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Habeck: Belastung für Wirtschaft hätte noch viel schlimmer ausfallen können
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sieht die Zahlen zur Herbstprojektion als Bestätigung für die Wirksamkeit der bisherigen Krisenpolitik. Die Bundesregierung habe sich bislang "erfolgreich" gegen die Destabilisierungsversuche der russischen Regierung gewehrt, sagte Habeck am Mittwoch. Er verwies insbesondere auf Einschätzungen von Experten aus dem Frühjahr, die für den Fall eines kompletten Wegfalls der russischen Gaslieferungen einen Wirtschaftsabschwung zwischen drei und neun Prozent vorhergesagt hätten.
In ihrer Herbstprojektion senkte das Bundeswirtschaftsministerium nun seine Wachstumserwartungen für das laufende Jahr von 2,2 Prozent auf 1,4 Prozent ab. Für das kommende Jahr war das Ministerium zuvor noch von einem Wachstum von 2,5 Prozent ausgegangen, jetzt erwartet es einen Abschwung um 0,4 Prozent.
"Diese Zahlen sind schlecht", sagte Habeck. Es hätte aber noch viel schlechter ausfallen können. Die Zahlen zeigten also auch, "dass die Maßnahmen, die wir ergriffen haben, (...) gewirkt haben."
Russlands Präsident Wladimir Putin habe es mit der Einstellung der Energielieferungen auf eine wirtschaftliche Destabilisierung seiner Gegner abgesehen, führte Habeck aus. "Ich bin fest davon überzeugt, dass Putin mit diesem Versuch (...) scheitern wird, so wie er auf dem Schlachtfeld in der Ukraine dabei ist zu scheitern."
B.AbuZeid--SF-PST