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Von der Leyen: Europa muss Verantwortung für eigene Sicherheit übernehmen
EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen hat an die Mitgliedstaaten appelliert, Verantwortung für die gemeinsame Sicherheit zu übernehmen. "Europa muss einen Schritt nach vorne machen und seiner Verantwortung nachkommen", sagte von der Leyen am Samstag bei der Münchner Sicherheitskonferenz. "Die Sicherheit Europas wurde nicht immer als unsere vorrangige Verantwortung betrachtet. Doch das hat sich grundlegend geändert", sagte sie mit Blick auf die Abkehr der US-Regierung unter Präsident Donald Trump von Europa.
Ein starkes Europa bedeute auch "eine stärkere transatlantische Allianz", betonte von der Leyen. Europa müsse "mit allen Tabus brechen", sagte die EU-Kommissionschefin und verwies insbesondere auf die Nutzung der in den europäischen Verträgen festgeschriebene "Klausel der gegenseitigen Verteidigung" - eine kollektive Verpflichtung der EU-Mitgliedstaaten, sich im Falle eines Angriffs gegenseitig zu verteidigen. "Ich denke, es ist an der Zeit, dieser Klausel Leben einzuhauchen", sagte sie.
Zudem beschwor von der Leyen Europa, sich auf seine Stärken zu besinnen. Die EU sei schon jetzt ein "Kraftzentrum". Darüberhinaus müsse "eine europäische Säule strategischer Fähigkeiten" entwickelt werden, unter anderem in den Bereichen Raumfahrt und Nachrichtendienste.
Von der Leyen betonte in ihrer Rede auch, dass die Zukunft Europas und Großbritanniens zehn Jahre nach der Brexit-Entscheidung "mehr denn je miteinander" verknüpft sei. Es liege "in dieser äußerst instabilen Zeit" in "unserem gemeinsamen Interesse, ambitioniert in Bezug auf unsere Partnerschaft zu sein". Von der Leyen rief daher zu einer Annäherung in den Bereichen "Sicherheit, Wirtschaft und Verteidigung unserer Demokratien" auf.
A.Suleiman--SF-PST