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Zurück ins Gefängnis: Bolsonaro verlässt Krankenhaus nach Operation wieder
Der wegen eines Putschversuchs verurteilte ehemalige brasilianische Präsident Jair Bolsonaro hat nach über einer Woche im Krankenhaus die Rückkehr ins Gefängnis angetreten. Zuvor hatte der Oberste Gerichtshof Brasiliens am Donnerstag einen Antrag auf die Umwandlung seiner Gefängnisstrafe in Hausarrest abgelehnt. "Entgegen der Behauptungen der Verteidigung" habe sich Bolsonaros Gesundheitszustand nicht verschlechtert, erklärte Richter Alexandre de Moraes. Dass sein Vater ins Gefängnis zurückkehren müsse, komme "Folter" gleich, kritisierte hingegen Bolsonaros Sohn, der Senator Flávio Bolsonaro, im Onlinedienst X.
Bolsonaros Anwälte hatten am Mittwoch beantragt, dass der Ex-Präsident seine 27-jährige Haftstrafe im Hausarrest verbüßen darf. Seinen Ärzten zufolge leidet Bolsonaro unter anderem an schweren Schlafstörungen und einer Gastritis. Eine unangemessene Behandlung könne schwere Komplikationen wie eine Lungenentzündung nach sich ziehen, heißt es in einem medizinischen Bericht, auf den sich Bolsonaros Anwälte stützten.
Der ultrarechte Politiker war an Heiligabend aus dem Gefängnis ins Krankenhaus verlegt worden. Der 70-Jährige wurde dort wegen eines Leistenbruchs operiert. Außerdem unterzog er sich einem Eingriff am Zwerchfell wegen eines chronischen Schluckaufs. Bolsonaro leidet gesundheitlich noch unter den Folgen einer Bauchverletzung durch einen Messerangriff während des Wahlkampfs 2018.
Der Ex-Staatschef hatte sich vor dem Antritt seiner Haftstrafe im November zwischenzeitlich im Hausarrest befunden. Er beschädigte damals seine elektronische Fußfessel mit einem Lötkolben und wurde deshalb ins Gefängnis verlegt. Bolsonaro sagte, er habe unter einer von seinen Medikamenten ausgelösten Paranoia gelitten, als er die Fußfessel beschädigte.
Der rechtsradikale Politiker hatte das größte lateinamerikanische Land von 2019 bis 2022 regiert. Im vergangenen September wurde er schuldig gesprochen, eine "kriminelle Organisation" angeführt zu haben, die seine Wahlniederlage gegen seinen linksgerichteten Nachfolger Luiz Inácio Lula da Silva kippen wollte.
Das Oberste Gericht gelangte zu dem Schluss, dass Bolsonaro seine Anhänger zur Erstürmung des Obersten Gerichts, des Präsidentenpalastes und des Kongresses in Brasília am 8. Januar 2023 angestiftet hatte. Hunderte Unterstützer Bolsonaros waren damals in die Gebäude eingedrungen und hatten dort schwere Verwüstungen angerichtet. Die Szenen erinnerten an den Angriff von Anhängern des damals abgewählten US-Präsidenten Donald Trump auf das Kapitol in Washington zwei Jahre zuvor.
Bolsonaro, der oft als "Tropen-Trump" bezeichnet wurde und mit dem US-Präsidenten politisch verbündet ist, hat stets seine Unschuld beteuert. Er beschreibt sich als Opfer politischer Verfolgung.
R.Halabi--SF-PST