Sawt Falasteen - Bundesregierung sieht Munitionsmängel in allen Bereichen der Bundeswehr

Hebestreit wies zurück, dass angesichts der schwierigen Beschaffungslage am Montag ein "Rüstungsgipfel" im Kanzleramt stattfinde. Es handele sich um einen "Routinetermin auf Beamtenebene" mit Vertretern der Rüstungsindustrie. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) oder Minister nähmen nicht teil.

Ein zentrales Thema seien die Pläne von Regierung und Bundestag, 20 Milliarden Euro für Munitionsbeschaffung aufzuwenden, auch aus dem Sondervermögen für die Bundeswehr, sagte Hebestreit. Konkret gehe es in den Gesprächen mit der Industrie um "Produktionsfragen, wie schnell, wie kontinuierlich man so etwas produzieren kann". Es sei aber eher "ein Informationsgespräch".

Ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums sagte, im Ressort von Ministerin Christine Lambrecht (SPD) gebe es "routinemäßig" derartige Treffen mit Industrievertretern. Zuletzt sei das im Oktober erfolgt. Seinen Angaben zufolge stiegen die Ausgaben für Munitionsbeschaffung auch aus dem regulären Haushalt in den den vergangenen Jahren bereits. Sie seien von 296 Millionen im Jahr 2015 auf nun geplante 1,1 Milliarden Euro im kommenden Jahr erhöht worden.

Mit Blick auf die weitere Unterstützung der Ukraine mit Munitionslieferungen im Krieg gegen Russland sagte der Ministeriumssprecher, dies müsse "im Einzelfall" entschieden werden. Deutschland müsse hier "immer abwägen (...), was aus Beständen der Bundeswehr geliefert werden kann und was aus Beständen der Rüstungsindustrie kommen muss". Bei Munitionslieferungen blicke das Ministerium "insbesondere auf Letzteres".

A.Suleiman--SF-PST