Politische Verantwortung und schwindende Geduld der Wähler
-
Chef von AfD-Nachwuchsorganisation fordert millionenfache "Remigration"
-
Bas bezweifelt Sinn von Attest ab erstem Krankheitstag und stellt Bedingungen
-
Norweger tragen sich in Kondolenzbücher für König Harald V. ein
-
Königin Sonja blickt nach Haralds Tod auf eine jahrzehntelange Ehe zurück
-
Manchester City prüft offenbar Rückkehr von Julián Álvarez
-
Bayern eröffnet Bundesliga mit 5:1 – Kane meldet Fortschritte bei Vertragsgesprächen
-
Selenskyj fordert Ausbau ukrainischer Langstreckenangriffe auf 1.000 Drohnen täglich
-
Barry Gibb wird 80: Der letzte Bee Gee und sein musikalisches Vermächtnis
-
Staudenmann reist als Favorit zum Kilchberger und plant danach eine Trainingspause
-
Aktivistengruppe besetzt Zürcher Lindenhof bis Sonntag
-
Bis zu 29 Grad am Wochenende, danach beginnt eine wechselhafte Wetterphase
-
Fernverkehr bleibt unzuverlässig: ICE 1541 erreicht nur ein Prozent Pünktlichkeit
-
Debatte über ausdrücklichen Schutz sexueller Identität im Grundgesetz
-
Stuttgart plant autofreie Schulzone und zeitweise gesperrte Schulstraßen
-
RKI erfasst 17 Vibrionen-Fälle und zwei Todesfälle in Deutschland
-
KVV erhöht Tarife: Monatskarten kosten je nach Strecke bis zu 245 Euro
-
Baden-Württemberg verlängert Ausnahmen vom Lkw-Fahrverbot wegen Niedrigwassers
-
Personalmangel führt bei der AVG im August zu Fahrtausfällen
-
Nächtliche Zugausfälle zwischen Karlsruhe und Basel Anfang September
-
Noel Eichinger etabliert sich früh in der Startelf des Karlsruher SC
-
Im Karoline-Luise-Tunnel gilt wieder Tempo 50
-
Leserbrief warnt vor demografischen und wirtschaftlichen Folgen eines AfD-Erfolgs
-
Leipziger Tagesrückblick: Anklage nach Amokfahrt, Straßenbahnunfall und Radnacht
-
Pilotprojekt bei Taucha testet Radschutzstreifen zwischen Merkwitz und Seegeritz
-
Fachstelle Wolf empfiehlt in Sachsen verstärkten Schutz von Weidetieren
-
USA und Venezuela vereinbaren langfristiges Ölprojekt für 17 Felder
-
Christopher Nkunku kehrt zum Bundesliga-Start zu RB Leipzig zurück
-
Leipzig und Umgebung bieten am Wochenende zahlreiche Veranstaltungen
-
Neue Gleisarbeiten am Leipziger Waldplatz bringen Umleitungen
-
Großbrand in leerstehendem Gebäude in Leipzig-Wahren
-
Digitale Ausstellung dokumentiert Geschichte der Schocken-Kaufhäuser in Sachsen
-
Zwei Verkehrsunfälle in der Region Leipzig beschäftigen Polizei
-
Kinderbuch dreht das klassische Prinzessinnen-Retter-Märchen um
-
Arbeitslosigkeit im Leipziger Agenturbezirk steigt im August weiter
-
RhineCleanUp lädt in Rappenwört zur gemeinsamen Müllsammelaktion ein
-
IC-Linie 61 fährt vorübergehend ohne mehrere Halte
-
SC Freiburg steigt in Transferpoker um KSC-Talent Louey Ben Farhat ein
-
Bauarbeiten schränken Bahnverkehr rund um Karlsruhe bis Mitte September ein
-
Technischer Defekt löste Parkhausbrand in Karlsruhe aus
-
Zürich kaufte in vier Jahren 47 Liegenschaften mit 527 Wohnungen
-
Sam Maes trainiert nach Team-Aus künftig mit US-Technikgruppe
-
Sechs Verletzte nach Kollision zweier Autos in Boltigen
-
Nashville prüft Umbenennung des Flughafens zu Ehren von Dolly Parton
-
Mauro Lustrinelli vor Bundesliga-Debüt mit Union Berlin
-
BWE-Servicegesellschaft strebt Insolvenz in Eigenverwaltung an
-
Politische Verantwortung und schwindende Geduld der Wähler
-
"Mein Zuhause": Norris bis mindestens 2030 bei McLaren
-
AfD-Nachwuchsorganisation startet Bundskongress in Magdeburg
-
Gouverneur: Mindestens 27 Tote bei russischem Angriff nahe Kiew
-
Referendum über Wiederaufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen in Island
Politische Verantwortung und schwindende Geduld der Wähler
Eine politische Kolumne zieht einen Vergleich zwischen früheren Rücktritten wegen vergleichsweise kleiner Affären und heutigen Kontroversen, bei denen Spitzenpolitiker trotz anhaltender Kritik im Amt bleiben.
Ausgangspunkt ist der Rücktritt von Vizekanzler und Wirtschaftsminister Jürgen Möllemann im Januar 1993. Er hatte Briefpapier seines Ministeriums genutzt, um für einen Einkaufswagenchip zu werben, der von einem Verwandten seiner Frau entwickelt worden war.
Der Beitrag stellt diesem Fall spätere Auseinandersetzungen um politische Verantwortung gegenüber. Dabei wird unter anderem auf den Umgang der Europäischen Kommission mit angeforderten Kommunikationsdaten verwiesen. Ein EU-Gericht beanstandete am 14. Mai 2025 Erklärungen der Kommission als auf Hypothesen oder wechselnden beziehungsweise ungenauen Informationen beruhend.
Die Kolumne argumentiert, dass sich politische Anreize verändert hätten und Rücktritte seltener geworden seien. Als strukturellen Punkt nennt sie Artikel 33 Absatz 2 des Grundgesetzes, der Eignung, Befähigung und fachliche Leistung für öffentliche Ämter verlangt, während Regierungsämter als politische Ämter anders behandelt werden.
Der Text verbindet diese Beispiele mit der Stimmung vor politischen Entscheidungen in Sachsen-Anhalt und beschreibt eine wachsende Ungeduld von Wählern. Die wertenden Schlussfolgerungen sind Positionen des Kolumnisten und keine Tatsachenfeststellungen dieser Neufassung.
H.Nasr--SF-PST
