Sawt Falasteen - EU-Kommission: US-Zölle auf Autos werden ab 1. August auf 15 Prozent gesenkt

US-Präsident Donald Trump und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatten Ende Juli eine Einigung im Handelsstreit zwischen den USA und der EU verkündet. Diese sah einen 15-prozentigen Zoll auf die meisten EU-Produkte für den Import in die USA vor. Dieser Zollsatz trat am 7. August in Kraft. Für Autos vereinbarten die EU und die USA ebenfalls eine grundsätzliche Zoll-Senkung von 27,5 auf 15 Prozent, die aber zunächst von den USA nicht in Kraft gesetzt wurde.

In den vergangenen Wochen verhandelten Vertreter beider Seiten die nun veröffentlichte gemeinsamen Erklärung aus, in denen die Details der Einigung festgelegt werden. Darin heißt es nun, die Zölle für Autos aus der EU würden gesenkt, sobald Brüssel den Gesetzgebungsprozess für die Abschaffung der Zölle auf Industrieprodukte sowie für den bevorzugten Marktzugang für bestimmte landwirtschaftliche Produkte aus den USA starte.

Sefcovic sagte dazu, die Kommission arbeite "sehr hart" daran, diesen Prozess noch im August zu starten. Für diesen Fall habe ihm US-Handelsminister Howard Lutnik ihm zugesichert, dass der Zollsatz von 15 Prozent für Autos aus der EU ab dem 1. August gelten werde. Dies werde "unserer Automobilindustrie helfen, weltweit wettbewerbsfähig zu bleiben", betonte Sefcovic.

Der nun veröffentlichte Text klärt allerdings nicht alle Streitfragen. So enthält das Dokument keinen Hinweis auf Zölle auf Wein- und Bierexporte aus der EU in die USA, für die die Kommission eine Null-Prozent-Vereinbarung durchsetzen wollte. Hier seien die europäischen Unterhändler "leider" nicht erfolgreich gewesen, sagte Sefcovic.

Beide Seiten hätten vereinbart, "ehrgeizig daran zu arbeiten", das Konzept zollfreier Exporte "auf andere Produktkategorien auszuweiten", hieß es in einer Erklärung der Kommission. Dies gilt der Vereinbarung zufolge für Produkte wie Flugzeuge und Flugzeugteile oder chemische Ausgangsstoffe.

J.Saleh--SF-PST