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Pipeline-Streit: Selenskyj und Fico einigen sich auf Treffen in der Ukraine
Im Streit um Öllieferungen aus Russland haben der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj und der slowakische Regierungschef Robert Fico ein Treffen vereinbart. Bei einem Telefonat lud Selenskyj Fico nach Angaben seines Büros in die Ukraine ein. Fico erklärte, er habe die Einladung angenommen. Ein Termin für das Treffen wurde zunächst nicht genannt. Die Slowakei ist von russischen Ölimporten abhängig und wirft der Ukraine vor, Reparaturen an der Druschba-Pipeline zu verzögern, durch die russisches Öl über ukrainisches Territorium Richtung Slowakei und Ungarn geleitet wird.
Die Druschba-Pipeline war nach ukrainischen Angaben bei Angriffen der russischen Armee beschädigt worden und ist deshalb derzeit unterbrochen. Ungarns Regierungschef Viktor Orban blockiert unter dem Vorwand der fehlenden Druschba-Öllieferungen sowohl ein EU-Darlehen für die Ukraine in Höhe von 90 Milliarden Euro als auch ein neues Sanktionspaket gegen Russland. Beide hätten eigentlich vor dem vierten Jahrestag des russischen Angriffs auf die Ukraine am vergangenen Dienstag beschlossen werden sollen.
Orban forderte Selenskyj am Freitag im Onlinedienst Facebook dazu auf, "Inspekteure aus Ungarn und der Slowakei ins Land zu lassen und die Druschba-Pipeline wieder zu aktivieren". Fico erklärte nach seinem Telefonat mit Selenskyj, er habe "den klaren Eindruck, dass die Ukraine kein Interesse daran hat, den Öl-Transit über ihr Territorium wiederherzustellen".
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte am Dienstag bei einem Besuch in der Ukraine zum vierjährigen Jahrestag des russischen Angriffskriegs gefordert, die Reparatur der Druschba-Pipeline müsse "beschleunigt" werden. Selenskyj sagte der Nachrichtenagentur AFP, zur Reparatur der Pipeline eingesetzten Arbeitern seien von weiteren russischen Angriffen bedroht.
Z.AlNajjar--SF-PST