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Berliner SPD erwartet Erklärung zu Eralps Mitgliedschaft bei Roter Hilfe
Angesichts der Mitgliedschaft von Linken-Spitzenkandidatin Elif Eralp bei der vom Verfassungsschutz beobachteten Roten Hilfe wird auch das Thema Linksextremismus eine Rolle bei einem Vorgespräch für mögliche rot-grün-rote Sondierungen in Berlin spielen. "Wir werden das thematisieren", sagte SPD-Spitzenkandidat Krach am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP. Er erwarte, dass Eralp hierzu ihre Position erläutere und die Gründe sowohl für ihre am Dienstag bekannt gewordene Mitgliedschaft als auch für ihren Austritt im vergangenen Jahr nenne.
Die Linke hatte die Abgeordnetenhauswahl am 20. September klar gewonnen und sich danach für eine Koalition mit Grünen und SPD ausgesprochen. Vor offiziellen Sondierungen soll am Donnerstag ein erstes Vorgespräch der drei Parteien stattfinden. Dabei soll es laut Krach auch um die Themen Antisemitismus und organisierte Kriminalität gehen.
Bereits seit längerer Zeit steht der Berliner Landesverband der Linken wegen Antisemitismusvorwürfen in der Kritik. Seit dem Wahlabend geht es auch um mutmaßliche Kontakte zu kriminellen Clans. Weiterer Streitpunkt ist das Thema Vergesellschaftung. Die Linke will große Wohnungsunternehmen gemäß einem Volksentscheid enteignen, die SPD lehnt das ab.
Krach wurde am Mittwoch zum neuen Vorsitzenden der nun nur noch 22 Mitglieder starken SPD-Fraktion gewählt - ebenso wie die Abgeordnete Derya Caglar. Die SPD war bei der Wahl lediglich auf 12,2 Prozent gekommen. Neben einer rot-grün-roten Koalition hätte im neuen Berliner Abgeordnetenhaus auch ein Bündnis der zweitplatzierten CDU mit Grünen und SPD eine Mehrheit.
M.Qasim--SF-PST