SPD fordert von Merz klare wirtschaftspolitische Worte bei China-Reise / Foto: Odd ANDERSEN - AFP
-
Wagenknecht ruft Höcke erneut zu Gespräch über neue Regierung in Thüringen auf
-
Schwimm-EM: Gose gewinnt wieder Silber - Werner holt Bronze
-
Cristiano Ronaldo: 2026 "wahrscheinlich" letztes Jahr als Fußballer
-
Mindestens 16 Todesopfer bei gegenseitigen Angriffen in Russland und der Ukraine
-
Jung zum zweiten Mal Weltmeister - Silber für Deutschland
-
Drittes Gold zum Abschluss: Varfolomeev siegt auch mit dem Band
-
Zwei Tote bei Waldbränden auf griechischer Insel Salamis
-
AfD sieht keinen Zusammenhang zwischen Waldbränden und Klimawandel
-
Lage bei Waldbränden in Nordrhein-Westfalen entspannt sich
-
Tausende Indonesier warten nach tödlichem Erdbeben auf Hilfe
-
Grodowski trifft dreifach: Bielefeld besiegt Cottbus
-
Reese trifft, Wolfsburg siegt
-
Elf Spiele ohne Sieg: Darmstadt kann nicht mehr gewinnen
-
Insgesamt zwölf Tote bei gegenseitigen Angriffen in Russland und der Ukraine
-
SPD-Ministerien legen Aktionsplan gegen Hitze vor - Union verlangt Präzisierung
-
Waldbrand in Belgien droht Lage in Deutschland zu verschärfen
-
Linke erwarten Scheitern des SPD-Projekts für Hitzeschutz im Grundgesetz
-
Zwölf Tote bei Busunfall in Ungarn - Fünf Menschen in Lebensgefahr
-
Hitzeschutz im Grundgesetz: Grüne bieten Koalition Unterstützung an
-
Nach Zusammenbruch: Musiala geht es soweit wieder gut
-
Zweites WM-Gold in Frankfurt: Varfolomeev siegt mit dem Ball
-
Waldbrand im belgischen Hohen Venn: Feuer breitet sich vor deutscher Grenze aus
-
Nächste Medaille: Varfolomeev holt WM-Bronze mit dem Reifen
-
Hitzeschutz im Grundgesetz: CDU fordert von SPD Klärung offener Fragen
-
Feuer anderthalb Kilometer von deutscher Grenze entfernt - Kein Übergreifen erwartet
-
Zwölf Menschen bei Busunglück in Ungarn gestorben
-
DFB-Vorstellung: Klopp räumt Fehler ein
-
Solo zum Titel: Petros gewinnt EM-Gold im Marathon
-
Durchhalteparolen für IS-Mitglieder: Haftstrafe für deutsche Sympathisantin
-
Waldbrand in Belgien nahe Deutschland hat 3000 Hektar Land zerstört
-
Je drei Tote in Russland und der Ukraine - massive Drohnenangriffe auf Moskau
-
Attacke auf Senioren in Hessen: Ein Toter und eine Schwerverletzte
-
Protest gegen Abtreibungsgegner eskaliert: Zwölf verletzte Polizisten in Göttingen
-
Medien: Neun Tote bei Starkregen im Osten Japans
-
SPD-Minister legen Aktionsplan gegen Hitze vor - Beharren auf Verfassungsänderung
-
Route durch die Arktis: Chinesisches Containerschiff nach Europa aufgebrochen
-
Waldbrand kommt näher - Bürger in Teilen Monschaus sollen bis 10 Uhr Häuser verlassen
-
Waldbrände: SPD nimmt Strafverschärfung für Brandstiftung ins Visier
-
Zverev müht sich zu Auftaktsieg in Cincinnati
-
"Glamourdale-Airlines": Überfliegerin Fry hebt wieder ab
-
Messi vergibt Elfer: Miami verliert MLS-Topspiel
-
Weltrekordler Liebmann: "Weiß noch nicht, was in mir vorgeht"
-
DBB-Kapitänin Gülich nach Comeback: "War ziemlich aufgeregt"
-
Kieferschmerzen vom Schreien: Goldjunge Weber mit Kampfansage
-
SPD-Gesundheitsexperte: Bund muss massiv in Hitzeschutz investieren
-
Neue Kanzleramtsministerin Warken will Geheimdienst-Reform schnell voranbringen
-
Einschüchterungen und Auszählungspause: Wahlbeobachter in Sambia beklagen Unregelmäßigkeiten
-
Werth gewinnt Bronze in der Kür - Fry mit dem Double
-
Auch ohne Ansah: Sprintstaffel stürmt zu Silber
-
Im letzten Versuch: Weber holt Speer-Gold - Thumm Silber
SPD fordert von Merz klare wirtschaftspolitische Worte bei China-Reise
Die SPD hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) aufgefordert, bei seinem am Dienstag beginnenden Antrittsbesuch in China offen die wirtschaftspolitischen Spannungen zwischen beiden Ländern anzusprechen. "Der Dumpingverdacht bei Stahl und im Automobilsektor muss ebenso adressiert werden, wie die hohe Rohstoffabhängigkeit, beispielsweise bei Seltenen Erden, und das damit einhergehende politische Drohpotenzial", sagte der mittelstandspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Esra Limbacher der "Augsburger Allgemeinen" (Dienstagsausgabe).
"Die mitunter aggressive Handelspolitik Chinas ist Teil unserer aktuellen wirtschaftspolitischen Herausforderungen", sagte Limbacher, der zugleich stellvertretender Vorsitzender der Deutsch-Chinesischen Parlamentariergruppe ist. "Wir wollen und brauchen gute Wirtschafts- und Handelsbeziehungen zu China", betonte er. Diese seien in gegenseitigem Interesse, zumal China 2025 Deutschlands wichtigster Handelspartner gewesen sei.
Gleichzeitig müsse der Bundeskanzler akzeptieren, dass sich eine klare Mehrheit der Menschen in Deutschland für mehr "Made in Europe" ausspreche, erklärte Limbacher. "Diese Erkenntnis sollte im Hinterkopf mitreisen", sagte er.
Am Dienstagabend bricht Merz zu seinem Antrittsbesuch in China auf. Am Mittwoch wird der Kanzler in Peking mit militärischen Ehren von Ministerpräsident Li Qiang empfangen. Danach folgt ein Gespräch und ein Abendessen mit Staatspräsident Xi Jinping.
Zentrale Themen des Besuchs sind die Abhängigkeit deutscher Unternehmen von Rohstoffen und seltenen Erden aus China sowie die Frage fairer Wettbewerbsbedingungen auf dem chinesischen Markt. Merz wird von einer 30-köpfigen Wirtschaftsdelegation begleitet. Es wird erwartet, dass mehrere Abkommen unterzeichnet werden. Auch der Ukraine-Krieg und weitere Konflikte dürften in den politischen Gesprächen eine Rolle spielen. Am Donnerstag beendet Merz seinen Besuch in der Technologie-Metropole Hangzhou.
A.Suleiman--SF-PST
