Sawt Falasteen - Norwegen will Nutzung von Smart Glasses stärker regulieren

Smart Glasses werden von verschiedenen Herstellern in Kooperation mit Technologiekonzernen wie Meta oder Google angeboten. Sie sind unter anderem mit Kameras ausgestattet und können sich mit dem Internet verbinden. Nutzern werden zudem Informationen über die Brillengläser angezeigt, die Geräte sollen etwa als Schnittstelle zu Anwendungen Künstlicher Intelligenz (KI) dienen. Ihr Einsatz stößt jedoch auf erhebliche Datenschutzbedenken.

Digitalministerin Tung erklärte weiter, es sei offensichtlich, dass das Privatleben der Menschen "unter Druck der neuen Technologien" käme. "Ich möchte daher Smart Glasses und ähnliche Geräte strenger als bisher regulieren." Das könne bedeuten, dass Funktionen wie die Gesichtserkennung fremder Menschen verboten würden. Es müsse vermieden werden, dass durch die Kombination von KI und Kameras oder Mikrophonen in Alltagsgegenständen Menschen in der Öffentlichkeit überwacht würden.

Der für Digitalpolitik zuständige Leiter des Norwegischen Verbraucherrats, Finn Lützow-Holm Myrstad, begrüßte die Ankündigung der Ministerin. Er rief Händler auf, den Verkauf der Brillen einzustellen, bis rechtliche Klarheit herrsche. "Das Potenzial für Missbrauch ist gewaltig", sagte Myrstad.

In Deutschland hatte die Organisation HateAid Strafanzeige gegen die Facebook-Mutter Meta sowie mehrere Brillenhändler und -hersteller wegen des Verkaufs von Smart Glasses in Deutschland gestellt. "HateAid hält den Vertrieb der Meta-Smart-Glasses in Deutschland für strafbar", teilte die Organisation vor knapp zwei Wochen mit. Das Telekommunikation-Digitale-Dienste-Datenschutz-Gesetz verbiete es, "Geräte auf den Markt zu bringen, die als Alltagsgegenstand getarnt und dazu bestimmt sind, andere unbemerkt zu filmen oder abzuhören".

Die Bundesnetzagentur hatte vor zwei Jahren gewarnt, dass smarte Geräte mit eingebauten Kameras in Deutschland nicht erlaubt seien, "wenn sie unbemerkt Audio- oder Videoaufnahmen erstellen können und diese an andere Geräte übertragen". Das gelte auch für smarte Brillen, "wenn diese keine optischen Warnzeichen oder akustischen Signale abgeben, die auf das Fotografieren oder das Filmen hinweisen".

Laut dem Digitalbranchenverband Bitkom verfügen aktuelle Modelle "in aller Regel" über eine LED, die im Aufnahmemodus aufleuchtet und dies für Umstehende erkennbar macht.

R.Halabi--SF-PST