Sawt Falasteen - Neuer Wehrdienst: Bislang nur jeder vierte Bundeswehr-Fragebogen ausgefüllt

Durch die seit Jahresbeginn geltende Wehrdienstreform müssen 18-jährige Männer verpflichtend einen Fragebogen ausfüllen und dann auf Anforderung auch zur Musterung. Frauen können den Fragebogen ausfüllen, müssen dies aber nicht tun. Die Entscheidung über den Dienst bei der Bundeswehr bleibt freiwillig.

Der Rücklauf bei Männern, die zur Beantwortung des Fragebogens verpflichtet sind, habe zuletzt bei etwa 50 Prozent gelegen, berichteten die RND-Zeitungen weiter unter Berufung auf Koalitionskreise. Unter den Frauen, die nicht antworten müssen, hätten bislang lediglich sechs Prozent geantwortet. Wie hoch der Anteil derer ist, die zu einem Dienst in der Bundeswehr bereit wären, geht aus den Zahlen nicht hervor.

Eine Sprecherin des Bundesverteidigungsministeriums erklärte auf AFP-Anfrage, die Anschreiben würden erst seit wenigen Wochen versendet. Ab Zustellung hätten die angeschriebenen Männer einen Monat Zeit zum Beantworten des Fragebogens. Die ersten Erhebungen könnten "schon allein durch den sukzessiven Versand der Anschreiben und der dargestellten Zeitlinien und Fristen noch keine repräsentativen Ergebnisse noch Prognosen liefern". Erst im Laufe des Jahres nähmen Genauigkeit und Aussagekraft zu und ließen dann "valide Rückschlüsse" zu. Aktuell könne es daher "noch keine belastbaren Analysen zur Rücklaufquote und den inhaltlichen Rückmeldungen" geben.

Nach Angaben des Ministeriums gibt es aktuell "keine bekannten technischen Probleme" beim Ausfüllen des Fragenbogens. Bisher seien insgesamt über 77.000 Anschreiben versendet worden. Der errechnete Durchschnitt für den wöchentlichen Versand liege bei etwa 12.500 Anschreiben.

Ziel ist es, die Zahl der aktiven Bundeswehrsoldatinnen und -soldaten bis 2035 von derzeit gut 184.000 auf 255.000 bis 270.000 zu erhöhen. Das Gesetz über den freiwilligen Wehrdienst nennt dabei für jedes Jahr bis 2035 einen Zielkorridor bei den Personalzahlen. Es lässt allerdings offen, wann überprüft wird, ob diese Wegmarken auch erreicht worden sind.

Ist dies nicht der Fall, könnte eine sogenannte Bedarfswehrpflicht kommen. Diese soll dann die Lücken zwischen dem Bedarf der Streitkräfte und der tatsächlichen Zahl der zur Verfügung stehenden Soldatinnen und Soldaten schließen.

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hatte sich kürzlich zuversichtlich gezeigt, auch künftig auf eine allgemeine Wehrpflicht verzichten zu können. Viele Experten und Verteidigungspolitiker in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion bezweifeln das.

R.Shaban--SF-PST