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Vorgestellt

BGH prüft Klagerecht von Verbraucherverband gegen Geschäftsführer

Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe verhandelt am Mittwoch (09.00 Uhr) über die Frage, ob ein Verband von einem Geschäftsführer wegen der mutmaßlichen Täuschung von Verbrauchern Schadenersatz fordern kann. Er prüft eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Koblenz in einem von dem Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) angestrengten Rechtsstreit. Diese klagte gegen ein Unternehmen, das kostenpflichtige Dienstleistungen rund um den Rundfunkbeitrag anbot, etwa zur Ummeldung. (Az. I ZR 253/25)

Bundesgerichtshof urteilt über Auskunftsansprüche gegen Schufa

Der Bundesgerichtshof (BGH) urteilt am Mittwoch (08.45 Uhr) in Karlsruhe über Auskunftsansprüche von Bürgern gegenüber der Schufa. Dabei geht es aber noch um den alten Schufa-Basisscore, nicht um den im März neu eingeführten Wert. Private Kläger forderten in Sachsen Auskunft über die Berechnung ihres Werts, das Oberlandesgericht Dresden gab ihnen größtenteils Recht.(Az. I ZR 227/25 u.a.)

Letzte Nachrichten

Gewerkschaften fordern Unterstützung für energieintensive Branchen

Angesichts der hohen Energiepreise aufgrund des Ukraine-Kriegs haben die drei Industriegewerkschaften IG Metall, IG BCE und IG BAU staatliche Hilfen für besonders energieintensive Branchen gefordert. Der erste Vorsitzende der IG Metall, Jörg Hofmann, forderte die Bundesregierung am Dienstag auf, Liquiditätshilfen für besonders betroffene Unternehmen zu prüfen.

Russland beharrt auf Rubel-Zahlung für Gaslieferungen nach Europa

Russland beharrt auf der Ankündigung, Gas künftig nur im Gegenzug für Rubel an Europa zu liefern. Kreml-Sprecher Dmitri Peskow sagte am Dienstag, "niemand" werde Gas umsonst liefern, das sei "schlicht unmöglich". "Und es kann nur in Rubel bezahlt werden", fuhr er fort. Betroffene Unternehmen müssten verstehen, dass angesichts des "Wirtschaftskriegs gegen Russland" ein völlig neues Umfeld entstanden sei. Gleichwohl bleibe Russland ein zuverlässiger Lieferant.

Studie: Fast 100.000 Hektar Bauland in Deutschland zur Verfügung

Fast 100.000 Hektar oder 140.000 Fußballfelder - so viel Bauland steht in Deutschland zur Verfügung. Das ist das Ergebnis einer Studie des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) im Auftrag des Bundesbauministeriums, deren Ergebnisse am Dienstag vorgestellt wurden. Die Studie beziffert die baureifen und potenziell bebaubaren Flächen in den deutschen Städten und Gemeinden demnach auf mindestens 99.000 Hektar.

Arbeitsagenturen erwarten trotz Ukraine-Kriegs weitere Erholung am Arbeitsmarkt

Die Arbeitsagenturen in Deutschland gehen trotz des Kriegs in der Ukraine derzeit von einem weiteren Aufschwung am Arbeitsmarkt aus. Das Arbeitsmarktbarometer des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) der Bundesagentur für Arbeit legte im März zum dritten Mal in Folge zu, wie das IAB am Dienstag mitteilte. Risiken bleiben demnach aber "eine geopolitische Ausweitung der Ukraine-Krise" oder ein Energie-Lieferstopp.

Paketbranche hält Transport von Sendungen per ÖPNV für möglich

Der Bundesverband Paket und Expresslogistik (BIEK) hält den Transport von Sendungen im öffentlichen Nahverkehr auf der sogenannten letzten Meile prinzipiell für möglich. "Es gibt nicht die eine Lösung für alle Herausforderungen auf der letzten Meile", erklärte BIEK-Chef Marten Bosselmann am Dienstag. Der BIEK hatte eine Studie in Auftrag gegeben, mit der eine Nutzung des ÖPNV für die Paketzustellung untersucht werden sollte.

Institut rechnet im schlimmsten Fall mit Rezession 2022 wegen Ukraine-Kriegs

Der deutschen Wirtschaft droht nach Einschätzung von Experten wegen des Ukraine-Kriegs im schlimmsten Fall in diesem Jahr eine Rezession. Das Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) der Hans-Böckler-Stiftung berechnete das voraussichtliche Wachstum auf der Basis von zwei Szenarien und stellte seine Schätzungen am Dienstag vor. Ein Szenario geht von der Beruhigung beim Anstieg der Energiepreise aus, das Risikoszenario von deutlich höheren Energiepreisen.

Mieterin muss Wohnräume in teilweise besetztem Haus in Berlin räumen

Die Mieterin einer Wohnung in einem teilweise besetzten Haus in der Rigaer Straße in Berlin muss einem Gerichtsurteil zufolge ausziehen. Das Amtsgericht Kreuzberg gab der Räumungsklage der Eigentümerin, einer britischen Firma, am Dienstag statt. Die Begründung wurde noch nicht veröffentlicht, gegen das Urteil kann noch beim Berliner Landgericht Berufung eingelegt werden.

Frankreichs Staatsdefizit verringert sich 2021 auf 6,5 Prozent

Der französische Haushalt leidet noch immer unter den Folgen der hohen Ausgaben der Pandemie. Im vergangenen Jahr verzeichnete Frankreich einen Schuldenstand von 113 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP). Das jährliche Staatsdefizit lag nach Angaben des Statistikamts vom Dienstag bei 6,5 Prozent des BIP. Im Vergleich zum Vorjahr bedeutet es eine leichte Verbesserung: 2020 betrugen die Schulden noch 115 Prozent des BIP, und die Neuverschuldung lag bei neun Prozent des BIP.

US-Senat stimmt für Gesetz zur Stärkung von Schlüsselindustrien im Wettbewerb mit China

Mit einem dutzende Milliarden Dollar umfassenden Plan wollen die USA heimische Schlüsselindustrien im Wettbewerb mit China stärken. Der Senat votierte am Montag für einen Teil eines umfassenden Gesetzestexts, mit dem vor allem Sektoren wie die Halbleiterindustrie gestärkt werden sollen. Damit reagiert das Land auch auf den weltweiten Chipmangel.

Bahn setzt rund um Ostern 50 Sonderzüge ein

Die Deutsche Bahn baut ihr Sitzplatzangebot rund um Ostern mit zusätzlichen Zügen aus. Eingesetzt werden 50 Sonderzüge, wie die Bahn am Dienstag mitteilte. Fahren sollen sie demnach vom 14. bis zum 24. April vor allem auf stark nachgefragten Strecken, etwa zwischen Berlin und München oder zwischen Nordrhein-Westfalen und Berlin.

Importierte Energie im Februar fast 130 Prozent teurer als im Vorjahresmonat

Bei den Energiepreisen hat es im Februar auf allen Wirtschaftsstufen einen enormen Anstieg gegeben - und das, obwohl die aktuelle Preisentwicklung nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine in den Ergebnissen noch nicht enthalten ist. Wie das Statistische Bundesamt am Dienstag mitteilte, war importierte Energie im Februar mit einem Plus von 129,5 Prozent mehr als doppelt so teuer wie im Vorjahresmonat.

Konsumstimmung sinkt wegen Ukraine-Kriegs und steigender Preise stark

Der Ukraine-Krieg und die deutlich steigenden Preise für Energie und Lebensmittel setzen der Konsumlaune der deutschen Verbraucherinnen und Verbraucher stark zu. Das vom Marktforschungsinstitut GfK ermittelte Konsumklima wird daher im April um sieben auf minus 15,5 Punkte sinken, wie die GfK am Dienstag mitteilte. Die Einkommensaussichten der Deutschen stürzten im März auf den niedrigsten Wert seit Januar 2009 in der Finanzkrise.

Entwicklungsministerin: Verzicht auf Fleisch für Kampf gegen weltweiten Hunger

Entwicklungshilfeministerin Svenja Schulze (SPD) hat an die Verbraucher appelliert, weniger Fleisch zu essen und damit den Hunger in der Welt zu reduzieren. "60 Prozent des weltweit produzierten Maises wird an Tiere verfüttert, in der EU ist es bei Weizen ähnlich", sagte Schulze den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND, Dienstagsausgaben). "Es würde der Getreideversorgung in Entwicklungs- und Schwellenländern mittel- und langfristig sehr helfen, wenn wir in den reichen Ländern weniger tierische Produkte essen würden."

Fedex-Gründer Smith tritt nach 50 Jahren als Vorstandsvorsitzender zurück

Der Gründer von FedEx, Frederick Smith, wird nach rund fünf Jahrzehnten an der Spitze des Transportriesen als Vorstandsvorsitzender zurücktreten. Wie das US-Unternehmen am Montag mitteilte, soll der bisherige operative Geschäftsführer Raj Subramaniam am 1. Juni das Ruder übernehmen. Der 77-Jährige Smith hatte FedEx Anfang der 1970er gegründet und zu einem der größten Logistikkonzerne der Welt gemacht.

Will Smith entschuldigt sich nach Ohrfeige bei Chris Rock - auf Instagram

Der US-Schauspieler Will Smith hat sich nach seiner Ohrfeige bei der Oscars-Preisverleihung auf der Internetplattform Instagram bei Komiker Chris Rock entschuldigt. "Ich möchte mich öffentlich bei dir entschuldigen, Chris", schrieb er am Montag. "Ich habe mich daneben benommen und lag falsch. Es ist mir peinlich und meine Handlungen waren nicht bezeichnend für den Mann, der ich sein möchte."

Durchbruch im Tarifstreit um höhere Löhne für Luftsicherheitskräfte

Im Tarifstreit um höhere Gehälter für die rund 25.000 Sicherheitskräfte an den deutschen Verkehrsflughäfen hat es nach den Warnstreiks in den vergangenen Wochen nun eine Einigung gegeben. Wie die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi am Montag mitteilte, wurde mit dem Bundesverband der Luftsicherheitsunternehmen (BDLS) ein "umfassendes Tarifergebnis" erzielt. Der BDLS erklärte, Teil des Erhöhungspaketes sei eine "strukturelle Anpassung" der bisher noch unterschiedlichen Löhne.

Ukraine: Wirtschaftliche Verluste durch Krieg bei über 500 Milliarden Euro

Durch den Angriffskrieg Russlands hat die Ukraine bereits mehr als 500 Milliarden Euro an wirtschaftlichen Verlusten erlitten. Die Kosten der "direkten Auswirkungen der Zerstörungen" seit Kriegsbeginn am 24. Februar belaufen sich auf umgerechnet 515,8 Milliarden Euro, wie Wirtschaftsministerin und Vize-Regierungschefin Julia Swyrydenko am Montag auf Facebook mitteilte.

Biden unternimmt neuen Anlauf für Mindeststeuer für Superreiche

Die Regierung von US-Präsident Joe Biden startet einen neuen Anlauf für eine Mindestbesteuerung von Superreichen und eine höhere Unternehmensbesteuerung. Wie das Weiße am Montag bei der Vorstellung des Budgets für das kommende Haushaltsjahr erklärte, sollen Reiche mit einem Vermögen von mehr als 100 Millionen Dollar (rund 91 Millionen Euro) künftig mindestens 20 Prozent ihre Einkommens als Bundessteuern abführen müssen.

Ukrainischer Botschafter kritisiert fehlende Freigabe sofort verfügbarer Waffen

Der ukrainische Botschafter in Deutschland, Andrij Melnyk, hat die fehlende Freigabe für sofort lieferbare Panzer- und Luftabwehrsysteme durch die Bundesregierung kritisiert. Eine entsprechende Liste der deutschen Rüstungsindustrie liege dem Verteidigungsministerium seit einem Monat vor, sagte Melnyk dem TV-Kanal "Welt" am Montag. "Und wir versuchen zu verstehen, wieso das so lange dauert."

Sonniges Wetter führt zu neuem Solarstrom-Rekord im März

Das sonnige Wetter hat den diesjährigen März zu einem besonders starken Monat für den Solarstrom gemacht. Wie der Energiekonzern Eon am Montag mitteilte, wurden noch in keinem März zuvor so viele Kilowattstunden Solarstrom ins Stromnetz eingespeist. Insgesamt waren es demnach knapp fünf Milliarden Kilowattstunden Sonnenstrom. Der bisherige Rekord-März war im vergangenen Jahr mit 4,1 Milliarden Kilowattstunden erreicht worden.

Tarifverhandlungen für Luftsicherheitskräfte laut Verdi erfolgreich beendet

Im Tarifstreit um höhere Gehälter für die 25.000 Sicherheitskräfte an den deutschen Verkehrsflughäfen hat es nach Angaben der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi eine Einigung gegeben. Es sei mit dem Bundesverband der Luftsicherheitsunternehmen (BDLS) ein "umfassendes Tarifergebnis" erzielt worden, teilte Verdi nach der sechsten Tarifverhandlungsrunde am Montag mit. In dem Tarifkonflikt hatte die Gewerkschaft wiederholt zu Warnstreiks aufgerufen, die den Luftverkehr an vielen Flughäfen erheblich beeinträchtigt hatten.

Kinderbetreuer aus Bayern soll mehrere Mädchen sexuelle missbraucht haben

In Bayern ermitteln Staatsanwaltschaft und Polizei wegen des Verdachts auf sexuellen Missbrauch gegen einen Kinderbetreuer aus dem Landkreis Landshut. Er soll in den Jahren 2015 bis 2021 bei mehrtägigen Freizeitveranstaltungen mehrfach Kinder missbraucht haben, wie die Polizei am Montag in Straubing berichtete. Nähere Angaben zu dem Verdächtigen gab es nicht.

Französische Behörde mahnt zum Energiesparen und warnt vor Stromausfällen

Die französische Energiebehörde hat angesichts des Ukraine-Kriegs zum Gas- und Stromsparen aufgerufen und vor Stromausfällen im kommenden Winter gewarnt. "Jeder muss sich anstrengen, die Industrie, der Dienstleistungssektor, die öffentlichen Gebäude und jeder einzelne von uns", sagte Jean-François Carenco, Chef der Behörde, die der Bundesnetzagentur entspricht. "Wir müssen jetzt Gas und Strom sparen, sonst sieht es im nächsten Winter schlecht aus."

Anlegerschützer benennen die 50 größten "Kapitalvernichter"

In diese Aktien wollen Anleger lieber nicht investiert haben: Die Deutsche Schutzvereinigung für Wertpapierbesitz (DSW) stellte am Montag ihre Liste der 50 größten Kapitalvernichter am deutschen Aktienmarkt vor. Platz eins der Negativliste belegte zum zweiten Mal in Folge das Biotechunternehmen Epigenomics. Allein im vergangenen Jahr verlor die Aktie des Unternehmens 81 Prozent ihres Wertes; in den vergangenen fünf Jahren mussten Anleger mit einem Minus von 98 Prozent nahezu ihre gesamte Investition abschreiben.

Habeck: Zahlung in Rubel für G7 "nicht akzeptabel"

Die G7-Energieminister sind sich nach Angaben von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) einig, dass die von Russlands Staatschef Wladimir Putin geforderte Zahlung in Rubel für Energielieferungen aus Russland nicht hinnehmbar ist. "Alle G7-Ministerinnen und -Minister haben völlig darin übereingestimmt, dass dies ein einseitiger und klarer Bruch der bestehenden Verträge ist", sagte Habeck am Montag in Berlin im Anschluss an ein virtuelles Treffen der G7-Energieminister.

Deutsche unterschätzen Anstieg von Lebenserwartung

Die Deutschen unterschätzen, wie stark die durchschnittliche Lebenserwartung seit 1950 anstieg. "Die Fortschritte in der Lebenserwartung sind im Bewusstsein vieler Menschen noch nicht angekommen", erklärte Peter Schwark, Geschäftsführer des Gesamtverbands der Deutschen Versicherungswirtschaft, am Montag in Berlin. Der Zugewinn an Lebenszeit seit dem Jahr 1950 liege bei 16 Jahren, in einer Forsa-Umfrage für den Verband schätzten aber nur neun Prozent der Befragten, dass es mehr als 15 Jahre seien.

Verbraucherschützer: "Beschwerdeflut" nach Preiserhöhungen von Stromanbietern

Die Berliner Verbraucherzentrale sieht sich aufgrund teils deutlicher Preiserhöhungen zweier Stromanbieter mit einer "Beschwerdeflut" konfrontiert. "Jeden Tag erreichen uns Beschwerden von Verbraucherinnen und Verbrauchern, die in einem Schreiben von primastrom oder voxenergie aufgefordert werden, deutlich höhere Abschläge zu zahlen, teilweise über 400 Euro monatlich", erklärte die Energierechtsexpertin der Verbraucherzentrale Berlin, Hasibe Dündar, am Montag. Verbraucher sollten demnach ihr Sonderkündigungsrecht prüfen.

Heineken verabschiedet sich endgültig aus Russland

Die niederländische Brauereigruppe Heineken kehrt Russland endgültig den Rücken: Geschäfte in Russland seien aktuell "weder nachhaltig noch machbar", teilte Heineken am Montag mit. Das Unternehmen werde sein Eigentum in dem Land daher an einen neuen Besitzer "übertragen". Heineken werde damit keinen Profit machen, versicherte die Brauerei. Die rund 1800 Beschäftigten sollen bis Jahresende ihren Lohn bekommen.

Günstiges Wetter führt zu deutlich mehr Strom aus Sonne und Wind

Der Anteil von Strom aus Erneuerbaren ist im ersten Quartal wegen des stürmischen Wetters und überdurchschnittlich vieler Sonnenstunden deutlich gestiegen. Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum wurden fast 25 Prozent mehr Strom aus Sonne und Wind erzeugt, wie der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) und das Zentrum für Sonnenenergie- und Wasserstoff-Forschung Baden-Württemberg (ZSW) am Montag mitteilten. Zu verdanken sei dieser Anstieg "vor allem den für die Stromerzeugung aus Wind und Sonne günstigen Wetterverhältnissen am Jahresbeginn".

Bericht: Ein Drittel der deutschen Treibhausgas-Emissionen entfällt auf 30 Unternehmen

Mehrere hundert Unternehmen in Deutschland sind einer Analyse der "Süddeutschen Zeitung" zufolge für einen großen Teil der Treibhausgas-Emissionen hierzulande verantwortlich. Rund 1800 Stahlwerke, Raffinerien, Kohlekraftwerke oder Glasfabriken stießen in den Jahren 2013 bis 2020 fast die Hälfte aller Emissionen aus - insgesamt fast 3,3 Milliarden Tonnen, wie die "SZ" am Montag berichtete. Eine kleine Gruppe von 30 Unternehmen verursachte demnach 36 Prozent der Treibhausgas-Emissionen.

Frauen in Afghanistan dürfen nicht mehr ohne männliche Begleitung fliegen

Frauen dürfen in Afghanistan nur noch in Begleitung eines männlichen Verwandten ein Flugzeug besteigen. Die Taliban-Führung habe Fluggesellschaften angewiesen, allein reisende Frauen nicht mehr an Bord zu lassen, sagten Mitarbeiter der afghanischen Airlines Ariana Afghan und Kam Air am Sonntagabend der Nachrichtenagentur AFP. Die Entscheidung sei nach einem Treffen von Vertretern der Taliban, der beiden Fluggesellschaften und der Einwanderungsbehörde am Kabuler Flughafen am Donnerstag getroffen worden.

Preise für Wohnimmobilien 2021 um elf Prozent gestiegen

Der starke Preisanstieg für Ein- und Zweifamilienhäuser und für Eigentumswohnungen hat sich im vergangenen Jahr nochmals beschleunigt. Die Preise für Wohnimmobilien legten 2021 um 11,0 Prozent zu, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Montag mitteilte. 2020 hatte der Anstieg 7,8 Prozent zum Vorjahr betragen.

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