Sawt Falasteen - Terminprobleme in Paris: Parlamentariersitzung in Deutschland abgesagt

"Ich bedauere sehr, dass wir uns nicht persönlich in Augsburg treffen können", erklärte Bundestagspräsidentin Bas. "Gleichzeitig habe ich volles Verständnis, dass die Beratungen im französischen Parlament Vorrang haben."

Aus dem Präsidium der französischen Nationalversammlung hieß es gegenüber AFP, dem Bundestag sei die Teilnahme einer französischen Parlamentarierdelegation unter der Leitung der stellvertretenden Parlamentspräsidentin angeboten worden. Die deutsche Seite habe es aber vorgezogen, das Treffen der Parlamentspräsidien lieber zu verschieben.

Das Treffen der drei Parlamentspräsidien hätte im Rahmen des Weimarer Dreiecks stattfinden sollen, dem Deutschland, Frankreich und Polen angehören. Auf der Tagesordnung standen nach Angaben des Bundestags Themen wie der russischer Angriffskrieg in der Ukraine, Desinformationskampagnen ausländischer Mächte sowie die Gleichstellung von Frauen und Männern in Parlamenten.

In den vergangenen Tagen hatten sich Anzeichen für Verstimmungen im deutsch-französischen Verhältnis gehäuft. Eine für kommenden Mittwoch geplante gemeinsame Sitzung beider Kabinette wurde kurzfristig abgesagt. Als Gründe wurden sowohl inhaltliche als auch terminliche Gründe genannt.

A.Suleiman--SF-PST