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Vorgestellt

EuGH befasst sich mit Klagen zu Ungarn-Geldern und umstrittenem Gesetz

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg befasst sich am Donnerstag (09.30 Uhr) mit Klagen mit Bezug zu Ungarn. Dabei geht es einmal um das sogenannte Souveränitätsgesetz, ein anderes Mal um die Freigabe von zehn Milliarden Euro an EU-Geldern für Budapest. In beiden Fällen werden die Schlussanträge, juristische Gutachten, vorgelegt. (Az. C-829/24 u.a.)

BGH verhandelt über Werbung für medizinisches Cannabis auf Rezept

Um das heiß diskutierte Thema medizinisches Cannabis und Werbung dafür geht es am Donnerstag (10.00 Uhr) vor dem Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe. Die Wettbewerbszentrale klagte gegen ein Vermittlungsportal für Arzttermine, um ein solches Rezept zu bekommen. Die Ärzte zahlen für die Vermittlung, ein pharmazeutischer Großhändler und ein Marktplatz für Versandapotheken sind mit dem Portal als Konzern verbunden. (Az. I ZR 74/25)

Letzte Nachrichten

Auto fährt bei Meisterfeier des FC Liverpool in Menschenmenge - Verletzte

Während der Meisterfeier des FC Liverpool ist ein Auto in eine Menschenmenge gefahren. Wie die Polizei in Liverpool am Montagabend mitteilte, fuhr das Auto in "eine Reihe von Fußgängern". Ein AFP-Reporter vor Ort sah mindestens vier Menschen, die auf Tragen weggebracht wurden.

Dieselskandal: Frühere VW-Manager zu Haftstrafen verurteilt

Fast zehn Jahre nach Bekanntwerden des Dieselskandals bei Volkswagen hat das Landgericht Braunschweig vier ehemalige Manager des Konzerns wegen Betrugs schuldig gesprochen. Zwei der Angeklagten wurden zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt, zwei erhielten Bewährungsstrafen, wie ein Sprecher des Landgerichts sagte. Alle vier hatten die Anschuldigungen zurückgewiesen und teils bereits Revision zum Bundesgerichtshof angekündigt.

240.000 Euro für Dschihadistenmiliz: Prozess um IS-Spenden in Hamburg begonnen

Vor dem Hamburger Oberlandesgericht hat am Montag ein Prozess gegen vier mutmaßliche Organisatoren eines Spendennetzwerks für die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) begonnen. Die vier Angeklagten sollen rund 175.000 Euro eingeworben und an den IS ins Ausland weitergeleitet haben. Ein Beschuldigter soll separat zudem rund 65.000 Euro an die islamistische Miliz transferiert haben. Für den Prozess sind Termine bis Oktober geplant.

Betrugsverdacht mit Coronatests in Sachsen und Thüringen: 840.000 Euro eingefroren

Wegen des Verdachts auf Betrug mit Coronatestzentren hat die Polizei in Thüringen Vermögenswerte von etwa 840.000 Euro eingefroren. Zwei Männer sollen mehrere Testzentren betrieben sowie in Sachsen und Thüringen zahlreiche Tests abgerechnet haben, die es gar nicht gab, wie Polizei und Staatsanwaltschaft im sächsischen Leipzig am Montag mitteilten. Sie waren an dem Einsatz ebenso beteiligt wie Polizeikräfte aus Thüringen. Die Ermittlungen dauerten an.

Zahl politisch motivierter Straftaten in Bremen deutlich gestiegen

Die Zahl der politisch motivierten Straftaten in Bremen ist im Jahresvergleich deutlich um 35 Prozent gestiegen. Sie erhöhte sich zwischen 2023 und 2024 in nahezu allen Deliktsbereichen, wie die Innenbehörde in dem Bundesland am Montag mitteilte. Insgesamt wurden im vergangenen Jahr 931 Straftaten registriert, im Vorjahr 2023 waren es 663 gewesen.

Elf Jahre Haft für Mann in Bielefeld wegen Tötung von Ehefrau

Wegen der Tötung seiner Ehefrau ist ein 50 Jahre alter Mann vom Landgericht Bielefeld zu elf Jahren Haft verurteilt worden. Der Angeklagte wurde des Totschlags schuldig gesprochen, wie ein Gerichtssprecher in der nordrhein-westfälischen Stadt am Montag sagte. Die Tat hatte sich laut Anklage am 22. November 2024 in Rheda-Wiedenbrück zugetragen.

Nahezu blinder Mann wird in Berlin Opfer von Raubmord

Ein fast vollkommen blinder Mann ist in Berlin Opfer eines Raubmords geworden. Der 50-Jährige wurde am Freitag tot in seiner Wohnung im Bezirk Reinickendorf aufgefunden, wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Montag mitteilten. Der Mann, der seit Ende der 90er Jahre in der Wohnung lebte und in seinem Kiez bekannt war, hatte den Ermittlern zufolge eine fast hundertprozentige Sehbehinderung.

Prozess um 299 Missbrauchsfälle in Frankreich: Arzt will "keine Milde"

Der wegen Missbrauchs von 299 zumeist minderjährigen Patienten angeklagte französische Arzt hat zum Ende seines Prozesses betont, dass er nicht auf Nachsicht hoffe. "Ich bitte das Gericht nicht um Milde, aber gewähren Sie mir das Recht, mich zu bessern", sagte der 74 Jahre alte Joël Le Scouarnec, der die Taten pauschal gestanden hatte, am Montag vor Gericht.

Mörder von Regierungspräsident Lübcke bekommt teilweise Recht in Kostenstreit

Der zu lebenslanger Haft verurteilte Mörder des ehemaligen Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke, Stephan E., hat in einem Streit um die Eintreibung der Gerichtskosten teilweise Recht bekommen. Die Kosten werden grundsätzlich von der Gerichtskasse eingetrieben, wie das Oberlandesgericht Frankfurt am Main am Montag mitteilte. Die ermittelnde Behörde ist nicht für die Eintragung einer Zwangshypothek zuständig. (Az.: 20 W 51/25)

Gericht: Abmahnung von Mitarbeiter von Freier Universität Berlin nicht rechtens

Die Abmahnung eines Mitarbeiters der Freien Universität Berlin (FU) wegen eines Aufrufs im Internet zu einem Aktionstag ist einem Gerichtsurteil zufolge unrechtmäßig gewesen. Der Klage des Mitarbeiters auf Entfernung der Abmahnung wurde stattgegeben, wie das Arbeitsgericht Berlin am Montag mitteilte.

Bericht: Virologe Streeck soll neuer Drogenbeauftragter der Regierung werden

Der Virologe und CDU-Bundestagsabgeordnete Hendrik Streeck soll laut einem Bericht des Redaktionsnetzwerks Deutschland neuer Drogenbeauftragter der Bundesregierung werden. Streeck solle am Mittwoch auf Vorschlag von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) vom Kabinett ernannt werden, hieß es am Montag dazu weiter. Streeck würde den SPD-Politiker Burkhard Blienert ablösen.

Dauerhafte Unterbringung in Psychiatrie für Totschlag mit Hantel in Kiel

Das Landgericht Kiel hat gegen einen 63-Jährigen wegen eines Totschlags mit einer Hantel eine dauerhafte Unterbringung in einer Psychiatrie angeordnet. Der Mann galt wegen einer psychischen Erkrankung als schuldunfähig, wie ein Gerichtssprecher mitteilte. Das Urteil fiel demnach bereits am Donnerstag.

Auto fährt in Brückengeländer und brennt aus: Zwei Tote bei Unfall in Niedersachsen

Bei einem tödlichen Verkehrsunfall ist ein Auto bei Braunschweig in ein Brückengeländer gefahren und in Flammen aufgegangen. Fahrer und Beifahrer starben, wie die Polizei in der niedersächsischen Stadt am Montag mitteilte. Der Unfall ereignete sich in der Nacht zu Samstag auf einer Brücke über den Mittellandkanal.

Kinder geben den Hinweis: Detmolder Feuerwehr befreit acht Entenküken

Dank aufmerksamer Kinder hat die Feuerwehr im nordrhein-westfälischen Detmold acht kleine Entenküken aus einer misslichen Lage befreit. Die Kinder hörten am Sonntagabend beim Spielen im Garten lautstarkes Schnattern und entdeckten schließlich in einem Regenrückhaltebecken die Küken, wie die Feuerwehr am Montag mitteilte. Sie kamen offenbar nicht mehr aus eigener Kraft aus dem Becken.

Stilles Gedenken in den USA fünf Jahre nach gewaltsamem Tod von George Floyd

Stilles Gedenken statt lauter Demonstrationen: In den USA ist am Sonntag der Tötung des Afroamerikaners George Floyd durch einen weißen Polizisten vor fünf Jahren gedacht worden. In Minneapolis im US-Bundesstaat Minnesota wurde eine Gedenkzeremonie auf dem nach George Floyd benannten Platz abgehalten. Dort war der 46-Jährige erstickt, weil ihm der weiße Polizist Derek Chauvin rund neun Minuten lang das Knie in den Nacken drückte, während Floyd wiederholt klagte, er bekomme keine Luft mehr.

Kleinbus überschlägt sich auf Autobahn bei Koblenz: Drei Tote und sechs Verletzte

Auf der Autobahn 48 nahe Koblenz ist es in der Nacht zu einem schweren Verkehrsunfall mit drei Toten und sechs Verletzten gekommen. Wie die Polizei in Koblenz mitteilte, kam Sonntagnacht gegen 03.00 Uhr aus noch ungeklärter Ursache ein mit neun Menschen besetzter Kleinbus von der Fahrbahn ab. Er überschlug sich offensichtlich mehrfach. Dabei wurden drei Menschen tödlich verletzt, sechs weitere teilweise schwer.

Auto rollt Hofeinfahrt runter: 87-Jähriger in Bayern tödlich verletzt

In Bayern ist ein 87-Jähriger von seinem ins Rollen kommenden Auto erfasst und dabei tödlich verletzt worden. Wie am Sonntag die Polizei in Ingolstadt mitteilte, parkte der Mann am Freitagnachmittag in Freising sein Fahrzeug in seiner abschüssigen Hofeinfahrt. Dann verließ er den Wagen, um das Garagentor zu öffnen. Währenddessen kam das Auto aus noch unbekannter Ursache ins Rollen und erfasste den 87-Jährigen.

IT-Sicherheitsamtschefin warnt vor verstärkten Cyberangriffen auf Energieversorgung

Die Präsidentin des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), Claudia Plattner, hat angesichts einer Dezentralisierung und Digitalisierung der Energieversorgung in Deutschland vor verstärkten Angriffen durch Cyberkriminelle gewarnt und einen besseren Schutz der IT von Kraftwerken und Stromnetzen gefordert. Der Staat müsse gewährleisten können, dass sich "Stromversorger und Netzbetreiber in Deutschland, aber auch private Haushalte mit ihren Geräten gegen Cyberangriffe schützen können", sagte Plattner den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Sonntag). "Da sehen wir wachsende Angriffsflächen für Cyberkriminelle", warnte sie.

Europarat warnt vor Schwächung der Menschenrechtskonvention

Nach der Forderung von neun EU-Ländern nach einer Überprüfung der Europäischen Menschenrechtskonvention hat sich der Europarat am Samstag mit deutlichen Worten hinter den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) gestellt, der die Einhaltung der Konvention überwacht. "Der Erhalt der Unabhängigkeit und der Unparteilichkeit des Gerichts ist fundamental", erklärte der Generalsekretär des Europarats, Alain Berset. "Angesichts der komplexen Herausforderungen unserer Zeit ist es nicht unsere Aufgabe, die Konvention zu schwächen, sondern sie stark und aussagekräftig zu lassen", betonte er.

Richter veranlasst Einweisung von Hamburger Messerangreiferin in Psychiatrie

Nach dem Messerangriff im Hamburger Hauptbahnhof am Freitag mit 18 Verletzten hat ein Haftrichter die Unterbringung der mutmaßlichen Täterin in einer Psychiatrie veranlasst. Der Richter habe einem entsprechenden Antrag der Staatsanwaltschaft Hamburg zugestimmt, teilte die Polizei in der Hansestadt am Samstag mit. Die Tat, bei der vier Menschen lebensgefährlich verletzt wurden, hatte sich am Freitagabend gegen 18.00 Uhr im Hamburger Hauptbahnhof ereignet und für große Bestürzung gesorgt.

Hamburg: Richter veranlasst Unterbringung mutmaßlicher Täterin in Psychiatrie

Nach dem Messerangriff im Hamburger Hauptbahnhof am Freitag mit 18 Verletzten hat ein Haftrichter die Unterbringung der mutmaßlichen Täterin in einer Psychiatrie veranlasst. Der Richter habe einem entsprechenden Antrag der Staatsanwaltschaft Hamburg zugestimmt, teilte die Polizei in der Hansestadt am Samstag mit. Nach bisherigen Erkenntnissen verfüge die 39-jährige Tatverdächtige über keinen festen Wohnsitz.

Misshandelt und mit Exkrementen beschmiert: Aktivistin schildert Folter in Tansania

Sie wurde entblößt, geschlagen, sexuell misshandelt und mit Exkrementen beschmiert: Die international anerkannte Menschenrechtsaktivistin Agather Atuhaire aus Uganda ist bei einem Aufenthalt in Tansania in dieser Woche nach eigenen Angaben von Sicherheitskräften gefoltert worden. Atuhaire war am Montag in der tansanischen Wirtschaftsmetropole Daressalam festgenommen worden, wie sie in einem Interview mit der Nachrichtenagentur AFP beschreibt.

Hamburger Messerangreiferin soll in Psychiatrie - Kein Hinweis auf politisches Motiv

Die Hamburger Messerangreiferin soll in die Psychiatrie eingewiesen werden. Zum Erlass eines Unterbringungsbefehls soll sie am Samstag einem Haftrichter vorgeführt werden, wie die Polizei in der Hansestadt mitteilte. Es bestünden "inzwischen sehr konkrete Hinweise auf eine psychische Erkrankung" und "keine Anhaltspunkte für eine politische Motivation" der 39-Jährigen. Die Tat mit 18 Verletzten hatte sich am Freitagabend im Hamburger Hauptbahnhof ereignet und für große Bestürzung gesorgt.

Polizei: Keine Hinweise auf politische Motivation bei Messerangriff in Hamburg

Die Polizei geht bei der mutmaßlichen Täterin des Messerangriffs im Hamburger Hauptbahnhof bislang nicht von einem politischen Tatmotiv aus. "Wir haben bislang keine Hinweise darauf, dass die Frau in politischer Motivation gehandelt haben könnte", sagte Polizeisprecher Florian Abbenseth in der ARD. Vielmehr werde ermittelt, ob die 39-Jährige sich in einem psychischen Ausnahmezustand befunden habe. Die Frau habe die deutsche Staatsangehörigkeit.

Raubüberfall auf Kim Kardashian: Bis zu drei Jahre Haft für die Täter

Im Prozess um den Raubüberfall auf US-Reality-Star Kim Kardashian 2016 in Paris sind die Täter zu bis zu drei Jahren Haft verurteilt worden. Damit blieb das Gericht in der französischen Hauptstadt am Freitagabend unter den Forderungen der Staatsanwaltschaft, die zwischen sechs und zehn Jahre Haft für die zehn Angeklagten gefordert hatte.

Zwölf Verletzte durch Messerangriff in Hamburger Hauptbahnhof

Bei einem Messerangriff im Hamburger Hauptbahnhof sind am Freitagabend insgesamt zwölf Menschen verletzt worden. Sechs davon hätten lebensbedrohliche Verletzungen, sagte ein Feuerwehrsprecher der Nachrichtenagentur AFP. Drei Menschen wurden demnach schwer, drei leicht verletzt. Der Sprecher sprach von einem Großeinsatz von Rettungskräften, Feuerwehr und Polizei.

Bande stiehlt rund 15 Tonnen Walnüsse in Hamburg - zwölf Festnahmen

Nach einem Diebstahl von 15 Paletten voller Walnüsse mit einem Gewicht von rund 15 Tonnen hat die Polizei in Hamburg zwölf Mitglieder einer Bande festgenommen. Nach Angaben der Beamten in der Hansestadt vom Freitag wurde die Tat in der Nacht zum Dienstag im Stadtteil Veddel begangen. Die Nüsse befanden sich demnach in einem Container auf einem Firmengelände.

Nach Fund von totem Säugling auf Gehweg in Berlin Mutter festgenommen

Knapp zwei Wochen nach dem Fund eines toten Säuglings auf einem Berliner Gehweg ist die Mutter des Kinds festgenommen worden. Die 25-Jährige sei am Freitag mit einer Anwältin bei der Polizei im Stadtteil Tiergarten erschienen und habe über diese ihre Mutterschaft erklärt, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft in der Bundeshauptstadt mit. Zu den Tatvorwürfen schweige sie.

Mutmaßlicher Vergewaltiger von Leipzig nach acht Jahren festgenommen

Knapp acht Jahre nach der Vergewaltigung einer Frau im Leipziger Park Rosental ist der mutmaßliche Täter gefasst. Die Polizei ertappte ihn im Februar auf frischer Tat bei einem Diebstahl in einem Baumarkt, wie sie am Freitag zusammen mit der Staatsanwaltschaft in der sächsischen Stadt mitteilte. Die Auswertung der Spuren brachte die Ermittler zu dem Verdacht, dass er auch die Vergewaltigung sowie weitere Sexualdelikte begangen haben könnte.

Kokain in Bananenattrappen versteckt: Haftstrafen für zwei Männer in Hamburg

Wegen des Schmuggels von zweieinhalb Tonnen Kokain, das zum Teil in Bananenattrappen aus Keramik versteckt war, sind zwei Männer in Hamburg zu Haftstrafen verurteilt worden. Das Landgericht verhängte am Freitag nach Angaben einer Sprecherin einmal fünf Jahre sowie einmal vier Jahre und zwei Monate wegen der Beihilfe zur Einfuhr von Drogen und zum Drogenhandel.

13-Jähriger nach Messerangriff auf Mitschüler in Berlin gefasst

Der nach dem Messerangriff auf ein zwölf Jahre altes Kind an einer Berliner Grundschule geflohene 13-Jährige ist gefasst worden. Dies bestätigte eine Sprecherin der Polizei in der Bundeshauptstadt am Freitag. Die näheren Umstände müssten nun noch geklärt werden. Die Polizei hatte den wegen seines Alters strafunmündigen Jungen zuvor deutschlandweit zur Fahndung ausgeschrieben und auch eine Öffentlichkeitsfahndung gestartet.

Zwei Kanalarbeiter bei Unfall mit Oberleitung in Baden-Württemberg verletzt

Zwei Kanalarbeiter sind in Baden-Württemberg bei einem Unfall mit einer Oberleitung durch einen Stromschlag schwer verletzt worden. Beide wurden von einem sogenannten Lichtbogen getroffen, wie die Bundespolizei in Stuttgart am Freitag mitteilte. Dabei überspringt die Stromspannung die Luft und gelangt durch den Körper zum Boden. Mittlerweile bestehe für beide keine Lebensgefahr mehr, hieß es.

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