Sprecher: Merz kann kommende Woche in USA für EU über Zölle verhandeln / Foto: THOMAS KIENZLE - AFP
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Sprecher: Merz kann kommende Woche in USA für EU über Zölle verhandeln
Angesichts der großen Unsicherheit mit Blick auf die Zollpolitik von US-Präsident Donald Trump wird das Thema auch Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) bei seinem US-Besuch in der kommenden Woche beschäftigen. "Das Thema ist jetzt selbstverständlich auf der Tagesordnung", sagte Regierungssprecher Stefan Kornelius am Montag. "Und vielleicht kommt die Reise zu einem guten Zeitpunkt, um tatsächlich auch mit einer abgestimmten Position der Europäischen Union direkt mit dem Präsidenten über die nächsten Schritte zu reden."
Der Oberste Gerichtshof der USA hatte am Freitag die meisten der von Trump verhängten Zölle für unrechtmäßig erklärt. Trump kündigte jedoch neue Sonderzölle auf Basis eines anderen Gesetzes an. Damit steht nun auch die Umsetzung einer Zollvereinbarung der EU mit den USA aus dem vergangenen Jahr infrage.
Europa und die Bundesregierung hätten es nun "mit einer sehr volatilen Situation zu tun", sagte Kornelius. Derzeit werde noch versucht, die Position der US-Regierung zu verstehen. "Das Wichtige ist, dass europäische, aber auch US-amerikanische Unternehmen Handlungssicherheit und Planungssicherheit brauchen."
Merz reist am kommenden Montag für einen dreitägigen Aufenthalt nach Washington. "Der Bundeskanzler fährt zu einem bilateralen Besuch in die USA auf Einladung des amerikanischen Präsidenten", betonte Kornelius.
H.Nasr--SF-PST