Sawt Falasteen - Analyse: Meiste Kommunen bewerten Finanzen als schlecht - Sondervermögen hilfreich

18 Prozent der Kommunen bewerteten ihre Finanzlage laut Kommunalpanel als "befriedigend", elf Prozent als "gut" und ein Prozent als "sehr gut". Noch 2024 hatten 60 Prozent ihre Finanzlage mit ausreichend oder mangelhaft bewertet, 2023 sogar nur 50 Prozent. Auch für das laufende Haushaltsjahr erwarten demnach vier von fünf Kommunen eine eher nachteilige oder sehr nachteilige Entwicklung ihrer Finanzen. 91 Prozent rechnen laut Analyse auf fünf Jahre betrachtet mit einer negativen Entwicklung.

Das vollständige Kommunalpanel der bundeseigenen Förderbank KfW soll im Juni veröffentlicht werden. Als "willkommene Unterstützung" werden in der Analyse die für die Kommunen vorgesehenen Mittel des Sondervermögens für Infrastruktur und Klimaneutralität des Bundes betrachtet. 22 Prozent der Kommunen, die sich zu dieser Frage äußerten, gaben an, sie würden 2026 wegen des Sondervermögens mehr investieren, als sie es sonst getan hätten. Für 2027 gaben dies 38 Prozent an. Dies spreche für einen zügigen Einstieg in die Umsetzung, hieß es.

Laut Analyse wollen die Kommunen durchschnittlich 24 Prozent der Mittel aus dem Sondervermögen für Schulen einsetzen, 22 Prozent für Straßen, 18 Prozent für den Brand- und Katastrophenschutz und zehn Prozent für Kinderbetreuung. Allerdings seien die zusätzlichen Gelder "angesichts der großen Investitionsrückstände nur ein Tropfen auf dem heißen Stein", erklärte KfW-Chefvolkswirt Dirk Schumacher. "Um die Kommunen wieder in die Lage zu versetzen, ihre Infrastruktur mit eigenen Mitteln in einem guten Zustand zu halten, bedarf es struktureller Reformen der Gemeindefinanzen."

Das KfW-Kommunalpanel ist eine jährliche repräsentative Befragung, die das Deutsche Institut für Urbanistik (difu) seit 2009 im Auftrag der KfW durchführt. Dafür wurden im ersten Quartal 2026 insgesamt 2904 Kommunen mit mehr als 2000 Einwohnerinnen und Einwohnern befragt. Die Rücklaufquote habe 37 Prozent. betragen.

Z.Ramadan--SF-PST