Sawt Falasteen - Ministerin Stark-Watzinger besucht kommende Woche Taiwan

Der Ministeriumssprecher verwies darauf, dass Taiwan ein Hochtechnologie-Standort und insbesondere in der Entwicklung und Produktion von Halbleitern weltweit führend sei. Schwerpunkte der Reise seien die Themen Halbleiter-Forschung und Fachkräfteentwicklung, die Forschung zur Nutzung von grünem Wasserstoff und der Ausbau der Kooperation in der Batterieforschung.

Taiwan steht unter wachsendem Druck durch Peking. Seit der Spaltung zwischen China und Taiwan im Jahr 1949 betrachtet Peking die Insel als abtrünniges Gebiet, das es wieder mit dem Festland vereinigen will - notfalls mit militärischer Gewalt.

Im Januar hatten FDP-Bundestagsabgeordnete die Inselrepublik besucht und waren auch mit Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen zusammengetroffen. Der Besuch war von Seiten Chinas in scharfen Worten verurteilt worden.

Ein Sprecher des Auswärtigen Amts in Berlin verwies am Freitag darauf, dass Deutschland "unterhalb der Schwelle der völkerrechtlichen Anerkennung" enge und gute Beziehungen zu Taiwan unterhalte. Das betreffe viele Bereiche wie Wirtschaft, Kultur, Bildung, Wissenschaft und Forschung. Regelmäßiger Austausch und auch ein gegenseitiger Besuch von zuständigen Ministern sei "völlig normal" und auch im Einklang mit der Ein-China-Politik. Teil dieses Prinzips ist es, Peking als alleinigen Repräsentanten Chinas anzuerkennen.

Zuletzt hatte 1997 der damalige Bundeswirtschaftsminister Günter Rexrodt Taiwan (FDP) besucht.

O.Farraj--SF-PST