Voigt verlangt Mitspracherecht für Länder bei Kür von Bundespräsidenten-Kandidat / Foto: Odd ANDERSEN - AFP/Archiv
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Voigt verlangt Mitspracherecht für Länder bei Kür von Bundespräsidenten-Kandidat
Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) hat ein Mitspracherecht für die Ministerpräsidenten bei der Auswahl des Unions-Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten gefordert. Auf die Frage der "Bild", ob die Parteivorsitzenden Friedrich Merz (CDU) und Markus Söder (CSU) die Entscheidung unter sich ausmachen könnten, entgegnete Voigt: "Es versteht sich doch von selbst: Die Bundesversammlung wird hälftig aus Vertretern des Bundestages und hälftig aus Ländervertretern zusammengebracht, und insofern sollte jede Entscheidung, die dort getroffen wird, immer auch mit Ländervertretern getroffen werden."
Er wolle sich aber "nicht an Namenslotterien" beteiligen, betonte der CDU-Politiker. Das Amt des Bundespräsidenten sei "das höchste Staatsamt und dementsprechend sollten wir auch respektvoll und vernünftig damit umgehen".
Unabhängig davon habe er am Montag dieser Woche bei der CSU-Klausur in Kloster Banz "sowohl Markus Söder als auch Ilse Aigner getroffen, die ich beide sehr schätze", berichtete Voigt. Söder hatte Bayerns Landtagspräsidentin Aigner im Frühsommer öffentlich als Kandidatin in Spiel gebracht.
Die Nachfolgerin oder der Nachfolger von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier soll am 30. Januar 2027 gewählt werden. Die Wahl erfolgt durch die Bundesversammlung: Diese besteht aus den 630 Abgeordneten des Bundestages sowie einer gleichen Anzahl an Ländervertretern.
Die einzelnen Bundesländer entsenden ihre Vertreter gemäß ihrer Bevölkerungszahl. Benannt werden sie gemäß der Mehrheitsverhältnisse in den jeweiligen Landtagen: Meist sind es Abgeordnete, es können aber auch andere Persönlichkeiten ein Mandat erhalten, zum Beispiel Sportler oder Schauspielerinnen.
Die Vorsitzenden von CDU und SPD hatten sich darauf verständigt, nach den Landtagswahlen im September einen gemeinsamen Vorschlag vorzulegen. Ein Termin dafür wurde noch nicht genannt. Die aktuellen Koalitionsparteien CDU, SPD und CSU verfügen in der Bundesversammlung über eine rechnerische Mehrheit.
A.AlHaj--SF-PST