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Vorgestellt

"Terror-Unterstützer": USA streichen Syrien von Liste

Die USA haben ihre Sanktionen gegen Syrien weiter gelockert. Die US-Regierung strich das Land am Montag nach fast fünf Jahrzehnten von der Liste der "staatlichen Unterstützer des Terrorismus", wie das Außenministerium in Washington mitteilte. Die USA hatten Syrien erstmals Ende 1979 auf ihre Schwarze Liste gesetzt und damit Investitionen in das Land weitgehend unterbunden.

Handelsstreit mit Kanada: Trump verdoppelt Zölle auf Autos

US-Präsident Donald Trump hat im Handelsstreit mit Kanada eine Verdopplung der Zölle auf Fahrzeuge verkündet. Am 1. Januar würden die Zölle auf Pkw, Lkw sowie Autoteile und Stahl aus dem Land auf 50 Prozent erhöht, schrieb Trump am Montag in seinem Onlinedienst Truth Social. Kanada habe die USA mit seinen Exporten "jahrelang über den Tisch gezogen", schrieb der US-Präsident zur Begründung.

Letzte Nachrichten

87-Jährige fährt als Geisterfahrerin mehr als zehn Kilometer über Autobahn

Eine 87-Jährige ist als Geisterfahrerin in der Nacht zum Freitag mit ihrem Wagen mehr als zehn Kilometer über die Autobahn 30 in Niedersachsen gefahren und beim Anblick einer Polizeisperre einfach umgekehrt. Nach Angaben der Polizei in Osnabrück stoppten Beamten sie kurz darauf im Bereich Gesmold auf einem Parkplatz, wo sie zunächst anhielt, dann aber noch über einen Gehweg und weiter in eine Böschung fuhr.

18 Verletzte bei Gasaustritt in Konstanzer Unternehmen

Bei einem Gasaustritt sind in Konstanz 18 Menschen verletzt worden. Sie erlitten durch das Einatmen Atemwegsreizungen, wie die Polizei in der baden-württembergischen Stadt am Freitag mitteilte. Demnach hatten Mitarbeiter einer Firma in Konstanz am Morgen ein ätzendes und rauchendes Gas entdeckt, das aus einem Container im Keller austrat.

Reform des Abstammungsrecht soll lesbische Mütter rechtlich gleichstellen

Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) will lesbische Mütter rechtlich gleichstellen. Dies geht aus zwei Eckpunktepapieren seines Ministeriums hervor, über welche die "taz" am Freitag berichtete. Das eine Papier umfasst eine Reform des Abstammungsrechts, also die Frage, wer die rechtlichen Eltern eines Kindes sind. Das zweite beschreibt eine Reform des Umgangs-, Sorge- und Adoptionsrechts. Beide Dokumente sollen kommende Woche veröffentlicht werden.

Bundesgerichtshof: Begriff "Kölner Dom" taugt nicht als Marke

Der Begriff "Kölner Dom" taugt nicht als Marke. Das Publikum verbinde damit das Bauwerk, nicht aber bestimmte Produkte wie Schmuck oder Bekleidung, befand der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe in einem am Freitag veröffentlichten Beschluss. Der Begriff "Kölner Dom" sei daher nicht geeignet, Produkte einem bestimmten Hersteller zuzuordnen. (Az. I ZB 28/23)

Faeser fordert von CDU klare Abgrenzung nach rechts

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat die CDU zu einer klaren Abgrenzung nach rechts aufgefordert. Faeser sagte der "Frankfurter Rundschau" vom Freitag, die Verteidigung der Demokratie sei "zuallererst eine politische Auseinandersetzung", der sich "alle Demokraten stellen" müssten. "Die CDU-Führung könnte sich hier deutlich klarer zeigen", sagte Faeser. "Eine schleichende Normalisierung von menschen- und demokratieverachtender Politik am äußersten rechten Rand darf sich nicht fortsetzen."

Israel verteidigt sich vor Internationalem Gerichtshof gegen "Völkermord"-Vorwurf

Israel hat sich vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) gegen den Vorwurf des "Völkermords" verteidigt und die Anschuldigungen Südafrikas als "völlig verzerrt" kritisiert. Südafrika habe dem Gericht "leider ein völlig verzerrtes" Tatsachen- und Rechtsbild vorgelegt, sagte Tal Becker, einer von Israels Anwälten vor dem IGH, am Freitag in Den Haag. Der Fall spiegele nicht die Realitäten der Situation im Krieg zwischen Israel und der islamistischen Hamas im Gazastreifen wider.

Durchsuchungen nach Entführung von Block-Kindern - Ermittlungen auch gegen Mutter

Nach der Entführung von Kindern der Steakhauskettenerbin Christina Block vor dem Hintergrund eines Sorgerechtsstreits haben Ermittler am Freitag in Hamburg mehrere Durchsuchungsbeschlüsse vollstreckt. Diese stünden "mit dem Geschehen in Verbindung", teilte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft der Hansestadt mit. Einzelheiten zu den durchsuchten Objekten nannte sie nicht. Laut "Bild"-Zeitung handelte es sich dabei um das Wohnhaus von Block sowie das im Besitz der Unternehmerfamilie Block befindliche Hotel "Grand Elysée".

Ermittler verhaften in Baden-Württemberg Erzieher wegen sexuellen Missbrauchs

Ermittler haben in Baden-Württemberg einen Erzieher verhaftet, der Kinder sexuell missbraucht haben soll. Der 27-Jährige befinde sich in Untersuchungshaft, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft in Karlsruhe am Freitag mit. Ihm wird vorgeworfen, während seiner Tätigkeit als Erzieher in einer Kindertagesstätte im nördlichen Landkreis Karlsruhe zwei Kinder während des Wickelns unsittlich berührt und davon Aufnahmen gemacht zu haben.

Tod von "Parasite"-Star: Regisseur fordert Untersuchung zu Rolle der Polizei

Nach dem mutmaßlichen Suizid des aus der Oscar-prämierten Gesellschaftssatire "Parasite" bekannten südkoreanischen Schauspielers Lee Sun Kyun haben der Regisseur des Films, Bong Joon Ho, und weitere Vertreter der Unterhaltungsindustrie eine Untersuchung der Rolle von Polizei und Medien gefordert. "Wir drängen auf eine gründliche Untersuchung durch die Behörden, um festzustellen, ob es bei den polizeilichen Ermittlungen Sicherheitslücken gab", sagte Bong am Freitag bei einer Pressekonferenz.

Zahlreiche Unfälle durch gefrierenden Regen und Glatteis in Teilen Deutschlands

Gefrierender Sprühregen und Glatteis haben in Teilen Deutschlands seit Donnerstagabend zu zahlreichen Verkehrsbehinderungen und Unfällen geführt. Insbesondere aus Nordrhein-Westfalen meldete die Polizei viele Zwischenfälle, teilweise verletzten sich Menschen dabei erheblich. Bei Prinzhöfte in Niedersachsen starb am Freitag ein Autofahrer, der bei Glatteis von einer Bundesstraße abkam und mit seinem Wagen gegen Bäume prallte. In Dortmund in Nordrhein-Westfalen stürzte ein Radfahrer wegen der Glätte und verletzte sich lebensgefährlich.

Wegen Steuerbetrugs angeklagter Biden-Sohn Hunter plädiert auf nicht schuldig

Der wegen Steuerbetrugs angeklagte Sohn von US-Präsident Joe Biden hat vor Gericht auf nicht schuldig plädiert. Hunter Biden erschien am Donnerstag vor einem Bundesgericht im kalifornischen Los Angeles, wie ein Journalist der Nachrichtenagentur AFP vor Ort berichtete. Auf die Frage von Richter Mark Scarsi, ob er sich schuldig bekenne oder auf nicht schuldig plädiere, antwortete der 53-Jährige: "Nicht schuldig, Euer Ehren."

US-Aufsichtsbehörde startet nach Notlandung umfassende Untersuchung bei Boeing

Nach der Notlandung einer Boeing 737 MAX 9 wegen eines verlorenen Teils der Kabinenwand hat die US-Flugaufsichtsbehörde FAA eine umfassende Untersuchung bei dem Konzern eingeleitet. "Dieser Vorfall hätte nie passieren dürfen und darf nicht wieder passieren", erklärte die FAA am Donnerstag. Die Untersuchung bezieht sich den Angaben zufolge auf die Qualitätssicherung bei dem Flugzeugbauer. Es werde geprüft, ob die Konstruktionen bei Boeing den genehmigten Vorlagen entsprächen.

$Schiffsmann stirbt bei Arbeitsunfall auf Autofrachter in Bremerhaven$

Schiffsmann stirbt bei Arbeitsunfall auf Autofrachter in Bremerhaven

Ein Schiffsmann ist bei einem Arbeitsunfall auf einem Autofrachter in Bremerhaven unter einem Gabelstapler eingeklemmt worden und gestorben. Der Mann wurde mit hydraulischem Rettungsgerät geborgen, wie die Feuerwehr am Donnerstag mitteilte. Ein Notarzt konnte jedoch nur noch den Tod feststellen.

Durchsuchungen bei Graffitisprayern in Berlin und Frankfurt am Main

Die Polizei ist in Berlin und Frankfurt am Main gegen die Sprayerszene vorgegangen. Die Beamten durchsuchten Wohnungen und Geschäftsräume einer Gruppe von mutmaßlichen Graffitisprayern, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Berlin am Donnerstag mitteilten. In den Fokus der Ermittler waren die acht Männer nach illegalen Sprayaktionen an Bahnhöfen und einem Freizeitpark geraten. Videos der Aktionen sollen sie im Internet verbreitet haben.

Lastwagenfahrer wirft schwere Steine in Gegenverkehr - Prozessbeginn in Augsburg

Ein wegen zehnfachen versuchten Mordes in Augsburg angeklagter Lastwagenfahrer hat gestanden, aus seinem Fahrerhaus schwere Steine auf entgegenkommende Autos geworfen zu haben. Der Mann habe zu Beginn des Prozesses gegen ihn am Donnerstag als Motiv Stressabbau angegeben, sagte eine Gerichtssprecherin. Ihm droht nun eine langjährige Haftstrafe.

Reichsbürger geben sich als Staatsanwälte aus: Durchsuchungen in sechs Städten

Polizisten sind in Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen zu Durchsuchungen bei sechs mutmaßlichen Angehörigen der Reichsbürgerszene angerückt, die sich illegalerweise als Staatsanwälte ausgegeben haben sollen. Nach Angaben der Polizei im niedersächsischen Nienburg vom Donnerstag waren an den Razzien bei den Beschuldigten im Alter von 56 bis 67 Jahren aus Sicherheitsgründen auch Spezialkräfte beteiligt. Es ging dabei um die Sicherung von Beweismitteln.

Durchsuchungen wegen mutmaßlich gefälschter MPU-Bescheinigungen in Kölner Raum

Im Zusammenhang mit mutmaßlich gefälschten Bescheinigungen über medizinisch-psychologische Untersuchungen (MPU) hat die Polizei acht Privatwohnungen und Geschäftsräume im Raum Köln durchsucht. Zeitgleich fanden Durchsuchungen in München und im schleswig-holsteinischen Timmendorfer Strand statt, wie die Kölner Polizei am Donnerstag mitteilte. Im Mittelpunkt der Ermittlungen stehen zwei Männer und drei Frauen im Alter zwischen 36 und 45 Jahren.

Scheinehen arrangiert: Anklage wegen Einschleusens gegen zehn Tatverdächtige

Um Vietnamesen einen Aufenthaltstitel in Deutschland zu verschaffen, sollen zehn Tatverdächtige aus Berlin Scheinehen und Vaterschaftsanerkennungen vermittelt haben. Gegen acht Männer im Alter zwischen 36 und 72 Jahren sowie zwei 36 und 52 Jahre alte Frauen wurde deshalb Anklage erhoben, wie die Staatsanwaltschaft Berlin am Donnerstag mitteilte. Ihnen werden in wechselnder Tatbeteiligung mindestens 16 solcher Fälle vorgeworfen.

Nach Messerattacke mit einer Toten in Rheinland-Pfalz soll Täter in Psychiatrie

Rund ein halbes Jahr nach einer tödlichen Messerattacke im rheinland-pfälzischen Bad Hönningen soll der mutmaßliche Täter dauerhaft in einem psychiatrischen Krankenhaus untergebracht werden. Die Staatsanwaltschaft Koblenz reichte einen entsprechenden Antrag beim Landgericht ein, wie die Staatsanwaltschaft am Donnerstag mitteilte. Sie wirft dem 38-Jährigen vor, Anfang Juli einen 30-Jährigen unvermittelt mit einem Messer angegriffen zu haben.

Mann schleudert Chihuahua auf Boden: Hund in Niedersachsen beim Gassigehen getötet

Ein Unbekannter hat im niedersächsischen Obernkirchen einen fremden kleinen Hund während des Gassigehens mit voller Wucht auf den Boden geworfen und dadurch getötet. Wie die Polizei in Bückeburg am Donnerstag mitteilte, fühlte sich der Mann anscheinend durch den von seiner 50-jährigen Besitzern ausgeführten Chihuahua "gestört".

Nach Vergewaltigung von 14-Jähriger an Berliner See: Anklage in Prozess verlesen

Nach der mutmaßlichen Vergewaltigung einer 14-Jährigen am Berliner Schlachtensee müssen sich seit Donnerstag zwei Tatverdächtige vor dem Landgericht Berlin verantworten. Die 18 und 19 Jahre alten Angeklagten sollen die Jugendliche im vergangenen Juni am Rande einer Feier an dem See in Berlin-Zehlendorf vergewaltigt haben.

Holzkohlegrill als Heizgerät verwendet: Familie erleidet Kohlenmonoxidvergiftung

Durch die Verwendung eines Holzkohlegrills als Heizgerät in einem Wohnhaus hat sich eine Familie in Niedersachsen eine Kohlenmonoxidvergiftung zugezogen. Nach Angaben der Polizei vom Donnerstag kamen nach dem Vorfall in einem Einfamilienhaus in Schneverdingen die Eltern und ihre drei Kinder im Alter von drei, sieben und acht Jahren in Kliniken.

Anhörung vor Internationalem Gerichtshof zu "Völkermord"-Vorwurf gegen Israel begonnen

Der Internationale Gerichtshof (IGH) in Den Haag befasst sich seit Donnerstag mit dem "Völkermord"-Vorwurf gegen Israel wegen des israelischen Militäreinsatzes im palästinensischen Gazastreifen. Südafrika hatte das Gericht angerufen: "Kein bewaffneter Angriff auf ein Staatsterritorium, egal wie schwerwiegend er ist, (...) kann eine Verletzung der (UN-Völkermord-)Konvention rechtfertigen", sagte Südafrikas Justizminister Ronald Lamola nun vor dem IGH mit Blick auch auf den Großangriff der islamistischen Hamas am 7. Oktober auf Israel.

Münchner Fußballtrainer wegen Missbrauchs zahlreicher Kinder vor Gericht

Wegen des sexuellen Missbrauchs einer Vielzahl seiner Jugendspieler in einem Münchner Fußballverein steht seit Donnerstag ein Trainer vor dem Landgericht München I. Dem 47 Jahre alten Giuseppe T. werden Vergewaltigung, sexueller Missbrauch von Schutzbefohlenen, Körperverletzung und andere Delikte vorgeworfen. Er sitzt seit Oktober 2022 in Untersuchungshaft.

Gericht: Kein Schmerzensgeld nach Zusammenbruch bei Triathlon

Mehr als sechs Jahre nach einem körperlichen Zusammenbruch während eines Triathlonwettbewerbs ist ein Sportler in Dresden mit einer Schmerzensgeldklage gescheitert. Das Oberlandesgericht (OLG) in der sächsischen Landeshauptstadt bestätigte am Mittwoch die vorinstanzliche Klageabweisung, wie eine OLG-Sprecherin am Donnerstag sagte. Der Mann hatte wegen vermeintlich mangelnder medizinischer Versorgung ein Schmerzensgeld in Höhe von 25.000 Euro gefordert.

Getöteter Obdachloser in Kreis Lippe: Mordanklage gegen drei Jugendliche

Nach dem gewaltsamen Tod eines Obdachlosen in Nordrhein-Westfalen hat die Staatsanwaltschaft Anklage gegen drei verdächtige Jugendliche erhoben. Der Vorwurf laute auf gemeinschaftlichen Mord, erklärte ein Sprecher der Detmolder Staatsanwaltschaft am Donnerstag. Die zur Tatzeit 14- und 15-Jährigen sollen den Mann im Oktober vergangenen Jahres getötet und ihre Tat gefilmt haben. Über die Anklagezulassung entscheidet das Landgericht Detmold.

Google-Prozess: Generalanwältin am EuGH hält EU-Milliardenstrafe für rechtens

Im Rechtsstreit um eine Milliardenstrafe wegen Verstößen gegen das europäische Wettbewerbsrecht muss der Internetriese Google mit einem weiteren Rückschlag rechnen. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) solle die von der Kommission verhängte Strafe über 2,4 Milliarden Euro bestätigen, empfahl EuGH-Generalanwältin Juliane Kokott am Dienstag in ihren Schlussanträgen. Die Empfehlungen der Generalanwältin sind nicht bindend, gelten jedoch als richtungsweisend für die Entscheidung des Gerichtshofs.

Zwei Kleinkinder nach schwerem Verkehrsunfall in Kreis Heinsberg tot

Nach einem schweren Verkehrsunfall auf einer Kreisstraße in Nordrhein-Westfalen mit zunächst einem toten Kind ist nun ein zweites Kind gestorben. Der drei Jahre alte Junge erlag wenige Tage nach dem Unfall in einem Krankenhaus seinen schweren Verletzungen, wie die Polizei in Heinsberg am Donnerstag mitteilte.

Polizei fängt freilaufendes Zebra in Hessen ein

In Hessen hat ein freilaufendes Zebra die Polizei auf den Plan gerufen. Eine Bürgerin setzte einen Notruf wegen des Tiers ab, wie die Beamten in Wiesbaden am Mittwoch berichteten. Das Zebra sei "frei durch die Felder" in Bad Homburg vor der Höhe im hessischen Hochtaunuskreis gestreift. Es wurde schließlich "wohlbehalten" seinem Besitzer übergeben.

Tötung auf Verlangen durch Heroinspritze: Gericht spricht 34-Jährigen frei

In einem Prozess um eine Tötung auf Verlangen durch die Verabreichung von Medikamenten und Heroin hat ein Hamburger Amtsgericht am Mittwoch einen 34-Jährigen freigesprochen. Der drogenabhängige Angeklagte soll seiner erheblich vorerkrankten 72-jährigen Großmutter laut Staatsanwaltschaft auf deren ausdrücklichen Wunsch hin sechs Tabletten eines starken Beruhigungsmittels verabreicht und dann Heroin gespritzt haben, woraufhin die Seniorin an einer Überdosis starb.

Mann stirbt nach Schlägen von 14 und 16 Jahre alten Jungen in Baden-Württemberg

Zwei Jungen im Alter von 14 und 16 Jahren sollen einen 52 Jahre alten Mann durch Faustschläge und Tritte getötet haben. Die beiden Jugendlichen seien in der vergangenen Woche festgenommen worden und in Untersuchungshaft gekommen, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft am Mittwoch in Heilbronn mit. Ihnen werde Körperverletzung mit Todesfolge vorgeworfen. Außerdem sollen sie für einen Raub verantwortlich sein.

89-Jähriger ohne Zugticket: Rentner wehrt sich mit Tritten gegen Polizisten

Ein 89 Jahre alter Zugreisender ohne Fahrschein hat mit seinem ruppigem Verhalten in Sachsen-Anhalt Polizisten in Atem gehalten. Der Mann wehrte sich am Hauptbahnhof in Halle mit Händen und Füßen gegen seinen Rauswurf aus dem Zug, wie die Bundespolizei in Magdeburg am Mittwoch berichtete.

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