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Knobloch vergleicht die AfD mit der NSDAP - und plädiert für Verbotsverfahren
Die Vorsitzende der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern, Charlotte Knobloch, hat die AfD mit der nationalsozialistischen NSDAP verglichen und für ein Parteiverbot plädiert. Sie sehe "in vielen Bereichen keinen Unterschied mehr zur NSDAP, bevor diese an die Macht gekommen ist", sagte Knobloch dem Magazin Stern. Sie habe viele "schreckliche Parteien erlebt, NPD, Republikaner, DVU. Sie sind gekommen und wieder verschwunden". Keine sei jedoch "so gefährlich, wie es die AfD" sei.
In Sachsen-Anhalt, wo am 6. September ein neuer Landtag gewählt wird, führt die AfD in den Umfragen klar mit 41 bis 42 Prozent. Sie könnte mit Spitzenkandidat Ulrich Siegmund eventuell erstmals an die Macht kommen. In dem ostdeutschen Bundesland wird die Partei vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuft.
Auch die NSDAP von NS-Diktator Adolf Hitler habe "einmal klein angefangen und ausprobiert, was alles möglich ist", sagte Knobloch, die gerade im Alter von 93 Jahren in ihrem Amt als Präsidentin der Jüdischen Gemeinde Münchens und Oberbayerns bestätigt wurde. "Exakt das passiert bei der AfD: Ihre Politiker testen aus, was zumutbar ist. Und wir sehen: Sie wachsen mit zunehmender Radikalität."
Vergleiche zwischen der NSDAP und der AfD hält Knobloch in Bezug auf deren wachsenden Einfluss für gerechtfertigt. "Natürlich sahen die Nazis von damals anders aus, hatten Uniformen, waren anders organisiert. Sie hatten von Anfang an klargemacht, was sie vorhatten, wie ihre Politik aussehen würde. Jeder konnte das wissen."
Die Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern sprach sich für eine neuerliche Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens aus. "Ich höre ständig, warum es nicht möglich sein sollte, diese Partei zu verbieten. Mindestens ebenso wichtig wäre aber, warum es nötig sein könnte."
Sie habe schon einmal erlebt, "dass die Deutschen einer Partei hinterhergelaufen sind und sich nicht damit beschäftigen wollten, was das für große Teile der Bevölkerung bedeuten würde", sagte Knobloch, die unter falscher Identität NS-Diktatur und systematische Judenverfolgung überlebt hatte.
Dies dürfe nicht noch einmal erlaubt werden, betonte Knobloch. "Bei vielem, was AfD-Politiker so von sich geben, frage ich mich: Wo ist die Justiz? Wieso darf man heute ungestraft gegen Menschen hetzen? Wir müssen in der Bekämpfung dieser Radikalen selbst zu radikalen Mitteln greifen, anders werden wir es nicht schaffen."
J.AbuHassan--SF-PST