SPD und CDU in Brandenburg einigen sich auf Koalitionsvertrag / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP/Archiv
-
Nach Verzögerungen: Nasa wirft Zeitplan für Mondlandeprogramm Artemis um
-
Ribeiro per Hacke: FCA beendet Negativserie gegen Köln
-
Streit um KI fürs Pentagon: Trump verbannt Anthropic aus US-Behörden
-
München und Straubing lösen Viertelfinal-Tickets
-
Epstein-Skandal: Ex-US-Präsident Bill Clinton bestreitet Fehler
-
WM-Qualifikation: Erste Niederlage für Weltmeister Deutschland
-
Pipeline-Streit: Selenskyj und Fico einigen sich auf Treffen in der Ukraine
-
Ogunleye holt Titel-Hattrick mit persönlicher Bestleistung
-
Doppelpack Vermeij: Darmstadts Serie reißt in Dresden
-
Trump unzufrieden mit Iran-Gesprächen: US-Militäreinsatz weiter offen
-
US-Präsident Trump erwägt "freundliche Übernahme" Kubas
-
Iran-Krise: USA ziehen Personal aus Israel ab - Deutschland rät "dringend" von Reisen ab
-
Festnahme von 39-Jähriger in Hessen nach Fund von Leiche
-
Auswärtiges Amt rät "dringend" von Reisen nach Israel ab
-
Epstein-Skandal: Ex-Präsident Bill Clinton bestreitet Fehler
-
Medien: Neuer verpasst Klassiker
-
Nach Koalitionsbruch mit BSW: Brandenburg steht vor neuer rot-schwarzer Regierung
-
Ex-US-Präsident Bill Clinton sagt über Beziehung zu Epstein aus
-
SPD und CDU in Brandenburg einigen sich auf Koalitionsvertrag
-
Lange Haftstrafen für Mord in Hamburger Park: 100 Mal auf Opfer eingestochen
-
Nintendo kündigt mit Blick auf 30 Jahre Pokémon zwei neue Konsolenspiele an
-
KI-Firma OpenAI: Investitionszusagen von 110 Milliarden Dollar
-
Zahl der minderjährigen Soldaten bei Bundeswehr 2025 auf Rekordhoch
-
"Bild": Abgeordneten-Diäten steigen um knapp 500 Euro
-
Streiks im öffentlichen Nahverkehr: Busse und Bahnen stehen still
-
BASF-Angestellte in Berlin demonstrieren gegen Verlagerung von Arbeitsplätzen
-
Mutmaßlich russische Drohne nahe Flugzeugträger: Frankreich kritisiert mögliche "Provokation"
-
Fußfessel für Gewalttäter: Hubig wirbt für neues Gewaltschutzgesetz
-
Iran-Krise: USA legen Botschaftsmitarbeitern in Israel die Ausreise nahe
-
Pipeline-Streit: Selenskyj lädt slowakischen Regierungschef Fico in die Ukraine ein
-
Festakt für belarussische Oppositionelle: Karlspreis wird nachträglich überreicht
-
Pakistan bombardiert Kabul und erklärt afghanischen Taliban "offenen Krieg"
-
Schlappe für Starmer: Labour verliert in Hochburg Manchester gegen die Grünen
-
Tarifverhandlungen für hessische Landesangestellte begonnen
-
Skicross: Hronek siegt trotz Sturz - Maier patzt
-
Vor Merz-Treffen mit Trump: Bundesregierung erwartet "Klarheit" bei Zöllen
-
Berlinale: Kanzler erwartet "schnelle Klärung der Sachverhalte"
-
Ex-US-Präsident Bill Clinton sagt vor Kongress über Beziehung zu Epstein aus
-
"Ganz anderes Gesicht": Kovac fordert Reaktion gegen Bayern
-
Viel Kritik an geplantem Förder-Aus für Solaranlagen von Wirtschaftsministerin Reiche
-
Umstrittenes Bergbaugesetz in Ecuador erlaubt Abbau auf Galápagos-Inseln
-
US-Batteriehersteller Lyten schließt Kauf von Northvolt in Schweden ab
-
EU wendet Mercosur-Handelsabkommen vorläufig an - Kritik aus Frankreich
-
Vor USA-Besuch von Merz: Bundesregierung erwartet von Trump "Klarheit" bei Zöllen
-
Aicher verpasst Abfahrtspodest knapp
-
Champions League: Bayern gegen Bergamo, Bayer fordert Arsenal
-
Stadt Freiburg darf für riesiges Neubaugebiet Dämme am Dietenbach errichten
-
Einigung von GDL und Bahn ohne Streik: Fünf Prozent mehr Lohn über zwei Jahre
-
Bundestag macht Weg für umstrittene europäische Asylreform Geas frei
-
Weitere Durchsuchungen in Zusammenhang mit Ermittlungen gegen AfD-Politiker Krah
SPD und CDU in Brandenburg einigen sich auf Koalitionsvertrag
SPD und CDU in Brandenburg haben sich auf einen Koalitionsvertrag geeinigt und damit die Weichen für eine neue gemeinsame Regierung gestellt. Beide Parteien wollen den ausgehandelten Vertrag am Mittwoch in Potsdam vorstellen, wie SPD-Generalsekretär Kurt Fischer am Freitag bestätigte. Die neue Koalition war nötig geworden, weil das Bündnis aus SPD und BSW unter Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) im Dezember zerbrochen war.
Bevor der Vertrag unterzeichnet werden kann, wollen SPD und CDU zunächst parteiintern die Zustimmung einholen. Bei der CDU soll dies per Mitgliederbefragung geschehen, die SPD will das Papier auf einem Parteitag am 14. März zur Abstimmung stellen.
Woidke hatte die deutschlandweit erste SPD-BSW-Koalition, die Brandenburg seit Ende 2024 regiert hatte, aufgekündigt und dies mit den "ständigen Auseinandersetzungen" innerhalb des BSW über dessen Selbstverständnis und Kurs begründet.
N.Awad--SF-PST