Sawt Falasteen - Verbände: Ausrichtung am Gemeinwohl Chance für Verbesserung des Schienenverkehrs

Das Schienennetz in Deutschland ist überaltert und überlastet. Ziel der Regierung ist aber, deutlich mehr Menschen und Güter per Bahn zu transportieren.

Dafür hatten die Ampel-Parteien in ihrem Koalitionsvertrag unter anderem vereinbart, die "Infrastruktureinheiten" der DB zusammenzulegen. Das sind die Töchter DB Netz und DB Station&Service. Zum 1. Januar 2024 soll die gemeinwohlorientierte Infrastrukturgesellschaft (InfraGO) innerhalb des Konzerns starten.

Die Ausrichtung am Gemeinwohl heißt laut Regierung, "dass gesamtgesellschaftliche verkehrliche Interessen stärker gewichtet werden sollen". Das Verkehrsministerium erklärte im Sommer, von großer Bedeutung sei eine "stärkere Steuerung durch den Bund".

Die acht Verkehrsverbände - unter ihnen etwa die Verkehrsunternehmen, die Allianz pro Schiene und der Fahrgastverband Pro Bahn - forderten nun, der Bund müsse der neuen Gesellschaft "eine klare Leitstrategie geben, mit dem Auftrag, die Kapazität, Qualität und Zuverlässigkeit der Schieneninfrastruktur zu erhöhen". Er müsse dann dafür sorgen, dass die gesetzten Ziele erreicht und weiterentwickelt werden. Nötig seien "rechtsverbindliche zentrale Kennzahlen".

Das dafür nötige Geld müsse der Bund der InfraGO "zuverlässig und langfristig planbar zur Verfügung stellen" - auch über einzelne Legislaturperioden hinaus, mahnten die Verbände. "Ideal" wäre nach ihrer Ansicht ein Fonds.

Y.Shaath--SF-PST