Sawt Falasteen - Kanadas Premier wirbt vor Europareise für engere Zusammenarbeit mit der EU

Kanadas Premierminister Mark Carney hat vor seiner für Dienstag vorgesehenen Europareise eine engere Zusammenarbeit mit der Europäischen Union angekündigt. Am Sonntag nach Ortszeit wies er dabei die Vorstellung zurück, Kanada wolle EU-Mitglied werden. Ziel sei vielmehr eine besondere Allianz mit der Union. Er äußerte sich am Rande eines Filmfestivals auf eine Frage zu einem Bericht des Wall Street Journal.

Die US-Zeitung hatte berichtet, Kanada strebe den Status eines assoziierten EU-Mitglieds an. Carney unterschied seine Pläne ausdrücklich von einem Beitritt. Bereits bestehende gemeinsame Interessen betreffen unter anderem die Arktis und den Umgang mit dem Einfluss Russlands und Chinas in dieser Region.

Der Spiegel griff die Diskussion über neue Bündnisse auf und erörterte, ob auch Großbritannien, Australien oder Neuseeland enger an die EU heranrücken könnten. Diese Überlegungen sind Medienbewertungen und keine angekündigten Beitritts- oder Bündnisentscheidungen der genannten Staaten.

Carney hatte im Januar beim internationalen Wirtschaftsforum in Davos erklärt, Mittelmächte könnten sich entweder unterordnen oder neue Allianzen schließen. Er verband die zweite Möglichkeit mit dem Anspruch, Legitimität, Integrität und gemeinsam ausgeübte Regeln zu stärken. Die Rede fiel in eine Phase wachsender Spannungen zwischen Kanada und den Vereinigten Staaten.

Die USA hatten knapp ein Jahr zuvor innerhalb eines Monats Zölle auf eine Reihe kanadischer Waren um bis zu 25 Prozent erhöht, darunter Stahl- und Aluminiumexporte. Donald Trump hatte diese Branchen schon sieben Jahre zuvor während seiner ersten Amtszeit als Ansatzpunkt für neue Handelsbedingungen genutzt. Nach mehreren Monaten mit Zöllen und Gegenzöllen verständigten sich beide Staaten damals auf eine Einigung. 2020 trat das nordamerikanische USMCA-Abkommen der USA, Kanadas und Mexikos in Kraft.

Sechs Jahre später werben die Vereinigten Staaten offen um Unternehmen, die ihre Produktion aus Kanada verlagern könnten. Als mögliches Beispiel wird der Autobauer Stellantis genannt; eine abschließende Feststellung zu einer solchen Verlagerung enthält der Bericht nicht. Carney bezeichnete das Vorgehen der USA gegenüber Kanada vor diesem Hintergrund als Krieg.

Zum Auftakt seiner Reise soll Carney am Dienstag das Europäische Parlament in Straßburg besuchen. Dort ist vorgesehen, dass er Ursula von der Leyens Rede zur Lage der EU anhört. Die geplante Annäherung an Europa steht somit neben den weiterhin engen, zugleich konfliktbelasteten Wirtschaftsbeziehungen Kanadas mit den USA.

B.Khalifa--SF-PST