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Bund und Land Niedersachsen besiegeln Rettung von Meyer Werft
Die Bundesregierung und das Land Niedersachsen haben die Rettung der Meyer Werft mit staatlichen Mitteln besiegelt. Die Verantwortlichen aus Berlin und Hannover hätten die Verträge unterzeichnet, die eine gemeinsame Mehrheitsbeteiligung von Bund und Land an dem Unternehmen sowie einen Kreditrahmen über 2,6 Milliarden Euro vorsehen, erklärte das Bundeswirtschaftsministerium am Dienstag.
Die Staatshilfe sichere "einer der größten und modernsten Werften weltweit eine Zukunft am Standort Deutschland", erklärte Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne). Er betonte, dass die Meyer Werft nicht nur als Schiffbauer und regional bedeutender Arbeitgeber wichtig sei, sondern auch als Zukunftsunternehmen. "Perspektivisch kann sie durch den Offshore-Konverter-Plattformbau auch für die Energiewende eine bedeutende Rolle spielen." Zu einer möglicherweise stärkeren Rolle der Werft im Marineschiffbau äußerte sich Habeck nicht.
Die Meyer Werft mit Sitz in Papenburg in Niedersachsen war wegen hoher Energie- und Rohstoffpreise in finanzielle Schwierigkeiten geraten. Das Rettungspaket von Bund und Land sieht eine je hälftige Übernahme von 80,73 Prozent der Anteile für 400 Millionen Euro vor. Hinzu kommen die Kreditbürgschaften, von denen der Bund 80 Prozent - also gut zwei Milliarden Euro - garantiert. "20 Prozent verbleiben im Risiko der Banken", erklärte das Bundeswirtschaftsministerium.
In den Staatsbesitz gehen damit die Werft in Papenburg sowie die Neptun-Werft in Rostock-Warnemünde über. Die Meyer Werft im finnischen Turku soll hingegen im Besitz der Familie Meyer bleiben. Nach Angaben des Bundeswirtschaftsministeriums besteht so keine EU-Genehmigungspflicht im Sinne des gemeinschaftlichen Beihilferechts.
Derzeit baut die Werft vor allem riesige Kreuzfahrtschiffe und ist damit durchaus erfolgreich. In Schieflage geriet sie vor allem wegen der starken Preissteigerungen und weil sie diese nicht sofort an ihre Kunden weiterreichen kann, denn einen großen Teil des Kaufpreises von Schiffen erhält sie erst bei Ablieferung. Habeck betonte, dass es sich um eine Überbrückungshilfe handle. "Die Werft soll in absehbarer Zeit wieder auf eigenen Beinen stehen."
O.Salim--SF-PST