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Volksentscheid "Berlin 2030 klimaneutral" begonnen
In Berlin hat am Sonntagmorgen der Volksentscheid "Berlin 2030 klimaneutral" begonnen. Gut 2,4 Millionen Menschen können darüber abstimmen, ob die Hauptstadt schon 2030 klimaneutral werden soll. Dies will ein Bündnis von Initiativen erreichen. Dazu gehören Fridays for Future, der Allgemeine Deutschen Fahrrad-Club (ADFC), weitere Umweltverbände sowie die Jusos und die Grüne Jugend.
Die amtierende Landesregierung strebt die Klimaneutralität hingegen erst für das Jahr 2045 an. Sie hält den Schritt bis 2030 nicht für umsetzbar. "Diesen Sonntag können wir einmalig entscheiden, echten Klimaschutz zu machen", warb Fridays for Future Berlin dagegen um Zustimmung. Unterstützt wurde die Initiative auch durch einen Aufruf Berliner Kulturschaffender.
Als angenommen gilt die Initiative, wenn eine Mehrheit der Abstimmenden sowie mindestens 25 Prozent der Wahlberechtigten mit Ja stimmt. Kommt beides zustande, würde eine Änderung des Berliner Klimaschutzgesetzes mit dem vorgezogenen Klimaziel sofort in Kraft treten.
T.Ibrahim--SF-PST
