Sawt Falasteen - Baerbock zum Beginn einer Woche intensiver deutsch-französischer Diplomatie in Paris

Nach ihrer Teilnahme an einer internationalen Konferenz für die Republik Moldau stand am Nachmittag ein Empfang durch den französischen Präsidenten Emmanuel Macron im Elysée auf dem Programm. "Natürlich gibt es Themen, wo wir zwischen Deutschland und Frankreich, aber auch zwischen allen anderen Ländern, unterschiedliche Positionen haben, bei der Energiepolitik zum Beispiel. In manchen Bereichen, aber nicht in allen Bereichen", erklärte sie.

Ihre französische Kollegin bekräftigte, dass es keiner neuen Offensive bei den deutsch-französischen Beziehungen bedürfe. "Es ist eine grundlegende Arbeit, bei der wir manchmal unsere Positionen anpassen müssen", sagte Colonna.

Derzeit werde an einer gemeinsamen Erklärung zum 60. Jahrestag des Élysée-Vertrags zur deutsch-französischen Freundschaft am 22. Januar gearbeitet. "Wir werden das feiern, wie es sich gebührt", sagte Colonna. Geplant ist derzeit eine gemeinsame Sitzung des Bundestags mit dem französischen Parlament in Versailles. Auch der deutsch-französische Ministerrat soll im Januar nachgeholt werden.

Nach dessen überraschender Absage im Oktober hatte es viele Berichte über eine Verschlechterung der bilateralen Beziehungen gegeben. Macron hatte beim EU-Gipfel in Brüssel mit harschen Worten vor einer Isolierung Deutschlands innerhalb Europas gewarnt.

Baerbock und Colonna trafen am Morgen mit Schülerinnen und Schülern zusammen, die sich auf einen deutsch-französischen Abschluss vorbereiten. Dabei räumte Colonna ein, dass es beim Deutsch-Unterricht in Frankreich erheblichen Nachholbedarf gebe.

"Es gibt einen echten Rückschritt, und dafür sind wir verantwortlich", sagte sie. In Frankreich blieben in diesem Jahr 70 Prozent der Stellen für Deutschlehrende unbesetzt. Viele Deutschlehrer unterrichten an mehreren Schulen und haben so weniger Zeit, Austausche zu organisieren.

Auch Baerbock setzte sich dafür ein, Schüleraustausche wieder zu intensivieren. Sie würden zu unrecht als "altmodisch und aus der Zeit gefallen" gelten. Treffen im Internet könnten den echten Kontakt nicht ersetzen, sagte Baerbock.

In dieser Woche sind ungewöhnlich viele deutsch-französische Treffen geplant. Am Dienstag wird Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) in Paris erwartet. Die saarländische Ministerpräsidentin und künftige Kulturbevollmächtigte Anke Rehlinger (SPD) kommt am Mittwoch nach Paris. Am Freitag wird die französische Premierministerin Elisabeth Borne in Berlin mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zusammentreffen.

Bei einem der großen Konfliktthemen, der gemeinsamen Entwicklung des Luftkampfsystems FCAS, gibt es inzwischen Fortschritte. Ein Abkommen über den Beginn der nächsten Phase, in der Studien für einen Prototyp erstellt werden sollen, soll laut Airbus noch vor Ende des Jahres unterzeichnet werden. "Das bedeutet nicht, dass wir am Ende des Weges sind, aber es ist eine Bestätigung, dass das Projekt umgesetzt wird", sagte Colonna.

Der französische Kampfjet-Bauer Dassault und die in Deutschland ansässigen Rüstungssparte von Airbus hatten in den vergangenen Monaten um die Verteilung der Aufgaben gerungen. Dassault-Chef Eric Trappier zeigte sich am Montag zurückhaltend: "Wir sind erst am Anfang eines Prozesses", sagte er dem Sender RTL.

Nach den bisherigen Plänen soll der Protoyp des künftigen Kampfflugzeugs von 2025 an gebaut werden und zwei Jahre später fliegen können. Das Programm umfasst auch Drohnen, neue Waffen- und Kommunikationssysteme.

T.Ibrahim--SF-PST