Sawt Falasteen - SPD im Bundestag widerspricht Bär und pocht auf vereinbarte Bafög-Reform

Bär hatte in einem Interview deutlich gemacht, dass sie nicht mehr mit einer schnellen Bafög-Reform rechnet. Sie verwies dabei auf Widerstand aus den Regierungsfraktionen, äußerte aber Verständnis wegen allgemeiner Sparzwänge. Es sei auch "kein Drama, wenn Studierende neben dem Studium jobben".

"Die Koalitionsfraktionen haben sich gemeinsam auf eine BAföG-Reform verständigt, die mehr Flexibilität, den Abbau von Bürokratie sowie eine Erhöhung der Wohnkostenpauschale und Regelsätze vorsieht", betonte nun Esdar. Mit Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) sei auch bereits eine Finanzierung sichergestellt worden.

"Ich rate der Union dringend, hier kein Chaos zu verursachen und sich an das zu halten, was nach intensiven und konstruktiven Verhandlungen gemeinsam vereinbart wurde", warnte Esdar. "Eine einseitige Aufkündigung der gemeinsam vereinbarten BAföG-Reform schadet vor allem den Nachwuchskräften von Morgen, dem Innovationsstandort Deutschland, den hiesigen Unternehmen sowie aber auch der Koalition und der demokratischen Kultur insgesamt."

U.Shaheen--SF-PST