verlesen worden. Die Verteidigung des Angeklagten habe zuvor noch weitere Ausführungen zu den am vergangenen Freitag gestellten Anträgen vorgebracht, sagte ein Sprecher des Landgerichts.

83-jährige Brandenburgerin stirbt nach Sturz in eiskaltes Wasser

Eine Frau in Brandenburg ist bei Glätte in einen Graben mit eiskaltem Wasser gestürzt und gestorben. Die 83-Jährige rutschte am Dienstag in der Stadt Forst aus und fiel in den Mühlgraben, wie die Polizei in Cottbus am Mittwoch mitteilte. Ein Zeuge hörte ihre Hilferufe und alarmierte die Rettungsdienste.

Reul: Radikale unterwanderten Klimaproteste um Lützerath vor einem Jahr

Bei den Klimaprotesten um das frühere Dorf Lützerath im rheinischen Braunkohlerevier vor einem Jahr hat es einem Ermittlungsbericht zufolge eine Unterwanderung der Protestbewegung durch Radikale gegeben. Das teilte das nordrhein-westfälische Innenministerium am Mittwoch mit. "Unter den Klimaschützern tummelten sich auch radikale Klimachaoten, die gewaltsames Protestieren und Auseinandersetzungen mit der Polizei dem friedlichen Demonstrieren vorgezogen haben", erklärte Landesinnenminister Herbert Reul (CDU).

Bundespolizei schnappt Diebe mit Hörnerschlitten an deutsch-tschechischer Grenze

Die Bundespolizei hat an der deutsch-tschechischen Grenze in Sachsen zwei Diebe mit einem Schlitten geschnappt. Auf dem Hörnerschlitten, den die beiden Fußgänger mit sich zogen, befanden sich unter anderem gestohlene Skistiefel, eine Kettensäge und vier Waffen, wie die Bundespolizei in Chemnitz am Mittwoch mitteilte. Die beiden Männer wurden demnach am Dienstagabend am Grenzübergang Oberwiesenthal kontrolliert, als sie nach Tschechien wollten.

Frau tot in Plastiksack in münsterländischem Wald gefunden - Ehemann festgenommen

Die Polizei hat am Dienstag in einem Waldgebiet im münsterländischen Gescher eine Leiche in einem blauen Plastiksack gefunden. Bei dem Leichnam handle es sich um eine seit wenigen Wochen vermisste 35-jährige Frau, teilten Staatsanwaltschaft und Polizei in Münster am Mittwoch mit. Der Ehemann der Frau steht demnach im Verdacht, mit dem Tod der Frau in Zusammenhang zu stehen.

Erdbeben in Japan: Nahe Akw wurde drei Meter hohe Tsunami-Welle registriert

Kurz nach dem verheerenden Erdbeben am Neujahrstag in Japan sind nach neuen Angaben in der Nähe eines Atomkraftwerks meterhohe Tsunami-Wellen registriert worden. Wie der Betreiber Hokuriku Electric am Mittwoch mitteilte, wurden unmittelbar nach dem Erdbeben nahe der Anlage Shika "drei Meter hohe Wellen" gemessen. Schäden seien dadurch nicht verursacht worden.

Verurteilter polnischer Ex-Minister nach Flucht in Präsidentenpalast festgenommen

In Polen sind der verurteilte Innenminister der abgewählten PiS-Regierung sowie einer seiner Mitarbeiter am Dienstagabend im Präsidentenpalast festgenommen worden. "In Übereinstimmung mit der Entscheidung des Gerichts verhaftet", schrieb Vize-Innenminister Czeslaw Mroczek im Onlinedienst X. Die Polizei bestätigte die Information.

Karlsruhe: Leistungen anderer Staaten dürfen auf Conterganrente angerechnet werden

Leistungen anderer Staaten für Contergangeschädigte dürfen auf die Conterganrente angerechnet werden. Diese Neuregelung von 2013 ist mit dem Grundgesetz vereinbar, wie das Bundesverfassungsgericht am Mittwoch in Karlsruhe mitteilte. Doppelte Zahlungen und eine unterschiedliche Behandlung von Leistungsempfängern würden so verhindert. (Az. 1 BvL 6/21)

Mindestens zehn Tote bei Gewaltausbruch in Ecuador - Bewaffnete stürmen TV-Studio

Inmitten eskalierender Gewalt in Ecuador haben Bewaffnete während einer Live-Sendung ein Studio des staatlichen Fernsehsenders TC in Guayaquil gestürmt. Sie nahmen am Dienstag kurzzeitig mehrere Journalisten und andere Mitarbeiter als Geiseln. Präsident Daniel Noboa erklärte, sein Land befinde sich in einem "internen bewaffneten Konflikt". Nach jüngsten Angaben wurden bei den mutmaßlich von den Banden begangenen Angriffen bereits mindestens zehn Menschen getötet.

Gericht für Menschenrechte urteilt über Bluttransfusion für Zeugin Jehovas

Eine Anhängerin der Zeugen Jehovas hat bei einer Operation in Spanien trotz einer schriftlichen Erklärung ungewollt eine Bluttransfusion bekommen: Der Europäische Menschenrechtsgerichtshof urteilt am Mittwoch darüber, ob dadurch ihr Recht auf Privatleben verletzt sei. Die aus Ecuador stammende, in Spanien lebende Frau hatte vor einer Operation mehrere Dokumente eingereicht, um eine Bluttransfusion auch bei Lebensgefahr abzulehnen.

Boeing-Chef räumt nach Notlandung von Passagiermaschine "Fehler" ein

Nach der Notlandung einer Boeing 737 MAX 9 in den USA hat der Chef des US-Flugzeugbauers Versäumnisse eingeräumt. Es gehe zunächst darum, "unseren Fehler einzugestehen", sagte Boeing-Chef Dave Calhoun am Dienstag. Er versprach eine "vollständige Transparenz" bei der Aufarbeitung des Vorfalls. Calhoun erklärte, Boeing werde dabei mit der US-Verkehrssicherheitsbehörde NTSB zusammenarbeiten: "Ich vertraue jedem Schritt, den sie unternehmen, und sie werden zu einem Ergebnis kommen."

Streit um Immunität: Trump warnt vor "Chaos" wegen gegen ihn erhobener Anklagen

Der frühere US-Präsident Donald Trump hat vor "Chaos im Land" gewarnt, sollten die gegen ihn laufenden Strafverfolgungen weitergehen. Es sei "sehr unfair", wenn er als politischer Gegner von Präsident Joe Biden vom Justizministerium verfolgt werde, sagte Trump am Dienstag vor Reportern in Washington nach einer Anhörung vor einem Bundesberufungsgericht. Es handle sich um den Versuch, auf "diese Weise" die Präsidentschaftswahl im November zu gewinnen.

Höhere Geldstrafe für früheren Oberbürgermeister von Hannover wegen Rathausaffäre

In einem neuen Prozess um die sogenannte Rathausaffäre ist der frühere Oberbürgermeister von Hannover, Stefan Schostok (SPD), wegen Untreue durch Unterlassen zu einer Geldstrafe in Höhe von 12.000 Euro verurteilt worden. Das entschied das Landgericht in Hannover nach Angaben eines Sprechers am Dienstag nach einer eintägigen Verhandlung. Aufgrund einer erfolgreichen Revision der Staatsanwaltschaft beim Bundesgerichtshof (BGH) musste es sich erneut mit dem Fall befassen, es ging dabei jedoch nur um die Höhe des Strafmaßes.

Streit um Immunität: Trump vor US-Bundesgericht in Washington eingetroffen

Der frühere US-Präsident Donald Trump ist laut US-Medienberichten bei einem Gericht in Washington eingetroffen, das den Umfang seiner Immunität als früheres Staatsoberhaupt prüfen will. Die Anhörung am Dienstag vor einem Bundesberufungsgericht bezieht sich auf eine gegen Trump erhobene Anklage wegen des Vorwurfs der Wahlmanipulation nach seiner Niederlage gegen den heutigen Präsidenten Joe Biden im November 2020.

Reemtsma-Entführer Thomas Drach legt Revision gegen Hafturteil in Köln ein

Gegen seine Verurteilung im Prozess um schweren Raub und versuchten Mord hat der frühere Reemtsma-Entführer Thomas Drach Revision eingelegt. Dies bestätigte ein Sprecher des Landgerichts Köln am Dienstag auf Anfrage. Das Gericht hatte den 63-Jährigen in der vergangenen Woche wegen mehrerer bewaffneter Raubüberfälle auf Geldtransporter zu einer 15-jährigen Freiheitsstrafe mit anschließender Sicherungsverwahrung verurteilt.

Drogenverstecke in Mietautos: Prozess in Düsseldorf begonnen

Weil sie Drogenverstecke in vermeintliche Mietautos eingebaut und diese dann zum Schmuggeln verwendet haben sollen, müssen sich zwei Angeklagte seit Dienstag vor dem Düsseldorfer Landgericht verantworten. Die zum Auftakt verlesene Anklage wirft den Männern unter anderem Unterschlagung, Geldwäsche und Drogenhandel vor. Aus dem Handel sollen insgesamt Taterträge von rund zweieinhalb Millionen Euro entstanden sein.

Gericht lehnt Zwingeranlage für rumänische Straßenhunde in Rheinland-Pfalz ab

Rumänische Straßenhunde in Rheinland-Pfalz dürfen einem Gerichtsurteil zufolge nicht im Außenbereich eines geplanten Tierschutzhofs untergebracht werden. Wie das Verwaltungsgericht Koblenz laut Mitteilung vom Dienstag entschied, besteht kein Anspruch auf eine Baugenehmigung für den Tierschutzhof auf einem Grundstück in seinem Außenbereich im Landkreis Cochem-Zell. Grund sei unter anderem, dass die zu erwartende Lärmbelästigung die Naherholung in dem Gebiet beeinträchtige.

Ehefrau vor Augen von Kindern erstochen: Urteil für Mann in Sachsen rechtskräftig

Ein vom Landgericht Zwickau gegen einen Angeklagten verhängtes Urteil wegen der Ermordung seiner Ehefrau vor den Augen der gemeinsamen Kinder ist rechtskräftig. Der Angeklagte habe die Revision zurückgenommen, teilte das Gericht in der sächsischen Stadt am Dienstag mit.

Prozess um IS-Unterstützung in Berlin: Angeklagter legt Geständnis ab

Vor dem Kammergericht Berlin muss sich ein 25-Jähriger wegen Unterstützung der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) verantworten. Zum Prozessauftakt am Dienstag legte der Angeklagte nach Angaben einer Gerichtssprecherin ein vollumfängliches Geständnis ab. Dem Mann werden die Unterstützung einer terroristischen Vereinigung im Ausland und Beihilfe zur Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat vorgeworfen.

Treffen mit Superman-Schauspieler vorgegaukelt - Erfurterin verliert 95.000 Euro

Eine 35-jährige Erfurterin ist wegen eines vermeintlichen Treffens mit dem für seine Filmrolle als Superman bekannten britischen Schauspielers Henry Cavill um fast hunderttausend Euro betrogen wurden. Internetbetrüger hätten sich in den sozialen Medien als Cavill ausgegeben und der Frau ein persönliches Treffen in Deutschland vorgeschlagen, teilte die Polizei in der thüringischen Landeshauptstadt am Dienstag mit. Erst nach Überweisung mehrerer Geldbeträge flog der Betrug auf.

Prozess nach tödlichen Schüssen auf 18-Jährigen in Asperg begonnen

Neun Monate nach tödlichen Schüssen auf einen 18-Jährigen im baden-württembergischen Asperg hat vor dem Landgericht Stuttgart der Prozess gegen drei Männer begonnen. Zum Auftakt wurde Gerichtsangaben zufolge die Anklage verlesen. Darin werden den Angeklagten vollendeter und versuchter Totschlag sowie gefährliche Körperverletzung vorgeworfen. Einer der drei Männer soll den 18-Jährigen Anfang April 2023 auf einem Parkplatz erschossen haben.

Rätselhafter Fall um verschwundene Schwangere in Bayern: Anklage gegen zwei Männer

Im rätselhaften Fall einer seit mehr als einem Jahr verschwundenen hochschwangeren Frau hat die Staatsanwaltschaft Anklage gegen zwei Männer erhoben. Dem ehemaligen Lebensgefährten von Alexandra P. und seinem Geschäftspartner werden Geiselnahme und Mord vorgeworfen, wie die Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth am Dienstag mitteilte. Sie waren im September festgenommen worden und sitzen in Untersuchungshaft.

Südkorea verabschiedet Gesetz für Verbot von Handel mit Hundefleisch

Ende einer umstrittenen Tradition: Das Parlament in Südkorea hat ein Gesetz verabschiedet, das den Handel mit Hundefleisch verbietet. Die Mitglieder der Nationalversammlung sprachen sich am Dienstag einstimmig für die Verordnung aus, die nach einer dreijährigen Schonfrist und einer finalen Bestätigung von Präsident Yoon Suk Yeol in Kraft treten soll.

Richterbund sieht schärfere Strafen bei Antisemitismus skeptisch

Der Deutsche Richterbund (DRB) hält Forderungen unter anderem der CSU nach schärferen Strafen gegen Antisemitismus für wenig zielführend: "Schärfere Strafgesetze allein werden wenig bewirken, solange eine personell ausgelaugte Strafjustiz mit ihrer Arbeit kaum noch hinterherkommt", sagte DRB-Bundesgeschäftsführer Sven Rebehn der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Unterstützt wurden die CSU-Forderungen vom Zentralrat der Juden in Deutschland.

Prozess gegen drei Polizisten wegen brutaler Festnahme eines schwarzen Franzosen

Ein Polizist hatte ihm einen Schlagstock in den Po gerammt: Die gewaltsame Festnahme des damals 22 Jahre alten Théo Luhaka, eines Franzosen mit afrikanischen Wurzeln, hatte 2017 in Frankreich großes Aufsehen erregt. Von Dienstag an müssen sich drei Polizisten wegen ihres Gewalteinsatzes vor Gericht verantworten. Den Vorwurf der Vergewaltigung hatte die Staatsanwaltschaft fallengelassen.

US-Rapper ASAP Rocky bestreitet vor Gericht Schüsse auf ehemaligen Freund

Der wegen Schüssen auf einen ehemaligen Freund angeklagte US-Rapper ASAP Rocky hat die Vorwürfe vor Gericht zurückgewiesen. Der 35-Jährige plädierte bei einer Anhörung in Los Angeles am Montag auf nicht schuldig. Der Anwalt des Rappers, Joe Tacopina, sagte, sein Mandant hoffe, dass der Fall bis September vor Gericht gehe. Es würden "Fakten ans Licht kommen, die zeigen, dass er wirklich unschuldig ist und dass er in diesem Fall ein Opfer ist".

Gericht weist Eilantrag der Bahn gegen GDL-Streik ab

Das Arbeitsgericht Frankfurt am Main hat am Montag einen Eilantrag auf einstweilige Verfügung der Deutschen Bahn gegen den angekündigten Streik der Lokführergewerkschaft GDL abgewiesen. Die Bahn teilte mit, in Berufung zu gehen und in der zweiten Instanz vor dem Hessischen Landesarbeitsgericht das Urteil überprüfen zu lassen.

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