Sawt Falasteen - SPD in Brandenburg beendet Koalition mit BSW: Woidke mit Minderheitsregierung im Amt

Er werde vorerst "de facto mit einer Minderheitsregierung arbeiten", sagte Woidke weiter und kündigte zugleich an, Gespräche mit der CDU über eine Koalition führen zu wollen. Dafür fehlte bislang die nötige Mehrheit, durch den Austritt von Crumbach und den am Dienstag parallel bekanntgewordenen Austritten zweier weiterer Landtagsabgeordneter aus der BSW-Fraktion ändert sich dies allerdings. Crumbach und die bisherige BSW-Abgeordnete Jouleen Gruhn wurden am Dienstag bereits in die SPD-Fraktion aufgenommen, wie deren Chef Björn Lüttmann bekanntgab.

Mit dem Austritt Crumbachs und der beiden anderen Abgeordneten setzte sich "der Zerfall" der BSW-Fraktion fort, sagte Woidke zur Begründung der Entscheidung, die rund ein Jahr nach der Unterschrift unter den Koalitionsvertrag zwischen SPD und BSW im Dezember 2024 erfolgte. Das BSW habe seine Rolle innerhalb der Regierung nicht klären können und sei zu einem "Bekenntnis zur Koalition" nicht mehr bereit gewesen.

K.Hassan--SF-PST