Sawt Falasteen - EU-Kommission will Zölle auf Stahl deutlich ausweiten

Stahlimporte in die EU sind bis zu einer bestimmten Menge pro Jahr zollfrei. Überschreitet die Einfuhrmenge die Obergrenze, wird bislang ein Zoll von 25 Prozent fällig. Zusätzlich zur niedrigeren Obergrenze soll dieser Aufschlag deutlich steigen: Die EU-Kommission wolle ihre Zölle "in ähnlichem Umfang erhöhen, wie es unsere amerikanischen und kanadischen Handelspartner getan haben", sagte Séjourné den Angaben zufolge.

Die neuen Maßnahmen sollen demnach "nicht vorübergehend" sein. Die EU glaube weiterhin an einen regelbasierten internationalen Handel, erklärte Séjourné den Angaben zufolge. Sie werde sich aber "nicht als Einzige Grundsätze auflegen, an die sich andere nicht mehr halten." Die EU lehne "Dumping-Preise ab, die durch massive Subventionen ermöglicht werden".

Die EU wirft China seit langem vor, seiner Stahlindustrie mit staatlichen Hilfen einen unfairen Vorteil zu verschaffen und dafür zu sorgen, dass weltweit zu viel Stahl auf dem Markt ist. US-Präsident Donald Trump hat seinerseits Stahlzölle in Höhe von 50 Prozent eingeführt, der auch für die EU gilt. Auch Kanada hatte seine Zölle im Sommer erhöht.

Die bisherige EU-Obergrenze für zollfreie Stahlimporte stammt aus Trumps erster Amtszeit (2017-2021). Die Einfuhrmenge war in den vergangenen Jahren kontinuierlich erhöht worden, sodass weniger Zölle fällig wurden. Im März hatte die Kommission die zollfreien Importe zwar wieder beschränkt, der Mechanismus läuft nach den Regeln der Welthandelsorganisation (WTO) aber zum 1. Juli 2026 aus.

Die Kommission will ihre Pläne voraussichtlich am kommenden Dienstag veröffentlichen. Im Anschluss müssten die 27 EU-Länder den neuen Einschränkungen zustimmen.

S.Barghouti--SF-PST