Sawt Falasteen - Zahl der Bedrohungen und Diskriminierungen von Sinti und Roma deutlich gestiegen

Für die Zunahme sei nicht nur der gestiegene Bekanntheitsgrad der Meldestelle verantwortlich, sondern auch eine feindseligere Stimmung gegen Sinti und Roma, sagte MIA-Geschäftsführer Guillermo Ruiz bei der Vorstellung des Berichts. Es sei aber insgesamt nur ein Bruchteil der tatsächlichen Fälle erfasst worden. "Es besteht weiterhin ein enormes Dunkelfeld", betonte Ruiz.

Bei 856 und damit rund der Hälfte der im Jahr 2024 dokumentierten Fälle handelte es sich laut MIA um verbale Stereotypisierungen. Dies sind demnach antiziganistische Äußerungen, die Betroffene diffamieren und herabwürdigen. In 666 oder 40 Prozent der Vorfälle ging es um Diskriminierungen, oft von Institutionen wie Schulen oder Polizeibehörden. Zudem wurden 57 Angriffe, 50 Bedrohungen, 37 Sachbeschädigungen und zehn Fälle extremer Gewalt registriert.

Antiziganismus kommt dabei laut MIA in nahezu allen Lebensbereichen vor. So ereigneten sich fast 22 Prozent oder 369 der Fälle im Kontakt mit Behörden wie der Polizei. Im Bildungskontext wurden 313 Vorfälle registriert, im Wohnbereich 295. So erleben Sinti und Roma zum Beispiel oft Diskriminierungen bei der Wohnungsuche.

Bei unter anderem der Arbeit oder in Bus und Bahn dokumentierte die Meldestelle ebenfalls Vorfälle. MIA-Leiter Ruiz kritisierte zudem antiziganistische Reden in der Politik. Für viele davon seien Vertreter der AfD verantwortlich, betonte er.

"Antiziganismus ist in Deutschland Alltag", fasste Ruiz die Ergebnisse des Jahresberichts zusammen. Er forderte deshalb die finanzielle Absicherung von MIA. Deren Finanzierung sei nach dem Ende des Jahres 2025 nicht gesichert. Zudem müsse das Amt des Antiziganismusbeauftragten gestärkt und mit adäquaten Ressourcen ausgestattet werden.

Neuer Antiziganismusbeauftragter ist nach dem Regierungswechsel der CDU-Politiker Michael Brand. Dieser übernimmt das Amt zusätzlich zu seiner Funktion als parlamentarischer Staatssekretär im Bundesfamilienministerium.

Die Melde- und Informationsstelle Antiziganismus hat nach einem Bundestagsbeschluss im Oktober 2021 ihre Arbeit aufgenommen. Sie wird im Rahmen des "Demokratie Leben!"-Programms vom Bundesfamilienministerium gefördert. Vorfälle - auch unterhalb der Strafbarkeitsgrenze - können ihr online, per Mail oder Telefon vertraulich gemeldet werden.

R.Shaban--SF-PST