Sawt Falasteen - Malmendier muss Wirtschaftsweise verlassen - Gremium äußert "große Verwunderung"

Malmendier war noch unter dem damaligen Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) in das Beratungsgremium der Bundesregierung gestoßen. Sie übernahm im September 2022 den damals bereits seit längerem vakanten Posten des Ökonomen Lars Feld. Da sie damit in ein laufendes Mandat einstieg, endete ihre Amtszeit Ende Februar "regulär", wie ein Sprecher des mittlerweile CDU-geführten Wirtschaftsministeriums ausführte. Eigentlich werden die Mitglieder für fünf Jahre berufen.

Verlängert wurde Malmendiers Mandat nun nicht. Wiederberufungen seien "grundsätzlich möglich, aber nicht zwingend", führte der Ministeriumssprecher dazu aus. Dem "Handelsblatt" zufolge legten das Wirtschaftsministerium selbst sowie auch das Kanzleramt ein Veto gegen die Verlängerung ein. Demnach hätte unter anderem das SPD-geführte Finanzministerium die Berufung hingegen gerne verlängert.

Der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, wie das Gremium vollständig heißt, reagierte mit Bedauern auf die Entwicklungen. Das Gremium verliere damit ein hochgeschätztes Mitglied mit einem internationalen wissenschaftlichen Renommee, hieß es in der Erklärung. Auf der Website des Sachverständigenrats tauchte Malmendier am Sonntag bereits nicht mehr auf. Er besteht nun aus den Mitgliedern Monika Schnitzer, Veronika Grimm, Achim Truger und Martin Werding.

Malmendier selbst reagierte ebenfalls "mit großem Bedauern" auf die Entscheidung, dass ihr Mandat nicht verlängert wird. "Es war mir eine große Ehre, sowohl mit meiner wissenschaftlichen Expertise als auch mit meinem Blick von außen und aus den USA zur Arbeit dieses Gremiums und für unser Land Beiträge leisten zu können", erklärte sie. Sie sei etwa stolz darauf, die von ihr entwickelte Frühstart-Rente in die deutsche Politik eingebracht zu haben.

Zugleich versicherte die Ökonomin, sie werde "zurückkommen": "Rest assured: I’ll be back!" Sie stehe angesichts der aktuellen Herausforderungen in Deutschland und Europa auch für die Politikberatung in Deutschland und Europa zur Verfügung.

Der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung soll der Bundesregierung mit seinem Fachwissen eine wichtige Hilfestellung bei der Beurteilung der konjunkturellen Lage leisten. Der Sachverständigenrat erstellt Konjunkturprognosen und regelmäßige Gutachten zur Wirtschaftslage und bringt Vorschläge für Reformen ein.

Malmendier hat in Bonn und an der Harvard University studiert und lehrt an der Eliteuniversität in Berkeley in Kalifornien. Zu ihren Schwerpunkten gehört die Verhaltensökonomie, die sich mit menschlichem Verhalten in wirtschaftlichen Situationen beschäftigt. Sie gilt außerdem als Expertin für Geldmärkte und Inflation.

Wer ihr nun folgt, ist noch unklar. Der Sprecher des Wirtschaftsministeriums wollte sich zu laufenden Abstimmungen innerhalb der Bundesregierung zu Personalvorschlägen nicht äußern. Er betonte aber, vor dem Hintergrund aktueller Entwicklungen sei zurzeit "insbesondere makroökonomische, handelspolitische und finanzpolitische Expertise gefragt". Das Ministerium habe zudem ein großes Interesse an einer raschen Klärung der Personalfrage.

O.Mousa--SF-PST